Deponieverordnung

Verordnung über Deponien und Langzeitlager

<p>(1) Die Entscheidung über den Antrag auf Planfeststellung einer Deponie ist im Internet öffentlich bekannt zu machen; davon ausgenommen sind die mit dem Antrag eingereichten Unterlagen. Sofern der Planfeststellungsbeschluss Hinweise auf Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse enthält, sind die entsprechenden Stellen unkenntlich zu machen.</p><p>(2) Absatz 1 gilt entsprechend für Anordnungen zur Stilllegung einer planfeststellungsbedürftigen Deponie nach § 40 Absatz 2 und 3 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes.</p>

Öffentliche Bekanntmachung

Allgemeine Bestimmungen

Teil 1

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Errichtung, Betrieb, Stilllegung und Nachsorge von Deponien

Teil 2

Errichtung

Organisation und Personal

Inbetriebnahme

Voraussetzungen für die Ablagerung

Nicht zugelassene Abfälle

Annahmeverfahren

Handhabung der Abfälle

Stilllegung

Nachsorge

Maßnahmen zur Kontrolle, Verminderung und Vermeidung von Emissionen, Immissionen, Belästigungen und Gefährdungen

Information und Dokumentation

Verwertung von Deponieersatzbaustoffen

Teil 3

Grundsätze

Einsatzbereiche und Zuordnung

Inverkehrbringen von Abfällen

Annahmeverfahren und Dokumentation

Sonstige Vorschriften

Teil 4

Sicherheitsleistung

Antrag, Anzeige

Grenzüberschreitende Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung

Behördliche Entscheidungen

Überprüfung behördlicher Entscheidungen

Überwachungspläne, Überwachungsprogramme

Langzeitlager

Teil 5

Errichtung und Betrieb

Stilllegung und Nachsorge

Schlussvorschriften

Teil 6

In der Ablagerungsphase befindliche Altdeponien

In der Stilllegungsphase befindliche Altdeponien

Ordnungswidrigkeiten

(weggefallen)

Anforderungen an den Standort, die geologische Barriere, Basis- und Oberflächenabdichtungssysteme von Deponien der Klasse 0, I, II und III (zu § 3 Absatz 1, § 10 Absatz 1, den §§ 23, 28)

Anforderungen an den Standort, geologische Barriere, Langzeitsicherheitsnachweis und Stilllegungsmaßnahmen von Deponien der Klasse IV im Salzgestein (zu § 3 Absatz 2, § 10 Absatz 1, § 11 Absatz 2)

Zulässigkeits- und Zuordnungskriterien (zu § 2 Nummer 5 bis 9, 23 bis 26, 37, § 6 Absatz 2 bis 5, § 8 Absatz 1, 3, 5 und 8, § 14 Absatz 3, den §§ 15, 23, 25 Absatz 1)

Vorgaben zur Beprobung (Probenahme, Probevorbereitung und Untersuchung von Abfällen und Deponieersatzbaustoffen) (zu § 6 Absatz 2, § 8 Absatz 1, 3 und 5, § 23)

Information, Dokumentation, Kontrollen, Betrieb (zu § 4 Nummer 2, den §§ 9, 10 Absatz 2, § 11 Absatz 2, § 12 Absatz 1 bis 3, § 13 Absatz 1 bis 3 und 5, § 17 Absatz 2, § 23 Satz 1)

Besondere Anforderungen an die zeitweilige Lagerung von metallischen Quecksilberabfällen bei einer Lagerdauer von mehr als einem Jahr in Langzeitlagern (zu § 23 Absatz 2 Satz 1)

Bundesrecht Deutschland

§ 21a DepV

Öffentliche Bekanntmachung