Betäubungsmittelgesetz

Gesetz über den Verkehr mit Betäubungsmitteln

<pre>(+++ Textnachweis Geltung ab: 1.8.1981 +++) (+++ Maßgaben aufgrund EinigVtr nicht mehr anzuwenden gem. Art. 109 Nr. 4 Buchst. c DBuchst. aa G v. 8.12.2010 I 1864 mWv 15.12.2010 +++) (+++ Amtlicher Hinweis des Normgebers auf EG-Recht: Beachtung der EGRL 34/98 (CELEX Nr: 398L0034) Notifizierung der EGRL 34/98 (CELEX Nr: 31998L0034 vgl. V v. 18.5.2015 I 723 +++) </pre>Das Gesetz wurde als Artikel 1 des G v. 28.7.1981 I 681 vom Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen. Es ist am 1.1.1982 gem. Art. 7 Abs. 1 d. Gzur Neuordnung d. Betäubungsmittelrechts v. 28.7.1981 BGBl. I S. 681, 1187 in Kraft getreten. Die Vorschriften, die zum Erlaß von Rechtsverordnungen ermächtigen, treten gem. Art. 7 Abs. 1 d. G zur Neuordnung d. Betäubungsmittelrechts v. 28.7.1981 BGBl. I S. 681, 1187 am Tag nach der Verkündung in Kraft. Das G wurde am 31.7.1981 verkündet.

Begriffsbestimmungen

Erster Abschnitt

Betäubungsmittel

Sonstige Begriffe

Erlaubnis und Erlaubnisverfahren

Zweiter Abschnitt

Erlaubnis zum Verkehr mit Betäubungsmitteln

Ausnahmen von der Erlaubnispflicht

Versagung der Erlaubnis

Sachkenntnis

Antrag

Entscheidung

Beschränkungen, Befristung, Bedingungen und Auflagen

Rücknahme und Widerruf

Erlaubnis für den Betrieb von Drogenkonsumräumen

Erlaubnis für die Durchführung von Modellvorhaben zu Substanzanalysen

Pflichten im
Betäubungsmittelverkehr

Dritter Abschnitt

Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr

Abgabe und Erwerb

Verschreibung und Abgabe auf Verschreibung

Kennzeichnung und Werbung

Sicherungsmaßnahmen

Vernichtung

Aufzeichnungen

Meldungen

Überwachung

Vierter Abschnitt

Durchführende Behörde

Besondere Ermächtigung für den Spannungs- oder
Verteidigungsfall

Mitwirkung anderer Behörden

Überwachungsmaßnahmen

Probenahme

Duldungs- und Mitwirkungspflicht

(weggefallen)

Vorschriften für Behörden

Fünfter Abschnitt

Bundeswehr, Bundespolizei, Bereitschaftspolizei und
Zivilschutz

Meldungen und Auskünfte

Jahresbericht an die Vereinten Nationen

Straftaten und
Ordnungswidrigkeiten

Sechster Abschnitt

Straftaten

Strafmilderung oder Absehen von Strafe

Absehen von der Verfolgung

Ordnungswidrigkeiten

Einziehung

Führungsaufsicht

Betäubungsmittelabhängige
Straftäter

Siebenter Abschnitt

Zurückstellung der Strafvollstreckung

Anrechnung und Strafaussetzung zur Bewährung

Absehen von der Erhebung der öffentlichen Klage

Jugendliche und Heranwachsende

Übergangs- und Schlußvorschriften

Achter Abschnitt

Übergangsregelung

Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften

(gegenstandslos)

(zu § 1 Abs. 1)

Bundesrecht Deutschland

BtMG

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