Behindertengleichstellungsschlichtungsverordnung

Verordnung über die Schlichtungsstelle nach § 16 des Behindertengleichstellungsgesetzes und ihr Verfahren

<pre>(+++ Textnachweis ab: 3.12.2016 +++) (+++ Zur Anwendung vgl. § 11 +++) </pre>Die V wurde als Artikel 1 der V v. 25.11.2016 I 2659 vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales beschlossen. Sie ist gem. Art. 6 dieser V am 3.12.2016 in Kraft getreten.

Anwendungsbereich und Ziel

Schlichtungsstelle

Schlichtende Personen und Geschäftsverteilung

Verschwiegenheit

Antrag auf Einleitung eines Schlichtungsverfahrens

Ablehnung eines Schlichtungsverfahrens

Rechtliches Gehör

Verfahren und Schlichtungsvorschlag

Abschluss des Verfahrens

Verfahrensdauer

Barrierefreie Kommunikation

Kosten des Verfahrens

Reisekosten

Tätigkeitsbericht

Information durch die Schlichtungsstelle

Bundesrecht Deutschland

BGleiSV

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