Brucellose-Verordnung

Verordnung zum Schutz gegen die Brucellose der Rinder, Schweine, Schafe und Ziegen

<p><a href="/bund/brucellosev/19" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="" data-lli="1" target="_blank">§ 19</a> findet keine Anwendung, soweit die zuständige Behörde am 30. Mai 2017 <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>wegen des Verdachts auf Brucellose <dl><dt style="float: left;">a)</dt><dd><div>eine Untersuchung bei einem Rind des Bestandes oder</div></dd><dt style="float: left;">b)</dt><dd><div>sonstige Schutzmaßregeln im Hinblick auf den Rinderbestand angeordnet hat oder</div></dd></dl></div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>Brucellose in dem Rinderbestand amtlich festgestellt worden ist.</div></dd></dl>Die zuständige Behörde erkennt den Rinderbestand amtlich als brucellosefrei an, soweit die Voraussetzungen nach <a href="/bund/brucellosev/20" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="" data-lli="0" target="_blank">§ 20 Absatz 2</a> vorliegen.</p>

<p>(1) Die zuständige Behörde entzieht dem Halter eines Rinderbestandes die amtliche Anerkennung seines Bestandes als brucellosefrei, soweit <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>der Verdacht auf Brucellose im Bestand besteht oder</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>Brucellose im Bestand amtlich festgestellt worden ist.</div></dd></dl>In den Fällen des Verdachts auf Brucellose kann die zuständige Behörde für die Dauer der behördlichen Untersuchungen anstelle des Entzugs das Ruhen der amtlichen Anerkennung anordnen, soweit zu erwarten ist, dass über den Ausbruch der Brucellose in absehbarer Zeit behördlich entschieden werden kann.</p><p>(2) Ist die amtliche Anerkennung nach Absatz 1 Satz 1 entzogen worden, erkennt die zuständige Behörde den Rinderbestand erneut amtlich als brucellosefrei an, soweit sich der Verdacht nach <a href="/bund/brucellosev/17" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="" data-lli="2" target="_blank">§ 17 Absatz 3</a> als unbegründet erwiesen hat oder die Brucellose im Sinne des <a href="/bund/brucellosev/17" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="" data-lli="1" target="_blank">§ 17 Absatz 2</a> erloschen ist.</p><p>(3) Die zuständige Behörde hebt die Anordnung des Ruhens der amtlichen Anerkennung nach Absatz 1 Satz 2 auf, soweit sich der Verdacht nach <a href="/bund/brucellosev/17" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="" data-lli="0" target="_blank">§ 17 Absatz 3</a> als unbegründet erwiesen hat.</p>

<p>Ein Rinderbestand, der sich im Inland befindet, das nach Artikel 2 Absatz 1 der Entscheidung 2003/467/EG der Kommission vom 23. Juni 2003 zur Feststellung des amtlich anerkannt tuberkulose-, brucellose- und rinderleukosefreien Status bestimmter Mitgliedstaaten und Regionen von Mitgliedstaaten in Bezug auf die Rinderbestände (ABl. L 156 vom 25.6.2003, S. 74), zuletzt geändert durch den Durchführungsbeschluss (EU) 2016/448 (ABl. L 78 vom 24.3.2016, S. 78), als amtlich frei von der Brucellose anerkannt ist, ist ein amtlich anerkannter brucellosefreier Rinderbestand.</p>

Begriffsbestimmungen

Abschnitt 1

Schutzmaßregeln

Abschnitt 2

Allgemeine Schutzmaßregeln

Unterabschnitt 1

Besondere Schutzmaßregeln gegen die Brucellose der Rinder

Unterabschnitt 2

Besondere Schutzmaßregeln gegen die Brucellose der Schweine

Unterabschnitt 3

Besondere Schutzmaßregeln gegen die Brucellose der Schafe und Ziegen

Unterabschnitt 4

Besondere Schutzmaßregeln in bestimmten Fällen

Unterabschnitt 5

Desinfektion

Unterabschnitt 6

Aufhebung der Schutzmaßregeln

Unterabschnitt 7

(weggefallen)

Amtlich anerkannter brucellosefreier Rinderbestand

Abschnitt 3

Brucellosefreier Schweinebestand

Abschnitt 4

Amtlich anerkannter brucellosefreier Schaf- und Ziegenbestand

Abschnitt 5

Ordnungswidrigkeiten und Schlussvorschriften

Abschnitt 6

Bundesrecht Deutschland

§ 24 BrucelloseV