Chemikalien-Klimaschutzverordnung

Verordnung zum Schutz des Klimas vor Veränderungen durch den Eintrag bestimmter fluorierter Treibhausgase und zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/573

<pre>(+++ Textnachweis ab: 17.4.2026 +++) (+++ Amtlicher Hinweis des Normgebers auf EG-Recht: Durchführung der EUV 2024/573 (CELEX Nr: 32024R0573) +++) </pre>Die V wurde als Artikel 1 der V v. 14.4.2026 I Nr. 100 von der Bundesregierung nach Anhörung der beteiligten Kreise und unter Wahrung der Rechte des Bundestages und mit Zustimmung des Bundesrates erlassen. Sie tritt gem. Art. 3 dieser V am 17.4.2026 in Kraft.

Begriffsbestimmungen; Emissionsbegrenzung; Kreislaufführung

Abschnitt 1

Begriffsbestimmungen

Begrenzung des Austritts von Kältemitteln in die Atmosphäre

Übertragung von Pflichten zu Rückgewinnung, Recycling, Aufarbeitung und Zerstörung

Rücknahme verwendeter fluorierter Treibhausgase

Sachkundebescheinigungen und Unternehmenszertifikate

Abschnitt 2

Persönliche Voraussetzungen für bestimmte Tätigkeiten

Sachkundebescheinigungen

Umstellung auf Sachkundebescheinigungen nach der Verordnung (EU) 2024/573

Auffrischungskurse

Anerkennung von Stellen

Zertifizierung von juristischen Personen, Personenvereinigungen und Einzelunternehmen

Zuständigkeit

Verfahren

Kennzeichnung; Betreiberpflichten; Verkauf und Kauf

Abschnitt 3

Kennzeichnung und Informationen über Erzeugnisse und Einrichtungen

Betreiberpflichten

Verkauf und Kauf fluorierter Treibhausgase

Schlussbestimmungen

Abschnitt 4

Ordnungswidrigkeiten

Übergangsvorschriften

Bundesrecht Deutschland

ChemKlimaschutzV

Chemikalien-Klimaschutzverordnung

Verordnung zum Schutz des Klimas vor Veränderungen durch den Eintrag bestimmter fluorierter Treibhausgase und zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/573

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