Verordnung zum Schutz gegen die Blauzungenkrankheit

<p>(1) Die zuständige Behörde hebt die wegen einer amtlichen Feststellung der Blauzungenkrankheit angeordneten Maßnahmen auf, wenn die Informationen nach <a href="/eu/vo_eg_2007_1266/6" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Sperrzonen" data-lli="2" target="_blank">Artikel 6 Absatz 2</a> der <a href="/eu/vo_eg_2007_1266" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Verordnung (EG) Nr. 1266/2007</a> der Kommission vom 26. Oktober 2007 mit Durchführungsvorschriften zur <a href="/eu/rl_2000_75_eg" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Richtlinie 2000/75/EG des Rates hinsichtlich der Bekämpfung, Überwachung und Beobachtung der Blauzungenkrankheit sowie der Beschränkungen, die für Verbringungen bestimmter Tiere von für die Blauzungenkrankheit empfänglichen Arten gelten (ABl. L 283 vom 27.10.2007, S. 37)</a> in der jeweils geltenden Fassung übermittelt sind.</p><p>(2) Die zuständige Behörde hebt wegen eines Seuchenverdachts angeordnete Maßnahmen auf, wenn <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>die Untersuchungen nach <a href="/bund/blauzungenv/3" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Maßnahmen im Falle des Seuchenverdachts" data-lli="1" target="_blank">§ 3 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe b</a> und</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>die Ergebnisse der epizootiologischen Nachforschungen nach <a href="/bund/blauzungenv/3" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Maßnahmen im Falle des Seuchenverdachts" data-lli="0" target="_blank">§ 3 Absatz 1 Nummer 2</a></div></dd></dl>den Seuchenverdacht nicht bestätigt haben.</p>

Aufhebung angeordneter Maßnahmen

Verordnung (EG) Nr. 1266/2007 der Kommission vom 26. Oktober 2007 mit Durchführungsvorschriften zur Richtlinie 2000/75/EG des Rates hinsichtlich der Bekämpfung, Überwachung und Beobachtung der Blauzungenkrankheit sowie der Beschränkungen, die für Verbringungen bestimmter Tiere von für die Blauzungenkrankheit empfänglichen Arten gelten

<p>(1) Im Falle des Verdachts auf Blauzungenkrankheit in einem Betrieb ordnet die zuständige Behörde in Bezug auf den betroffenen Betrieb <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>hinsichtlich der empfänglichen Tiere <dl><dt style="float: left;">a)</dt><dd><div>die behördliche Beobachtung,</div></dd><dt style="float: left;">b)</dt><dd><div>die regelmäßige klinische Untersuchung der lebenden und die pathologisch-anatomische Untersuchung der verendeten Tiere durch den beamteten Tierarzt sowie die virologische oder serologische Untersuchung der seuchenverdächtigen Tiere,</div></dd><dt style="float: left;">c)</dt><dd><div>Aufzeichnungen über den Bestand der Tiere und deren tägliche Anpassung an Bestandsveränderungen durch Verenden oder Geburt,</div></dd><dt style="float: left;">d)</dt><dd><div>die unschädliche Beseitigung der verendeten Tiere sowie</div></dd></dl></div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>epizootiologische Nachforschungen</div></dd></dl>an.</p><p>(1a) Die zuständige Behörde kann für Betriebe, für die sie die behördliche Beobachtung angeordnet hat, die Behandlung der Tiere, ihres Stalles oder sonstigen Standortes mit zugelassenen Insektiziden anordnen, soweit dies zur Bekämpfung der Tierseuche erforderlich ist.</p><p>(2) Die zuständige Behörde kann Maßnahmen nach Absatz 1 in Bezug auf andere Betriebe anordnen, sofern die geographische Lage, der Standort der empfänglichen Tiere oder Kontakte zu dem betroffenen Betrieb eine Ansteckung mit der Blauzungenkrankheit befürchten lassen.</p><p>(3) Bis zur Bekanntgabe einer Anordnung nach Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe a hat der für den betroffenen Betrieb Verantwortliche sicherzustellen, dass empfängliche Tiere nicht in den oder aus dem Betrieb verbracht werden.</p>

Maßnahmen im Falle des Seuchenverdachts

<p><p><span>(1) </span>Die Mitgliedstaaten melden der Kommission ihre Sperrzonen sowie jegliche Veränderung der Situation dieser Zonen innerhalb von 24 Stunden.</p></p><p><p><span>(2) </span>Vor einer Entscheidung, ein epidemiologisch relevantes geografisches Gebiet aus einer Sperrzone auszunehmen, legen die Mitgliedstaaten der Kommission begründete Informationen vor, anhand deren nachgewiesen wird, dass in dem betroffenen Gebiet nach Durchführung des Programms zur Überwachung und Beobachtung auf Blauzungenkrankheit gemäß Anhang I Nummer 3 zwei Jahre lang einschließlich zweier voller Vektoraktivitätszeiträume keine Viruszirkulation stattgefunden hat.</p></p><p><p><span>(3) </span>Die Kommission informiert die Mitgliedstaaten im Rahmen des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit über die Liste der Sperrzonen.</p></p><p><p><span>(4) </span>Die Mitgliedstaaten erstellen eine Liste der Sperrzonen auf ihrem Hoheitsgebiet, halten diese auf dem aktuellen Stand und stellen sie den übrigen Mitgliedstaaten und der Öffentlichkeit zur Verfügung.</p></p><p><p><span>(5) </span>Die Kommission veröffentlicht die aktualisierte Liste der Sperrzonen auf ihrer Website zu Informationszwecken.</p>
            <p>Diese Liste umfasst Informationen über die Virusserotypen der Blauzungenkrankheit, die in den einzelnen Sperrzonen zirkulieren, was für die Zwecke der Artikel 7 und 8 die Identifizierung derjenigen in verschiedenen Mitgliedstaaten abgegrenzten Sperrzonen ermöglicht, in denen die gleichen Virusserotypen der Blauzungenkrankheit zirkulieren.</p></p>

§ 7 BlauzungenV

Aufhebung angeordneter Maßnahmen