Atomrechtliche Verfahrensverordnung

Verordnung über das Verfahren bei der Genehmigung von Anlagen nach § 7 des Atomgesetzes

<pre>(+++ Textnachweis Geltung ab: 1.5.1982 +++) </pre>Die V wurde aufgrund des § 7 Abs. 4 Satz 3 u. Abs. 5, des § 7a Abs. 2 u. des § 54 d. Atomgesetzes idF d. Bek. v. 31.10.1976 I 3053 vom Bundesminister des Innern erlassen.

Anwendungsbereich, Antrag
und Unterlagen

Erster Abschnitt

Anwendungsbereich

Gegenstand der Umweltverträglichkeitsprüfung

Unterrichtung über voraussichtlich beizubringende Unterlagen

Form und Inhalt des Antrags

Art und Umfang der Unterlagen

Beteiligung Dritter und anderer Behörden

Zweiter Abschnitt

Bekanntmachung des Vorhabens

Inhalt der Bekanntmachung

Auslegung von Antrag und Unterlagen

Geheimhaltung und Datenschutz sowie Schutz der Rechte am geistigen Eigentum

Einwendungen

Verfahren bei grenzüberschreitenden Umweltauswirkungen

Erörterungstermin

Dritter Abschnitt

Gegenstand und Zweck

Besondere Einwendungen

Wegfall

Verlegung

Verlauf

Niederschrift

Genehmigung

Vierter Abschnitt

Sachprüfung

Zusammenfassende Darstellung, begründete Bewertung

Entscheidung

Inhalt des Genehmigungsbescheides

Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung und Auslegung des Bescheids

Besondere Vorschriften

Fünfter Abschnitt

Teilgenehmigung

Vorbescheid

Raumverträglichkeitsprüfung und Genehmigungsverfahren

Genehmigungen nach § 7 Abs. 3 des Atomgesetzes

Schlußvorschriften

Sechster Abschnitt

Übergangsvorschrift

Bundesrecht Deutschland

AtVfV

Atomrechtliche Verfahrensverordnung

Verordnung über das Verfahren bei der Genehmigung von Anlagen nach § 7 des Atomgesetzes

Informationen

Alle Normen