Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen 1, 2

<p>Abfüllflächen als Teile von Anlagen zum Verwenden flüssiger wassergefährdender Stoffe, bei denen auf Grund des Einsatzzweckes davon auszugehen ist, dass sie grundsätzlich nur einmal befüllt oder entleert werden, bedürfen keiner Rückhaltung. Zu den Anlagen im Sinne von Satz 1 gehören insbesondere Hydraulikanlagen sowie ölgefüllte Transformatoren.</p>

Besondere Anforderungen an Abfüllflächen von bestimmten Anlagen zum Verwenden flüssiger wassergefährdender Stoffe

Zweck; Anwendungsbereich; Begriffsbestimmungen

Kapitel 1

Zweck; Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Einstufung von Stoffen und Gemischen

Kapitel 2

Grundsätze

Abschnitt 1

Einstufung von Stoffen und Dokumentation; Entscheidung über die Einstufung

Abschnitt 2

Selbsteinstufung von Stoffen; Ausnahmen; Dokumentation

Kontrolle und Überprüfung der Dokumentation; Stoffgruppen

Entscheidung über die Einstufung; Veröffentlichung im Bundesanzeiger

Änderung bestehender Einstufungen; Mitteilungspflicht

Einstufung von Gemischen und Dokumentation; Überprüfung der Einstufung

Abschnitt 3

Selbsteinstufung von flüssigen oder gasförmigen Gemischen; Dokumentation

Überprüfung der Selbsteinstufung von flüssigen oder gasförmigen Gemischen; Änderung der Selbsteinstufung

Einstufung fester Gemische

Einstufung von Gemischen durch das Umweltbundesamt

Kommission zur Bewertung wassergefährdender Stoffe

Abschnitt 4

Technische und organisatorische Anforderungen an Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

Kapitel 3

Allgemeine Bestimmungen

Einschränkungen des Geltungsbereichs dieses Kapitels

Bestimmung und Abgrenzung von Anlagen

Technische Regeln

Behördliche Anordnungen

Allgemeine Anforderungen an Anlagen

Grundsatzanforderungen

Anforderungen an die Rückhaltung wassergefährdender Stoffe

Anforderungen an die Entwässerung

Rückhaltung bei Brandereignissen

Besondere Anforderungen an die Rückhaltung bei Rohrleitungen

Anforderungen bei der Nutzung von Abwasseranlagen als Auffangvorrichtung

Anforderungen an das Befüllen und Entleeren

Pflichten bei Betriebsstörungen; Instandsetzung

Besondere Anforderungen an die Rückhaltung bei bestimmten Anlagen

Vorrang der Regelungen des Abschnitts 3

Besondere Anforderungen an Anlagen zum Lagern, Abfüllen, Herstellen, Behandeln oder Verwenden fester wassergefährdender Stoffe

Besondere Anforderungen an Anlagen zum Lagern oder Abfüllen fester Stoffe, denen flüssige wassergefährdende Stoffe anhaften

Besondere Anforderungen an Umschlagflächen für wassergefährdende Stoffe

Besondere Anforderungen an Umschlaganlagen des intermodalen Verkehrs

Besondere Anforderungen an Anlagen zum Laden und Löschen von Schiffen sowie an Anlagen zur Betankung von Wasserfahrzeugen

Besondere Anforderungen an Fass- und Gebindelager

Besondere Anforderungen an Abfüllflächen von Heizölverbraucheranlagen

Besondere Anforderungen an Anlagen zum Verwenden wassergefährdender Stoffe im Bereich der Energieversorgung und in Einrichtungen des Wasserbaus

Besondere Anforderungen an Erdwärmesonden und -kollektoren, Solarkollektoren und Kälteanlagen

Besondere Anforderungen an unterirdische Ölkabel- und Massekabelanlagen

Besondere Anforderungen an Biogasanlagen mit Gärsubstraten landwirtschaftlicher Herkunft

Besondere Anforderungen an oberirdische Anlagen zum Umgang mit gasförmigen wassergefährdenden Stoffen

Anforderungen an Anlagen in Abhängigkeit von ihren Gefährdungsstufen

Gefährdungsstufen von Anlagen

Anzeigepflicht

Ausnahmen vom Erfordernis der Eignungsfeststellung

Antragsunterlagen für die Eignungsfeststellung

Anlagendokumentation

Betriebsanweisung; Merkblatt

Fachbetriebspflicht; Ausnahmen

Überwachungs- und Prüfpflichten des Betreibers

Prüfung durch Sachverständige

Beseitigung von Mängeln

Anforderungen an Anlagen in Schutzgebieten und Überschwemmungsgebieten

Abschnitt 5

Anforderungen an Anlagen in Schutzgebieten

Anforderungen an Anlagen in festgesetzten und vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebieten

Abstand zu Trinkwasserbrunnen, Quellen und oberirdischen Gewässern

Sachverständigenorganisationen und Sachverständige; Güte- und Überwachungsgemeinschaften und Fachprüfer; Fachbetriebe

Kapitel 4

Anerkennung von Sachverständigenorganisationen

Bestellung von Sachverständigen

Widerruf und Erlöschen der Anerkennung; Erlöschen der Bestellung von Sachverständigen

Pflichten der Sachverständigenorganisationen

Pflichten der bestellten Sachverständigen

Anerkennung von Güte- und Überwachungsgemeinschaften

Bestellung von Fachprüfern

Widerruf und Erlöschen der Anerkennung; Erlöschen der Bestellung von Fachprüfern

Pflichten von Güte- und Überwachungsgemeinschaften und Fachprüfern

Gemeinsame Pflichten der Sachverständigenorganisationen und der Güte- und Überwachungsgemeinschaften

Fachbetriebe; Zertifizierung von Fachbetrieben

Pflichten der Fachbetriebe

Nachweis der Fachbetriebseigenschaft

Ordnungswidrigkeiten; Schlussvorschriften

Kapitel 5

Ordnungswidrigkeiten

Bestehende Einstufungen von Stoffen und Gemischen

Änderung der Einstufung wassergefährdender Stoffe

Bestehende wiederkehrend prüfpflichtige Anlagen

Bestehende nicht wiederkehrend prüfpflichtige Anlagen

Prüffristen für bestehende Anlagen

Einbau von Leichtflüssigkeitsabscheidern

Übergangsbestimmung für Fachbetriebe, Sachverständigenorganisationen und bestellte Personen

§ 33 AwSV

Besondere Anforderungen an Abfüllflächen von bestimmten Anlagen zum Verwenden flüssiger wassergefährdender Stoffe