Aufenthaltsverordnung

(Fundstelle des Originaltextes: Fundstelle BGBl I 2007, 2073 - 2074)- Vorderseite - <img src="bgbl1_2007_j1970_0190.jpg">– Rückseite – <img src="bgbl1_2007_j1970_0200.jpg">

Grenzgängerkarte § 12

Allgemeine Bestimmungen

Kapitel 1

Begriffsbestimmungen

Einreise und Aufenthalt im Bundesgebiet

Kapitel 2

Passpflicht für Ausländer

Abschnitt 1

Erfüllung der Passpflicht durch Eintragung in den Pass
eines gesetzlichen Vertreters

Zulassung nichtdeutscher amtlicher Ausweise als Passersatz

Deutsche Passersatzpapiere für Ausländer

Allgemeine Voraussetzungen der Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer

Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer im Inland

Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer im Ausland

Gültigkeitsdauer des Reiseausweises für Ausländer

Räumlicher Geltungsbereich des Reiseausweises für Ausländer

Sonstige Beschränkungen im Reiseausweis für Ausländer

Verfahren der Ausstellung oder Verlängerung des Reiseausweises für Ausländer im Ausland

Grenzgängerkarte

Notreiseausweis

Befreiung von der Passpflicht in Rettungsfällen

Befreiung vom Erfordernis eines
Aufenthaltstitels

Abschnitt 2

Allgemeine Regelungen

Unterabschnitt 1

Gemeinschaftsrechtliche Regelung der Kurzaufenthalte

Vorrang älterer Sichtvermerksabkommen

Nichtbestehen der Befreiung bei Erwerbstätigkeit während eines Kurzaufenthalts

Befreiung zur Dienstleistungserbringung für langfristig Aufenthaltsberechtigte

Befreiungen für Inhaber bestimmter
Ausweise

Unterabschnitt 2

Befreiung für Inhaber von Reiseausweisen für Flüchtlinge und Staatenlose

Befreiung für Inhaber dienstlicher Pässe

Befreiung für Inhaber von Ausweisen der Europäischen Union und zwischenstaatlicher Organisationen und der Vatikanstadt

Befreiung für Schüler auf Sammellisten

Befreiungen im grenzüberschreitenden
Beförderungswesen

Unterabschnitt 3

Befreiung für ziviles Flugpersonal

Befreiung für Seeleute

Befreiung in der internationalen zivilen Binnenschifffahrt

Transit ohne Einreise; Flughafentransitvisum

Sonstige Befreiungen

Unterabschnitt 4

Befreiung für Personen bei Vertretungen ausländischer Staaten

Befreiung für freizügigkeitsberechtigte Schweizer

Befreiung in Rettungsfällen

Befreiung für die Durchreise und Durchbeförderung

Befreiung in Fällen gescheiterter langfristiger Mobilität nach der Richtlinie (EU) 2021/1883

Visumverfahren

Abschnitt 3

Zustimmung der Ausländerbehörde zur Visumerteilung

Beschleunigtes Fachkräfteverfahren

Zustimmung der obersten Landesbehörde

Zustimmungsfreiheit bei Spätaussiedlern

Zustimmungsfreiheit bei Wissenschaftlern und Studenten

Zustimmungsfreiheit bei bestimmten Arbeitsaufenthalten und Praktika

Zustimmungsfreiheit bei dienstlichen Aufenthalten von Mitgliedern
ausländischer Streitkräfte

Zustimmungsfreiheit in sonstigen Fällen

Ersatzzuständigkeit der Ausländerbehörde

Anerkennung von Forschungseinrichtungen und Abschluss von Aufnahmevereinbarungen

Abschnitt 3a

Voraussetzungen für die Anerkennung von Forschungseinrichtungen

Aufhebung der Anerkennung

Mitteilungspflichten von Forschungseinrichtungen gegenüber den Ausländerbehörden

Beirat für Forschungsmigration und Fachkräfteeinwanderung

Veröffentlichungen durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

Inhalt und Voraussetzungen der Unterzeichnung der Aufnahmevereinbarung oder eines entsprechenden Vertrages

Einholung des Aufenthaltstitels im Bundesgebiet

Abschnitt 4

Verlängerung eines Aufenthalts im Bundesgebiet für längerfristige Zwecke

Verlängerung eines visumfreien Kurzaufenthalts

Vergünstigung für Angehörige bestimmter Staaten

Aufenthalt aus völkerrechtlichen,
humanitären oder politischen Gründen

Abschnitt 5

Antragstellung auf Verlegung des Wohnsitzes

Verfahren bei Zustimmung des anderen
Mitgliedstaates zur Wohnsitzverlegung

Gebühren

Kapitel 3

Gebühren für die Niederlassungserlaubnis

Gebühren für die Erlaubnis zum Daueraufenthalt – EU

Gebühren für die Aufenthaltserlaubnis, die Blaue Karte EU, die ICT-Karte und die Mobiler-ICT-Karte

Gebühren für Expressverfahren

Gebühren für Aufenthaltstitel in Ausnahmefällen

Gebühr bei Neuausstellung

Gebühren für das Visum

Gebühren für sonstige aufenthaltsrechtliche Amtshandlungen

Gebühren für pass- und ausweisrechtliche Maßnahmen

Bearbeitungsgebühren

Gebühren für Amtshandlungen zugunsten Minderjähriger

Widerspruchsgebühr

Befreiungen und Ermäßigungen

Befreiung und Ermäßigung bei Assoziationsberechtigung

Befreiung und Ermäßigung aus Billigkeitsgründen

Zwischenstaatliche Vereinbarungen

Ordnungsrechtliche Vorschriften

Kapitel 4

Ausweisersatz

Ausweisrechtliche Pflichten

Vorlagepflicht beim Vorhandensein mehrerer Ausweisdokumente

Pflichten der Inhaber von Dokumenten mit Chip nach § 78 des Aufenthaltsgesetzes

Verfahrensvorschriften

Kapitel 5

Muster für Aufenthaltstitel, Pass- und
Ausweisersatz und sonstige Dokumente

Vordruckmuster

Muster der Aufenthaltstitel

Hinweis auf Gewährung internationalen Schutzes bei Inhabern einer Erlaubnis zum Daueraufenthalt – EU

Hinweis auf Gewährung internationalen Schutzes bei Inhabern einer Blauen Karte EU

Lichtbild

Ausgabe und Versand des elektronischen Aufenthaltstitels und des Sperrkennworts

Sicherheitsstandard, Ausstellungstechnik

Datenerfassung, Datenverarbeitung und Datenschutz

Erfassung und Übermittlung von Antragsdaten zur Herstellung von Dokumenten mit Chip nach § 4 sowie nach § 78 des Aufenthaltsgesetzes

Fingerabdruckerfassung bei der Beantragung von Dokumenten mit Chip

Form und Verfahren der Datenerfassung, -prüfung sowie der dezentralen Qualitätssicherung

Bundesrecht Deutschland

Notreiseausweis nach § 4 Abs. 1 Nr. 2

(weggefallen)

Anlage D5a AufenthV

Grenzgängerkarte § 12