DepV

Deponieverordnung

Verordnung über Deponien und Langzeitlager

Informationen

Ausfertigungsdatum27.01.2009

FundstelleBGBl I 2009, 900

VersionZuletzt geändert durch Art. 3 V v. 9.7.2021 I 2598

Alle Normen

Inhaltsübersicht

Teil 1

Allgemeine Bestimmungen

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Teil 2

Errichtung, Betrieb, Stilllegung und Nachsorge von Deponien

Organisation und Personal

Voraussetzungen für die Ablagerung

Nicht zugelassene Abfälle

Annahmeverfahren

Handhabung der Abfälle

Maßnahmen zur Kontrolle, Verminderung und Vermeidung von Emissionen, Immissionen, Belästigungen und Gefährdungen

Information und Dokumentation

Teil 3

Verwertung von Deponieersatzbaustoffen

Einsatzbereiche und Zuordnung

Inverkehrbringen von Abfällen

Annahmeverfahren und Dokumentation

Teil 4

Sonstige Vorschriften

Sicherheitsleistung

Antrag, Anzeige

Grenzüberschreitende Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung

Behördliche Entscheidungen

Öffentliche Bekanntmachung

Überprüfung behördlicher Entscheidungen

Überwachungspläne, Überwachungsprogramme

Teil 5

Langzeitlager

Errichtung und Betrieb

Stilllegung und Nachsorge

Teil 6

Schlussvorschriften

In der Ablagerungsphase befindliche Altdeponien

In der Stilllegungsphase befindliche Altdeponien

Ordnungswidrigkeiten

Anforderungen an den Standort, die geologische Barriere, Basis- und Oberflächenabdichtungssysteme von Deponien der Klasse 0, I, II und III (zu § 3 Absatz 1, § 10 Absatz 1, den §§ 23, 28)

Anforderungen an den Standort, geologische Barriere, Langzeitsicherheitsnachweis und Stilllegungsmaßnahmen von Deponien der Klasse IV im Salzgestein (zu § 3 Absatz 2, § 10 Absatz 1, § 11 Absatz 2)

Zulässigkeits- und Zuordnungskriterien (zu § 2 Nummer 5 bis 9, 23 bis 26, 37, § 6 Absatz 2 bis 5, § 8 Absatz 1, 3, 5 und 8, § 14 Absatz 3, den §§ 15, 23, 25 Absatz 1)

Vorgaben zur Beprobung (Probenahme, Probevorbereitung und Untersuchung von Abfällen und Deponieersatzbaustoffen) (zu § 6 Absatz 2, § 8 Absatz 1, 3 und 5, § 23)

Information, Dokumentation, Kontrollen, Betrieb (zu § 4 Nummer 2, den §§ 9, 10 Absatz 2, § 11 Absatz 2, § 12 Absatz 1 bis 3, § 13 Absatz 1 bis 3 und 5, § 17 Absatz 2, § 23 Satz 1)

Besondere Anforderungen an die zeitweilige Lagerung von metallischen Quecksilberabfällen bei einer Lagerdauer von mehr als einem Jahr in Langzeitlagern (zu § 23 Absatz 2 Satz 1)