AufenthV

Aufenthaltsverordnung

Informationen

Ausfertigungsdatum25.01.2004

FundstelleBGBl I 2004, 2945

VersionZuletzt geändert durch Art. 8 G v. 8.5.2024 I Nr. 152

Alle Normen

Inhaltsübersicht

Kapitel 1

Allgemeine Bestimmungen

§ 1

Begriffsbestimmungen

Kapitel 2

Einreise und Aufenthalt im Bundesgebiet

Abschnitt 1

Passpflicht für Ausländer

§ 2

Erfüllung der Passpflicht durch Eintragung in den Pass eines gesetzlichen Vertreters

§ 3

Zulassung nichtdeutscher amtlicher Ausweise als Passersatz

§ 4

Deutsche Passersatzpapiere für Ausländer

§ 5

Allgemeine Voraussetzungen der Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer

§ 6

Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer im Inland

§ 7

Ausstellung des Reiseausweises für Ausländer im Ausland

§ 8

Gültigkeitsdauer des Reiseausweises für Ausländer

§ 9

Räumlicher Geltungsbereich des Reiseausweises für Ausländer

§ 10

Sonstige Beschränkungen im Reiseausweis für Ausländer

§ 11

Verfahren der Ausstellung oder Verlängerung des Reiseausweises für Ausländer im Ausland

Befreiung von der Passpflicht in Rettungsfällen

Abschnitt 2

Befreiung vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels

Unterabschnitt 1

Allgemeine Regelungen

§ 15

Gemeinschaftsrechtliche Regelung der Kurzaufenthalte

§ 16

Vorrang älterer Sichtvermerksabkommen

§ 17

Nichtbestehen der Befreiung bei Erwerbstätigkeit während eines Kurzaufenthalts

§ 17a

Befreiung zur Dienstleistungserbringung für langfristig Aufenthaltsberechtigte

Unterabschnitt 2

Befreiungen für Inhaber bestimmter Ausweise

§ 18

Befreiung für Inhaber von Reiseausweisen für Flüchtlinge und Staatenlose

§ 19

Befreiung für Inhaber dienstlicher Pässe

§ 20

Befreiung für Inhaber von Ausweisen der Europäischen Union und zwischenstaatlicher Organisationen und der Vatikanstadt

§ 21

§ 22

Befreiung für Schüler auf Sammellisten

Unterabschnitt 3

Befreiungen im grenzüberschreitenden Beförderungswesen

§ 23

Befreiung für ziviles Flugpersonal

§ 24

Befreiung für Seeleute

§ 25

Befreiung in der internationalen zivilen Binnenschifffahrt

§ 26

Transit ohne Einreise; Flughafentransitvisum

Unterabschnitt 4

Sonstige Befreiungen

§ 27

Befreiung für Personen bei Vertretungen ausländischer Staaten

§ 28

Befreiung für freizügigkeitsberechtigte Schweizer

§ 29

Befreiung in Rettungsfällen

§ 30

Befreiung für die Durchreise und Durchbeförderung

§ 30a

Befreiung in Fällen gescheiterter langfristiger Mobilität nach der Richtlinie (EU) 2021/1883

Abschnitt 3

Visumverfahren

§ 31

Zustimmung der Ausländerbehörde zur Visumerteilung

§ 31a

Beschleunigtes Fachkräfteverfahren

§ 32

Zustimmung der obersten Landesbehörde

§ 33

Zustimmungsfreiheit bei Spätaussiedlern

§ 34

Zustimmungsfreiheit bei Wissenschaftlern und Studenten

§ 35

Zustimmungsfreiheit bei bestimmten Arbeitsaufenthalten und Praktika

§ 36

Zustimmungsfreiheit bei dienstlichen Aufenthalten von Mitgliedern ausländischer Streitkräfte

§ 37

Zustimmungsfreiheit in sonstigen Fällen

§ 38

Ersatzzuständigkeit der Ausländerbehörde

Abschnitt 3a

Anerkennung von Forschungseinrichtungen und Abschluss von Aufnahmevereinbarungen

§ 38a

Voraussetzungen für die Anerkennung von Forschungseinrichtungen

§ 38b

Aufhebung der Anerkennung

§ 38c

Mitteilungspflichten von Forschungseinrichtungen gegenüber den Ausländerbehörden

§ 38d

Beirat für Forschungsmigration und Fachkräfteeinwanderung

§ 38e

Veröffentlichungen durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

§ 38f

Inhalt und Voraussetzungen der Unterzeichnung der Aufnahmevereinbarung oder eines entsprechenden Vertrages

Abschnitt 4

Einholung des Aufenthaltstitels im Bundesgebiet

§ 39

Verlängerung eines Aufenthalts im Bundesgebiet für längerfristige Zwecke

§ 40

Verlängerung eines visumfreien Kurzaufenthalts

§ 41

Vergünstigung für Angehörige bestimmter Staaten

Abschnitt 5

Aufenthalt aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen

§ 42

Antragstellung auf Verlegung des Wohnsitzes

§ 43

Verfahren bei Zustimmung des anderen Mitgliedstaates zur Wohnsitzverlegung

Kapitel 3

Gebühren

§ 44

Gebühren für die Niederlassungserlaubnis

§ 44a

Gebühren für die Erlaubnis zum Daueraufenthalt – EU

§ 45

Gebühren für die Aufenthaltserlaubnis, die Blaue Karte EU, die ICT-Karte und die Mobiler-ICT-Karte

§ 45a

Gebühren für Expressverfahren

§ 45b

Gebühren für Aufenthaltstitel in Ausnahmefällen

§ 45c

Gebühr bei Neuausstellung

§ 46

Gebühren für das Visum

§ 47

Gebühren für sonstige aufenthaltsrechtliche Amtshandlungen

§ 48

Gebühren für pass- und ausweisrechtliche Maßnahmen

§ 49

Bearbeitungsgebühren

§ 50

Gebühren für Amtshandlungen zugunsten Minderjähriger

§ 51

Widerspruchsgebühr

§ 52

Befreiungen und Ermäßigungen

§ 52a

Befreiung und Ermäßigung bei Assoziationsberechtigung

§ 53

Befreiung und Ermäßigung aus Billigkeitsgründen

§ 54

Zwischenstaatliche Vereinbarungen

Kapitel 4

Ordnungsrechtliche Vorschriften

§ 55

Ausweisersatz

§ 56

Ausweisrechtliche Pflichten

§ 57

Vorlagepflicht beim Vorhandensein mehrerer Ausweisdokumente

§ 57a

Pflichten der Inhaber von Dokumenten mit Chip nach § 78 des Aufenthaltsgesetzes

Kapitel 5

Verfahrensvorschriften

Abschnitt 1

Muster für Aufenthaltstitel, Pass- und Ausweisersatz und sonstige Dokumente

§ 58

Vordruckmuster

§ 59

Muster der Aufenthaltstitel

§ 59a

Hinweis auf Gewährung internationalen Schutzes bei Inhabern einer Erlaubnis zum Daueraufenthalt – EU

§ 59b

Hinweis auf Gewährung internationalen Schutzes bei Inhabern einer Blauen Karte EU

§ 60

Lichtbild

§ 60a

Ausgabe und Versand des elektronischen Aufenthaltstitels und des Sperrkennworts

§ 61

Sicherheitsstandard, Ausstellungstechnik

Abschnitt 2

Datenerfassung, Datenverarbeitung und Datenschutz

Unterabschnitt 1

Erfassung und Übermittlung von Antragsdaten zur Herstellung von Dokumenten mit Chip nach § 4 sowie nach § 78 des Aufenthaltsgesetzes

§ 61a

Fingerabdruckerfassung bei der Beantragung von Dokumenten mit Chip

§ 61b

Form und Verfahren der Datenerfassung, -prüfung sowie der dezentralen Qualitätssicherung

§ 61c

Übermittlung der Daten an den Dokumentenhersteller

§ 61d

Nachweis der Erfüllung der Anforderungen

§ 61e

Qualitätsstatistik

§ 61f

Automatischer Abruf aus Dateisystemen und automatische Speicherung im öffentlichen Bereich

§ 61g

Verwendung im nichtöffentlichen Bereich

§ 61h

Anwendung der Personalausweisverordnung

Unterabschnitt 2

Führung von Ausländerdateien durch die Ausländerbehörden und die Auslandsvertretungen

§ 62

Dateisystemführungspflicht der Ausländerbehörden

§ 63

Ausländerdatei A

§ 64

Datensatz der Ausländerdatei A

§ 65

Erweiterter Datensatz

§ 66

Dateisystem über Passersatzpapiere

Visadateien der Auslandsvertretungen

§ 70

(weggefallen)

Unterabschnitt 3

Datenübermittlungen an die Ausländerbehörden

§ 71

Übermittlungspflicht

§ 72

Mitteilungen der Meldebehörden

§ 72a

Mitteilungen der Pass- und Ausweisbehörden

§ 73

Mitteilungen der Staatsangehörigkeits- und Bescheinigungsbehörden nach § 15 des Bundesvertriebenengesetzes

§ 74

Mitteilungen der Justizvollzugsbehörden und der Maßregelvollzugseinrichtungen

§ 75

(weggefallen)

§ 76

Mitteilungen der Gewerbebehörden

§ 76a

Form und Verfahren der Datenübermittlung im Ausländerwesen

Unterabschnitt 4

Erkennungsdienstliche Behandlung nach § 49 Absatz 6, 8 und 9 des Aufenthaltsgesetzes

§ 76b

Technische Richtlinien des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik

§ 76c

Nationale Sicherheits- und Qualitätsstatistik

Kapitel 6

Ordnungswidrigkeiten

§ 77

Ordnungswidrigkeiten

§ 78

Verwaltungsbehörden im Sinne des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten

Kapitel 7

Übergangs- und Schlussvorschriften

§ 79

Anwendung auf Freizügigkeitsberechtigte

§ 80

Übergangsregelung für bestimmte Fiktionsbescheinigungen im Zusammenhang mit einem Dokumentenmuster

§ 80a

Übergangsregelungen für britische Staatsangehörige im Zusammenhang mit dem Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union

§ 81

Weitergeltung von nach bisherigem Recht ausgestellten Passersatzpapieren

§ 82

Übergangsregelung zur Führung von Ausländerdateien

§ 82a

Übergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens des Gesetzes zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union

§ 82b

Übergangsregelung zu § 31 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2

§ 83

Erfüllung ausweisrechtlicher Verpflichtungen

§ 84

Beginn der Anerkennung von Forschungseinrichtungen

(zu § 26 Absatz 2 Satz 1)

Anlage D1

Ausweisersatz gemäß § 48 Absatz 2 des Aufenthaltsgesetzes in Verbindung mit § 78a Absatz 4 des Aufenthaltsgesetzes

Anlage D2a

Bescheinigung über die Aussetzung der Abschiebung (Duldung) nach § 60a Abs. 4 Aufenthaltsgesetz

Anlage D2b

Bescheinigung über die Aussetzung der Abschiebung (Duldung) nach § 60a Abs. 4 Aufenthaltsgesetz

Anlage D3

Fiktionsbescheinigung nach § 81 Abs. 5 Aufenthaltsgesetz

Ausweismuster Reiseausweis für Ausländer nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1

Anlage D4d

Vorläufiger Reiseausweis für Ausländer nach § 4 Abs. 1 Satz 2

Anlage D5

(weggefallen)

Anlage D5a

Grenzgängerkarte § 12

Anlage D6

Notreiseausweis nach § 4 Abs. 1 Nr. 2

Anlage D7

(weggefallen)

Anlage D7a

Ausweismuster Reiseausweis für Flüchtlinge nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3

Anlage D7b

Vorläufiger Reiseausweis für Flüchtlinge nach § 4 Abs. 1 Satz 2

Anlage D8

(weggefallen)

Anlage D8a

Ausweismuster Reiseausweis für Staatenlose nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4

Anlage D8b

Vorläufiger Reiseausweis für Staatenlose nach § 4 Abs. 1 Satz 2

Anlage D9

Bescheinigung über die Wohnsitzverlegung nach § 4 Abs. 1 Nr. 6

Anlage D10

Europäisches Reisedokument für die Rückkehr nach § 4 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7

Anlage D11

Zusatzblatt zum Aufenthaltstitel und zur Bescheinigung über die Aussetzung der Abschiebung

Anlage D11a

Zusatzblatt zum Aufenthaltstitel mit Chip nach § 78 Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes

Anlage D12

Bescheinigung über die Aufenthaltsgestattung (§ 63 des Asylgesetzes)

Anlage D13a

Visum (§ 4 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 Aufenthaltsgesetz)

Anlage D13b

Verlängerung des Visums im Inland

Anlage D14

Aufenthaltstitel nach § 4 Abs. 1 Nr. 2 bis 4 Aufenthaltsgesetz

Anlage D14a

Dokumente mit Chip nach § 78 Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes

Anlage D15

Bescheinigung des Daueraufenthalts (§ 5 Absatz 5 Satz 1 Freizügigkeitsgesetz/EU)

Anlage D16

Aufkleber zur Anschriftenänderung (§ 78 Absatz 7 Satz 2 des Aufenthaltsgesetzes)

Anlage D17

Muster für den Aufkleber mit Brailleschrift

Anlage E

Technische Richtlinien des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik