Asylbewerberleistungsgesetz

<pre>(+++ Textnachweis ab: 1.11.1993 +++) </pre>Das G wurde als Artikel 1 d. G v. 30.6.1993 I 1074 (AsylbLNG) vom Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen. Es tritt gem. Art. 3 dieses G am 1.11.1993 in Kraft.

Leistungsberechtigte

Anspruchseinschränkung

Leistungen in besonderen Fällen

Grundleistungen

Bedarfssätze der Grundleistungen

Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt

Arbeitsgelegenheiten

(weggefallen)

Sonstige Maßnahmen zur Integration

Sonstige Leistungen

Erstattung von Aufwendungen anderer

Einsetzen der Leistungen

Einkommen und Vermögen

Sicherheitsleistung

Leistungen bei Verpflichtung Dritter

Meldepflicht

Verhältnis zu anderen Vorschriften

Bestimmungen durch Landesregierungen

Örtliche Zuständigkeit

Kostenerstattung zwischen den Leistungsträgern

Ergänzende Bestimmungen

Asylbewerberleistungsstatistik

Bußgeldvorschrift

Dauer der Anspruchseinschränkung

Übergangsregelung zum Zweiten Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht

Sofortzuschlag

Einmalzahlung für den Monat Juli 2022

Übergangsregelung für Personen mit Aufenthaltserlaubnis nach § 24 des Aufenthaltsgesetzes oder entsprechender Fiktionsbescheinigung

Einmalzahlung für Kinder

Übergangsregelung für die Änderung der Dauer des Grundleistungsbezuges

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