Brucellose-Verordnung

Verordnung zum Schutz gegen die Brucellose der Rinder, Schweine, Schafe und Ziegen

<p>(1) Ist der Ausbruch der Brucellose oder der Verdacht auf Brucellose <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>bei einem Rind durch den Nachweis von Brucella suis oder Brucella melitensis,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>bei einem Hausschwein durch den Nachweis von Brucella abortus oder Brucella melitensis,</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>bei einem Schaf oder einer Ziege durch den Nachweis von Brucella abortus oder Brucella suis,</div></dd></dl>amtlich festgestellt, so kann die zuständige Behörde die bei der jeweiligen Tierart vorgesehenen Maßnahmen anordnen, soweit dies zur Tierseuchenbekämpfung erforderlich ist. Für die Aufhebung der Maßnahmen gilt <a href="/bund/brucellosev/17" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="" data-lli="3" target="_blank">§ 17 Absatz 1</a> entsprechend.</p><p>(2) Im Falle des Verdachtes oder des Ausbruchs von Brucella ovis bei einem Schaf kann die zuständige Behörde die für Schafe vorgesehenen Maßnahmen anordnen, soweit dies zur Tierseuchenbekämpfung erforderlich ist. Für die Aufhebung der Maßnahmen gilt <a href="/bund/brucellosev/17" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="" data-lli="2" target="_blank">§ 17 Absatz 1</a> entsprechend.</p><p>(3) Ist der Ausbruch der Brucellose oder der Verdacht auf Brucellose bei anderen als den in <a href="/bund/brucellosev/1" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="" data-lli="1" target="_blank">§ 1 Nummer 1</a> bezeichneten Haustieren festgestellt, so kann die zuständige Behörde für die seuchenkranken und seuchenverdächtigen Tiere die gleichen Schutzmaßnahmen anordnen, die nach dieser Verordnung zum Schutz gegen die Brucellose der Rinder, Schweine, Schafe oder Ziegen vorgesehen sind, soweit dies zur Tierseuchenbekämpfung erforderlich ist. Für die Aufhebung der Maßnahmen gilt <a href="/bund/brucellosev/17" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="" data-lli="0" target="_blank">§ 17 Absatz 1</a> entsprechend.</p>

<p>(1) Angeordnete Schutzmaßregeln sind aufzuheben, wenn die Brucellose erloschen ist oder sich der Verdacht als unbegründet erwiesen hat.</p><p>(2) Die Brucellose gilt als erloschen, wenn <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>die Rinder, Schweine, Schafe oder Ziegen des betroffenen Bestandes verendet, getötet oder entfernt worden sind oder</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>bei den im Bestand verbliebenen <dl><dt style="float: left;">a)</dt><dd><div>über zwölf Monate alten Rindern zwei im Abstand von drei Monaten entnommene Blutproben und bei den milchgebenden Rindern zwei zugleich entnommene Milchproben,</div></dd><dt style="float: left;">b)</dt><dd><div>über vier Monate alten Schweinen zwei im Abstand von sechs bis acht Wochen entnommene Blutproben,</div></dd><dt style="float: left;">c)</dt><dd><div>über sechs Monate alten Schafen und Ziegen zwei im Abstand von drei Monaten entnommene Blutproben</div></dd></dl>im Falle von Rindern und Schweinen nach Anlage C der Richtlinie 64/432/EWG und im Falle von Schafen und Ziegen nach Anhang C der Richtlinie 91/68/EWG mit negativem Ergebnis untersucht worden sind und bei diesen Tieren Erscheinungen, die den Ausbruch der Brucellose befürchten lassen, nicht festgestellt sind,</div></dd></dl>und eine Desinfektion nach näherer Anweisung der zuständigen Behörde und unter amtlicher Überwachung durchgeführt und von der zuständigen Behörde abgenommen worden ist. Die erste Blutprobe nach Satz 1 Nummer 2 darf frühestens drei Wochen nach Entfernung der seuchenkranken und seuchenverdächtigen Tiere, bei trächtigen Kühen außerdem frühestens drei Wochen nach dem Kalben entnommen werden.</p><p>(3) Der Verdacht auf Brucellose hat sich als unbegründet erwiesen, wenn <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>die seuchenverdächtigen Rinder, Schweine, Schafe oder Ziegen aus dem betroffenen Bestand entfernt worden sind und</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>bei den verbliebenen Tieren die für die jeweilige Tierart nach Absatz 2 Nummer 2 vorgeschriebenen Untersuchungen mit negativem Ergebnis durchgeführt worden und bei den Tieren Erscheinungen, die den Ausbruch der Brucellose befürchten lassen, nicht festgestellt sind.</div></dd></dl></p>

<p>Im Sinne dieser Verordnung liegen vor: <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>Brucellose <dl><dt style="float: left;">a)</dt><dd><div>im Falle von Rindern, wenn Brucella abortus durch <dl><dt style="float: left;">aa)</dt><dd><div>bakteriologische oder molekularbiologische Untersuchung oder</div></dd><dt style="float: left;">bb)</dt><dd><div>mindestens zwei unterschiedliche serologische Untersuchungsverfahren in Verbindung mit klinischen oder pathologisch-anatomischen Untersuchungen oder epidemiologischen Anhaltspunkten,</div></dd></dl></div></dd><dt style="float: left;">b)</dt><dd><div>im Falle von Hausschweinen, wenn Brucella suis durch eine in Buchstabe a genannte Untersuchung,</div></dd><dt style="float: left;">c)</dt><dd><div>im Falle von Schafen und Ziegen, wenn Brucella melitensis durch eine in Buchstabe a genannte Untersuchung</div></dd></dl></div><div>festgestellt ist;</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>Verdacht auf Brucellose, wenn das Ergebnis einer klinischen, pathologisch-anatomischen, bakteriologischen, molekularbiologischen oder serologischen Untersuchung in Verbindung mit epidemiologischen Anhaltspunkten den Ausbruch der Brucellose befürchten lässt.</div></dd></dl></p>

§ 15 BrucelloseV