Biomassestrom-Nachhaltigkeitsverordnung

Verordnung über Anforderungen an eine nachhaltige Herstellung von Biomasse zur Stromerzeugung

<p>Zertifikate sind für einen Zeitraum von zwölf Monaten ab dem Datum des Laufzeitbeginns nach <a href="/bund/biost_nachv/22" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Inhalt der Zertifikate" data-lli="0" target="_blank">§ 22 Nummer 2</a> gültig. Die vor dem 8. Dezember 2021 ausgestellten Zertifikate bleiben für einen Zeitraum von zwölf Monaten ab dem Datum des Laufzeitbeginns wirksam. Die von den Zertifizierungssystemen getroffenen Regelungen zur Gültigkeit der Laufzeit der Zertifikate für Klein- und Kleinstbetriebe bleiben unberührt.</p>

Gültigkeit der Zertifikate

<p>Zertifikate müssen folgende Angaben enthalten: <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>eine einmalige Zertifikatsnummer, die sich mindestens aus der Registriernummer des Zertifizierungssystems, der Registriernummer der Zertifizierungsstelle sowie einer von der Zertifizierungsstelle einmalig zu vergebenden Nummer zusammensetzt,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>das Datum der Ausstellung sowie Laufzeitbeginn und -ende,</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>den Namen des Zertifizierungssystems, in dem das Zertifikat ausgestellt worden ist,</div></dd><dt style="float: left;">4.</dt><dd><div>im Falle der Verwendung von <dl><dt style="float: left;">a)</dt><dd><div>Biomasse-Brennstoffen <dl><dt style="float: left;">aa)</dt><dd><div>die letzte Schnittstelle, die Strom erzeugt,</div></dd><dt style="float: left;">bb)</dt><dd><div>das Datum der ersten Inbetriebnahme der Anlage und</div></dd><dt style="float: left;">cc)</dt><dd><div>die jährliche Herstellungskapazität,</div></dd></dl></div></dd><dt style="float: left;">b)</dt><dd><div>flüssigen Biobrennstoffen <dl><dt style="float: left;">aa)</dt><dd><div>die letzte Schnittstelle, die flüssige Biobrennstoffe auf die erforderliche Qualitätsstufe zur Stromerzeugung aufbereitet,</div></dd><dt style="float: left;">bb)</dt><dd><div>das Datum der ersten Inbetriebnahme der Anlage und</div></dd><dt style="float: left;">cc)</dt><dd><div>die jährliche Herstellungskapazität,</div></dd></dl></div></dd></dl></div></dd><dt style="float: left;">5.</dt><dd><div>die zertifizierten Geltungsbereiche und</div></dd><dt style="float: left;">6.</dt><dd><div>die Art der Treibhausgasberechnung.</div></dd></dl></p>

Inhalt der Zertifikate

Allgemeine Bestimmungen

Teil 1

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Nachhaltigkeitsanforderungen

Teil 2

Anforderungen für die Vergütung

Anforderungen an landwirtschaftliche Biomasse

Anforderungen an forstwirtschaftliche Biomasse

Treibhausgaseinsparung

Nachweis

Teil 3

Abschnitt 1

Nachweis über die Erfüllung der Anforderungen für die Vergütung

Weitere Nachweise

Übermittlung der Nachweise an die zuständige Behörde

Nachhaltigkeitsnachweise

Abschnitt 2

Anerkannte Nachweise

Ausstellung von Nachhaltigkeitsnachweisen

Ausstellung auf Grund von Massenbilanzsystemen

Lieferung auf Grund von Massenbilanzsystemen

Inhalt und Form der Nachhaltigkeitsnachweise

Folgen fehlender oder nicht ausreichender Angaben

Anerkannte Nachhaltigkeitsnachweise auf Grund der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung

Weitere anerkannte Nachhaltigkeitsnachweise

Nachhaltigkeits-Teilnachweise

Unwirksamkeit von Nachhaltigkeitsnachweisen

Zertifikate für Schnittstellen und Lieferanten

Abschnitt 3

Anerkannte Zertifikate

Ausstellung von Zertifikaten

Folgen fehlender Angaben

Anerkannte Zertifikate auf Grund der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung

Weitere anerkannte Zertifikate

Zertifizierungsstellen

Abschnitt 4

Anerkennung von Zertifizierungsstellen

Unterabschnitt 1

Anerkannte Zertifizierungsstellen

Verfahren zur Anerkennung von Zertifizierungsstellen

Inhalt der Anerkennung

Erlöschen der Anerkennung

Widerruf der Anerkennung

Aufgaben der Zertifizierungsstellen

Unterabschnitt 2

Führen von Verzeichnissen

Kontrolle der Schnittstellen und Lieferanten

Kontrolle des Anbaus

Kontrolle der Entstehungsbetriebe von Abfällen und Reststoffen

Mitteilungen und Berichte über Kontrollen

Weitere Berichte und Mitteilungen

Aufbewahrung, Umgang mit Informationen

Überwachung von Zertifizierungsstellen

Unterabschnitt 3

Kontrollen und Maßnahmen

Weitere anerkannte Zertifizierungsstellen

Unterabschnitt 4

Anerkannte Zertifizierungsstellen auf Grund der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung

§ 24 BioSt-NachV

Gültigkeit der Zertifikate