Binnenschifffahrt-Sprechfunkverordnung

Verordnung über den Betrieb von Sprechfunkanlagen auf Ultrakurzwellen in der Binnenschifffahrt und den Erwerb des UKW-Sprechfunkzeugnisses für den Binnenschifffahrtsfunk

<p>In den Verkehrskreisen Schiff - Schiff, Nautische Information und Schiff - Hafenbehörde dürfen nur Nachrichten übermittelt werden, die sich auf den Schutz des menschlichen Lebens, die Fahrt oder die Sicherheit von Fahrzeugen beziehen.</p>

Besondere Pflichten

Gemeinsame
Vorschriften

1. Abschnitt

Geltungsbereich

Begriffsbestimmungen

Betriebsvorschriften

2. Abschnitt

Grundregeln

Erlaubnis

Erwerb der Erlaubnis; Funkzeugnisse

3. Abschnitt

Anforderungen für den Erwerb der Erlaubnis

Prüfungsvoraussetzungen

Prüfungsausschüsse

Prüfung

Erteilung ohne Prüfung

Ersatzausfertigung

Entziehung

Auskünfte

Amtlich anerkanntes UKW-Sprechfunkzeugnis (UBI)

Schlussvorschriften

4. Abschnitt

Ordnungswidrigkeiten

Inkrafttreten, Außerkrafttreten

(zu § 4 Abs. 2, § 9 Abs. 4)


(zu § 4 Abs. 3 Nr. 1, § 14)


(zu § 9 Abs. 1)


(zu § 9 Abs. 3)


Bundesrecht Deutschland

§ 5 BinSchSprFunkV

Besondere Pflichten