ALG

Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte

Informationen

Ausfertigungsdatum29.01.1994

FundstelleBGBl I 1994, 1890, 1891

VersionZuletzt geändert durch Art. 13 G v. 22.12.2023 I Nr. 408

Alle Normen

Inhaltsübersicht

Erstes Kapitel

Versicherter Personenkreis

§ 1

Versicherte kraft Gesetzes

§ 1a

Geltung für Lebenspartner

§ 2

Versicherungsfreiheit

§ 3

Befreiung von der Versicherungspflicht

§ 4

Freiwillige Versicherung

§ 5

Freiwillige Weiterversicherung

§ 6

Verordnungsermächtigung

Zweites Kapitel

Leistungen

Erster Abschnitt

Leistungen zur Teilhabe

Erster Unterabschnitt

Voraussetzungen für die Leistungen

§ 7

Aufgabe der Leistungen zur Teilhabe

§ 8

Persönliche und versicherungsrechtliche Voraussetzungen

§ 9

Ausschluß von Leistungen

Zweiter Unterabschnitt

Umfang und Ort der Leistungen

§ 10

Umfang und Ort der Leistungen

Zweiter Abschnitt

Laufende Geldleistungen

Erster Unterabschnitt

Renten

Erster Titel

Anspruchsvoraussetzungen

Erster Untertitel

Renten wegen Alters

§ 11

Regelaltersrente

§ 12

Vorzeitige Altersrente

Zweiter Untertitel

Renten wegen Erwerbsminderung

§ 13

Renten wegen Erwerbsminderung

Dritter Untertitel

Renten wegen Todes

§ 14

Witwenrente und Witwerrente

Renten wegen Todes bei Verschollenheit

Vierter Untertitel

Wartezeiterfüllung

§ 17

Anrechenbare Zeiten

Fünfter Untertitel

Rentenrechtliche Zeiten

Schadensersatz bei rentenrechtlichen Zeiten

Sechster Untertitel

(weggefallen)

(XXXX) §§ 21, 22

(weggefallen)

Zweiter Titel

Berechnung der Renten

§ 23

Berechnung der Renten

§ 24

Zuschläge oder Abschläge aufgrund eines Versorgungsausgleichs

Dritter Titel

Anpassung der Renten

§ 25

Anpassung

§ 26

Verordnungsermächtigung

Vierter Titel

Zusammentreffen von Renten mit Einkommen

§ 27

Zusammentreffen von Renten

§ 27a

Rente wegen Erwerbsminderung und Hinzuverdienst

§ 27b

(weggefallen)

§ 28

Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes

§ 29

Reihenfolge bei der Anwendung von Berechnungsvorschriften

Fünfter Titel

Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Renten

§ 30

Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Renten

Sechster Titel

Ausschluß und Minderung von Renten

§ 31

Ausschluß und Minderung von Renten

Zweiter Unterabschnitt

Beitragszuschüsse

Erster Titel

Zuschuß zum Beitrag

§ 32

Anspruchsvoraussetzungen

§ 33

Berechnung

§ 34

Fälligkeit, Beginn und Änderung von Beitragszuschüssen

§ 35

Verordnungsermächtigung

Zweiter Titel

Zuschuss zum Beitrag zur Krankenversicherung

§ 35a

Zuschuß zum Beitrag zur Krankenversicherung

Dritter Abschnitt

Betriebs- und Haushaltshilfe oder sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft

§ 36

Betriebs- und Haushaltshilfe bei Arbeitsunfähigkeit, Schwangerschaft und medizinischen Vorsorge- und Rehabilitationsleistungen

§ 37

Betriebs- und Haushaltshilfe bei Tod des Landwirts

§ 38

Überbrückungsgeld

§ 39

Betriebs- und Haushaltshilfe in anderen Fällen

Vierter Abschnitt

Rentenauskunft

§ 40

Rentenauskunft

Fünfter Abschnitt

Leistungen an Berechtigte im Ausland

§ 41

Grundsatz

§ 42

Leistungen zur Teilhabe, Renten

Sechster Abschnitt

Versorgungsausgleich

§ 43

Interne und externe Teilung

Siebter Abschnitt

Durchführung

Erster Unterabschnitt

Beginn und Abschluß des Verfahrens

§ 44

Beginn und Abschluß

Zweiter Unterabschnitt

Auszahlung und Anpassung

§ 45

Auszahlung und Anpassung

§ 46

Verordnungsermächtigung

Dritter Unterabschnitt

Berechnungsgrundsätze

§ 47

Berechnungsgrundsätze

Vierter Unterabschnitt

Rechtsweg

§ 48

Drittes Kapitel

Organisation und Datenschutz

Erster Abschnitt

Organisation

§ 49

Träger der Alterssicherung der Landwirte

§ 50

Aufgaben der landwirtschaftlichen Alterskasse

(XXXX) §§ 51 bis 58b

(weggefallen)

Zweiter Abschnitt

Datenschutz

§ 59

Mitgliedsnummer

§ 60

Datenverarbeitung bei der landwirtschaftlichen Alterskasse

§ 61

Versicherungskonto

§ 61a

Überprüfung von Beitragszuschüssen

§ 62

Dateisysteme der landwirtschaftlichen Sozialversicherung

§ 63

Auskünfte der Deutschen Post AG

§ 64

Verarbeitung von Daten aufgrund des Gesetzes zur Zahlung einer Energiepreispauschale für Rentnerinnen und Rentner

§ 65

Verordnungsermächtigung

Viertes Kapitel

Finanzierung

Erster Abschnitt

Finanzierungsgrundsatz und Lagebericht

§ 66

Finanzierungsgrundsatz

§ 67

Lagebericht

Zweiter Abschnitt

Beiträge und Verfahren

Erster Unterabschnitt

Beitragshöhe

Zweiter Unterabschnitt

Verteilung der Beitragslast und Zahlung der Beiträge

§ 70

Verteilung der Beitragslast und Zahlung der Beiträge

Dritter Unterabschnitt

Fälligkeit und Wirksamkeit von Beiträgen

§ 71

Fälligkeit und Wirksamkeit von Beiträgen

Vierter Unterabschnitt

Versorgungsausgleich

§ 72

Wiederauffüllung geminderter Anrechte

Fünfter Unterabschnitt

Auskunfts- und Mitteilungspflichten

§ 73

Auskunfts- und Mitteilungspflichten

Sechster Unterabschnitt

(weggefallen)

§ 74

(weggefallen)

Siebter Unterabschnitt

Beitragserstattung

§ 75

Erstattungsberechtigte

§ 76

Umfang und Wirkung

§ 77

Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge

Dritter Abschnitt

Beteiligung des Bundes, Ausgabenbegrenzung

Erster Unterabschnitt

Beteiligung des Bundes

§ 78

Beteiligung des Bundes

Zweiter Unterabschnitt

Ausgabenbegrenzung

§ 79

Reduzierung der Kosten für Verwaltung und Verfahren

§ 80

Ausgaben für Teilhabe sowie für Betriebs- und Haushaltshilfe

Dritter Unterabschnitt

(weggefallen)

§ 81

(weggefallen)

Fünftes Kapitel

Sonderregelungen

Erster Abschnitt

Ergänzungen für Sonderfälle

Erster Unterabschnitt

Grundsatz

§ 82

Grundsatz

§ 83

Besonderheiten für das Beitrittsgebiet

Zweiter Unterabschnitt

Versicherter Personenkreis

§ 84

Versicherungspflicht

§ 85

Versicherungsfreiheit, Versicherungsbefreiung

Dritter Unterabschnitt

Teilhabe

§ 86

Teilhabe

Vierter Unterabschnitt

Vorzeitige Wartezeiterfüllung

§ 87

Vorzeitige Wartezeiterfüllung

§ 87a

Regelaltersrente

§ 87b

Vorzeitige Altersrente

§ 87c

Vorzeitige Altersrente für langjährig Versicherte

§ 87d

Waisenrente

Fünfter Unterabschnitt

Anspruchsvoraussetzungen für Renten

Erster Titel

Renten wegen Alters und Renten wegen Todes

§ 88

Rente an frühere Ehegatten

Zweiter Titel

Hinzuverdienstgrenze

§ 89

Hinzuverdienstgrenze

Dritter Titel

Wartezeiterfüllung

§ 90

Wartezeit

§ 91

Wartezeit für Ehegatten befreiter Landwirte

Vierter Titel

Rentenrechtliche Zeiten

§ 92

Beitragszeiten von Ehegatten und mitarbeitenden Familienangehörigen

§ 92a

Zurechnungszeit

Sechster Unterabschnitt

Berechnung der Renten

§ 93

Berechnung der Renten

§ 93a

Abschlag vom Rentenwert

Zweiter Abschnitt

Ausnahmen von der Anwendung neuen Rechts

Erster Unterabschnitt

Grundsatz

§ 94

Grundsatz

Zweiter Unterabschnitt

Leistungen zur Teilhabe

§ 95

Leistungen zur Teilhabe

Dritter Unterabschnitt

Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten

§ 95a

Renten wegen Erwerbsunfähigkeit und wegen Todes

§ 96

Anspruchsvoraussetzungen für Witwen- oder Witwerrenten

Vierter Unterabschnitt

Rentenhöhe

§ 97

Zuschlag bei Zugangsrenten

§ 98

Höhe von Bestandsrenten

§ 99

Ermittlung der nach dem am 31. Dezember 1994 geltenden Recht festzustellenden Renten

§ 100

Begrenzung der Steigerungszahl

§ 101

Auswirkungen eines Versorgungsausgleichs

§ 102

Allgemeiner Rentenwert (Ost)

§ 102a

(weggefallen)

§ 102b

Abschlagsfreiheit vorzeitig in Anspruch genommener Altersrenten

§ 103

Höhe der Rente wegen Erwerbsminderung

§ 104

Höhe der Rente für frühere Ehegatten

§ 104a

Rentenartfaktor

§ 104b

Zuschlag bei Witwenrenten und Witwerrenten

§ 105

Verordnungsermächtigung

§ 105a

(weggefallen)

Fünfter Unterabschnitt

Zusammentreffen von Renten mit Einkommen

§ 106

Zusammentreffen von Renten mit Einkommen

§ 106a

Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes

Sechster Unterabschnitt

Beitragszuschüsse

§ 107

Beitragszuschüsse

§ 107a

Ausfertigung von Einkommensteuerbescheiden

§ 107b

Neuregelung des Zuschusses zum Beitrag zum 1. April 2021

Siebter Unterabschnitt

Rentenauskunft

§ 108

Anspruch auf Rentenauskunft

Achter Unterabschnitt

Betriebs- und Haushaltshilfe oder sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft

§ 109

Betriebs- und Haushaltshilfe sowie sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwirtschaft

Neunter Unterabschnitt

(weggefallen)

§ 110

(weggefallen)

Zehnter Unterabschnitt

Organisation und Datenschutz

Elfter Unterabschnitt

Finanzierung

Wiederauffüllung geminderter angleichungsdynamischer Anrechte

Aufrechnung mit Beitragsentlastungen

Berechnung des Zuschusses zum Beitrag für das Beitrittsgebiet

Dritter Abschnitt

Landabgaberente

§ 121

Anspruchsvoraussetzungen

§ 122

Leistungshöhe und Anpassung

§ 123

Leistungen an Berechtigte im Ausland

§ 124

Zusammentreffen von Renten mit Einkommen

§ 125

Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Landabgaberenten

Vierter Abschnitt

Zuschuß zur Nachzahlung von Beiträgen für Landwirte zur gesetzlichen Rentenversicherung

§ 128

Versicherungsfreiheit

§ 129

Kürzung der Renten

§ 130

Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts

Anlage 1

Anlage 2

Anlage 3