Binnenschifffahrt-Sprechfunkverordnung

Verordnung über den Betrieb von Sprechfunkanlagen auf Ultrakurzwellen in der Binnenschifffahrt und den Erwerb des UKW-Sprechfunkzeugnisses für den Binnenschifffahrtsfunk

§ 3 Abs. 2 und 3 dieser Verordnung dient der Umsetzung der Richtlinie 1999/5/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 1999 über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen und die gegenseitige Anerkennung ihrer Konformität (ABl. EG Nr. L 91 S. 10). <pre>(+++ Textnachweis ab: 1.1.2003 +++) (+++ Amtlicher Hinweis des Normgebers auf EG-Recht: Umsetzung der EGRL 5/99 (CELEX Nr: 399L0005) +++) </pre>

Gemeinsame
Vorschriften

1. Abschnitt

Geltungsbereich

Begriffsbestimmungen

Betriebsvorschriften

2. Abschnitt

Grundregeln

Erlaubnis

Besondere Pflichten

Erwerb der Erlaubnis; Funkzeugnisse

3. Abschnitt

Anforderungen für den Erwerb der Erlaubnis

Prüfungsvoraussetzungen

Prüfungsausschüsse

Prüfung

Erteilung ohne Prüfung

Ersatzausfertigung

Entziehung

Auskünfte

Amtlich anerkanntes UKW-Sprechfunkzeugnis (UBI)

Schlussvorschriften

4. Abschnitt

Ordnungswidrigkeiten

Inkrafttreten, Außerkrafttreten

(zu § 4 Abs. 2, § 9 Abs. 4)


(zu § 4 Abs. 3 Nr. 1, § 14)


(zu § 9 Abs. 1)


(zu § 9 Abs. 3)


Bundesrecht Deutschland

BinSchSprFunkV

Binnenschifffahrt-Sprechfunkverordnung

Verordnung über den Betrieb von Sprechfunkanlagen auf Ultrakurzwellen in der Binnenschifffahrt und den Erwerb des UKW-Sprechfunkzeugnisses für den Binnenschifffahrtsfunk

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