BHV1-Verordnung

Verordnung zum Schutz der Rinder vor einer Infektion mit dem Bovinen Herpesvirus Typ 1

(1) Ist in einem Gehöft oder an einem sonstigen Standort der Ausbruch der BHV1-Infektion amtlich festgestellt, so stellt die zuständige Behörde epidemiologische Nachforschungen an und unterstellt alle Rinder der Gehöfte oder sonstigen Standorte, <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>von denen die Seuche eingeschleppt oder</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>in die die Seuche bereits weiterverschleppt</div></dd></dl>worden sein kann, für die Dauer von 30 Tagen der behördlichen Beobachtung. Die zuständige Behörde kann die Entnahme von Blutproben zur Untersuchung auf eine BHV1-Infektion sowie für diesen Bestand die Impfung anordnen.(2) Die zuständige Behörde kann im Falle des Verdachts des Ausbruchs der BHV1-Infektion Maßnahmen nach Absatz 1 anordnen.(3) Die zuständige Behörde kann ferner in nach <a href="/eu/rl_64_432_ewg/10" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="" data-lli="0" target="_blank">Artikel 10</a> der <a href="/eu/rl_64_432_ewg" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Richtlinie 64/432/EWG</a> in der jeweils geltenden Fassung als BHV1-frei anerkannten Gebieten die Tötung ansteckungsverdächtiger Rinder anordnen, soweit dies aus Gründen der Tierseuchenbekämpfung erforderlich ist.

Ansteckungsverdacht

Richtlinie des Rates vom 26. Juni 1964 zur Regelung viehseuchenrechtlicher Fragen beim innergemeinschaftlichen Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen (64/432/EWG)

(1) Ist ein Mitgliedstaat der Auffassung, daß sein Hoheitsgebiet oder ein Teil seines Hoheitsgebiets von einer der Tierseuchen gemäß Anhang E Teil II frei ist, so legt er der Kommission die entsprechende Begründung vor. Er macht dabei insbesondere folgende Angaben:
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 Art der Krankheit und ihre Entwicklung in seinem Hoheitsgebiet:
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 Ergebnisse der Untersuchungen im Rahmen der Krankheitsüberwachung, insbesondere auf der Grundlage mikrobiologischer, pathologischer oder epidemiologischer Untersuchungen und der Anzeigepflichtigkeit der Seuche;
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 Dauer der Seuchenüberwachung;
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 gegebenenfalls Zeitraum, in dem die Impfung gegen die betreffende Krankheit verboten war, und das von diesem Verbot betroffene geographische Gebiet;
 </dd>
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 Vorschriften, nach denen sich überprüfen läßt, ob das Gebiet seuchenfrei ist.
 </dd>
 </dl>(2) Die Kommission prüft die von den Mitgliedstaaten übermittelte Begründung. Nach dem Verfahren des Artikels 17 können die allgemeinen oder begrenzten zusätzlichen Garantien festgelegt werden, die im innergemeinschaftlichen Handel verlangt werden können. Diese Garantien dürfen nicht über die Garantien hinausgehen, die der Mitgliedstaat im nationalen Rahmen anwendet.(3) Der betreffende Mitgliedstaat teilt der Kommission jede Änderung der seuchenspezifischen Daten gemäß Absatz 1, insbesondere hinsichtlich neuer Seuchenausbrüche, mit. Die Garantieanforderungen gemäß Absatz 2 können aufgrund einer solchen Mitteilung nach dem Verfahren des Artikels 17 geändert oder aufgehoben werden.

Begriffsbestimmungen

Abschnitt 1

Schutzmaßregeln gegen die BHV1-Infektion

Abschnitt 2

Allgemeine Schutzmaßregeln

Unterabschnitt 1

Impfungen

Untersuchungen

Mitteilungspflicht

Verbringen von Rindern

Weitergehende Befugnisse der zuständigen Behörde

Besondere Schutzmaßregeln

Unterabschnitt 2

Vor amtlicher Feststellung der BHV1-Infektion oder des Verdachts der BHV1-Infektion

Titel 1

Schutzmaßregeln

Nach amtlicher Feststellung der BHV1-Infektion oder des Verdachts der BHV1-Infektion

§ 9 BHV1V

Ansteckungsverdacht