BerRehaG

Informationen

Alle Normen

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Erster Abschnitt

Allgemeine Vorschriften
§ 1
Begriff des Verfolgten
§ 2
Verfolgungszeit
§ 3
Verfolgte Schüler
§ 4
Ausschließungsgründe
§ 5
Ausschluß von Ansprüchen

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Zweiter Abschnitt

Bevorzugte berufliche Fortbildung und Umschulung
§ 6
Arbeitslosengeld bei beruflicher Weiterbildung
§ 7
Erstattung von Kosten

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Dritter Abschnitt

Ausgleichsleistungen
§ 8
Anspruchsvoraussetzungen
§ 9
Anrechnungsfreiheit, Unpfändbarkeit

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Vierter Abschnitt

Ausgleich von Nachteilen in der Rentenversicherung

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Erster Unterabschnitt

Allgemeines
§ 10
Allgemeines

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Zweiter Unterabschnitt

Renten nach den Vorschriften des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch
§ 11
Verfolgungszeiten als Pflichtbeitragszeiten
§ 11a
Kindererziehungszeiten
§ 12
Verfolgungszeiten als Anrechnungszeiten
§ 13
Entgeltpunkte für Verfolgungszeiten als Pflichtbeitragszeiten

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Dritter Unterabschnitt

Renten nach den Vorschriften des Beitrittsgebiets
§ 14
Verfolgungszeiten als rentenrechtliche Zeiten
§ 15
Durchschnittseinkommen für Verfolgungszeiten

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Vierter Unterabschnitt

Übergangsregelungen
§ 16
Rentenleistungen vor dem 1. Juli 1994

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Fünfter Abschnitt

Zuständigkeit und Verfahren
§ 17
Rehabilitierungsbescheinigung und Behördenzuständigkeit
§ 18
Vorläufige Rehabilitierungsbescheinigung
§ 19
Verarbeitung von personenbezogenen Daten
§ 20
Antrag
§ 21
Inhalt des Antrags
§ 22
Inhalt der Bescheinigung
§ 23
(weggefallen)
§ 24
Zuständigkeit für Leistungen nach dem Zweiten und Dritten Abschnitt
§ 25
Verwaltungsverfahren
§ 26
Kosten
§ 27
Rechtsweg

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Sechster Abschnitt

Kostenregelung
§ 28
Kosten für Leistungen nach dem Zweiten Abschnitt
§ 29
Kosten für Leistungen nach dem Dritten Abschnitt

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Siebter Abschnitt

Übergangsregelungen
§ 30