Brucellose-Verordnung

Verordnung zum Schutz gegen die Brucellose der Rinder, Schweine, Schafe und Ziegen

<p><a href="/bund/brucellosev/22" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="" data-lli="1" target="_blank">§ 22</a> findet keine Anwendung, soweit die zuständige Behörde am 30. Mai 2017 <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>wegen des Verdachts auf Brucellose <dl><dt style="float: left;">a)</dt><dd><div>eine Untersuchung bei einem Schaf oder einer Ziege des Bestandes oder</div></dd><dt style="float: left;">b)</dt><dd><div>sonstige Schutzmaßregeln im Hinblick auf den Schaf- oder Ziegenbestand angeordnet hat oder</div></dd></dl></div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>Brucellose in dem Schaf- oder Ziegenbestand amtlich festgestellt worden ist.</div></dd></dl>Die zuständige Behörde erkennt den Schaf- oder Ziegenbestand amtlich als brucellosefrei an, soweit die Voraussetzungen nach <a href="/bund/brucellosev/22a" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="" data-lli="0" target="_blank">§ 22a Absatz 2</a> vorliegen.</p>

<p>(1) Die zuständige Behörde entzieht dem Halter eines Schaf- oder Ziegenbestandes die amtliche Anerkennung seines Bestandes als brucellosefrei, soweit <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>der Verdacht auf Brucellose im Bestand besteht oder</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>Brucellose im Bestand amtlich festgestellt worden ist.</div></dd></dl>In den Fällen des Verdachts auf Brucellose kann die zuständige Behörde für die Dauer der behördlichen Untersuchungen anstelle des Entzugs das Ruhen der amtlichen Anerkennung anordnen, soweit zu erwarten ist, dass über den Ausbruch der Brucellose in absehbarer Zeit behördlich entschieden werden kann.</p><p>(2) Ist die amtliche Anerkennung nach Absatz 1 Satz 1 entzogen worden, erkennt die zuständige Behörde den Schaf- oder Ziegenbestand erneut amtlich als brucellosefrei an, soweit sich der Verdacht nach <a href="/bund/brucellosev/17" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="" data-lli="2" target="_blank">§ 17 Absatz 3</a> als unbegründet erwiesen hat oder die Brucellose im Sinne des <a href="/bund/brucellosev/17" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="" data-lli="1" target="_blank">§ 17 Absatz 2</a> erloschen ist.</p><p>(3) Die zuständige Behörde hebt die Anordnung des Ruhens der amtlichen Anerkennung nach Absatz 1 Satz 2 auf, soweit sich der Verdacht nach <a href="/bund/brucellosev/17" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="" data-lli="0" target="_blank">§ 17 Absatz 3</a> als unbegründet erwiesen hat.</p>

<p>Ein Schaf- oder Ziegenbestand, der sich im Inland befindet, das nach <a href="/bund/brucellosev/2" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="" data-lli="0" target="_blank">Artikel 2</a> der Entscheidung 93/52/EWG der Kommission vom 21. Dezember 1992 zur Feststellung, dass bestimmte Mitgliedstaaten oder Gebiete die Bedingungen betreffend die Brucellose (Br. melitensis) eingehalten haben, und zur Anerkennung dieser Mitgliedstaaten oder Gebiete als amtlich brucellosefrei (ABl. L 13 vom 21.1.1993, S. 14), zuletzt geändert durch den Durchführungsbeschluss (EU) 2015/129 (ABl. L 21 vom 28.1.2015, S. 18), als amtlich frei von Brucellose anerkannt ist, ist ein amtlich anerkannter brucellosefreier Schaf- oder Ziegenbestand.</p>

Begriffsbestimmungen

Abschnitt 1

Schutzmaßregeln

Abschnitt 2

Allgemeine Schutzmaßregeln

Unterabschnitt 1

Besondere Schutzmaßregeln gegen die Brucellose der Rinder

Unterabschnitt 2

Besondere Schutzmaßregeln gegen die Brucellose der Schweine

Unterabschnitt 3

Besondere Schutzmaßregeln gegen die Brucellose der Schafe und Ziegen

Unterabschnitt 4

Besondere Schutzmaßregeln in bestimmten Fällen

Unterabschnitt 5

Desinfektion

Unterabschnitt 6

Aufhebung der Schutzmaßregeln

Unterabschnitt 7

(weggefallen)

Amtlich anerkannter brucellosefreier Rinderbestand

Abschnitt 3

Brucellosefreier Schweinebestand

Abschnitt 4

Amtlich anerkannter brucellosefreier Schaf- und Ziegenbestand

Abschnitt 5

Ordnungswidrigkeiten und Schlussvorschriften

Abschnitt 6

Bundesrecht Deutschland

§ 24a BrucelloseV