Deponieverordnung

Verordnung über Deponien und Langzeitlager

<p>Der Deponiebetreiber hat die Organisation einer Deponie so auszugestalten, dass <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>jederzeit ausreichend Personal, das über die für ihre jeweilige Tätigkeit erforderliche Fach- und Sachkunde verfügt, für die wahrzunehmenden Aufgaben vorhanden ist,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>die für die Leitung verantwortlichen Personen mindestens alle zwei Jahre an von der zuständigen Behörde oder Stelle anerkannten Lehrgängen nach Anhang 5 Nummer 9 teilnehmen,</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>das Personal über den für die Tätigkeit erforderlichen aktuellen Wissensstand verfügt und mindestens alle vier Jahre an einer fachspezifischen Fortbildung teilnimmt,</div></dd><dt style="float: left;">4.</dt><dd><div>die erforderliche Überwachung und Kontrolle der durchgeführten abfallwirtschaftlichen Tätigkeiten sichergestellt ist sowie</div></dd><dt style="float: left;">5.</dt><dd><div>Unfälle vermieden und eventuelle Unfallfolgen begrenzt werden.</div></dd></dl></p>

Organisation und Personal

Allgemeine Bestimmungen

Teil 1

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Errichtung, Betrieb, Stilllegung und Nachsorge von Deponien

Teil 2

Errichtung

Inbetriebnahme

Voraussetzungen für die Ablagerung

Nicht zugelassene Abfälle

Annahmeverfahren

Handhabung der Abfälle

Stilllegung

Nachsorge

Maßnahmen zur Kontrolle, Verminderung und Vermeidung von Emissionen, Immissionen, Belästigungen und Gefährdungen

Information und Dokumentation

Verwertung von Deponieersatzbaustoffen

Teil 3

Grundsätze

Einsatzbereiche und Zuordnung

Inverkehrbringen von Abfällen

Annahmeverfahren und Dokumentation

Sonstige Vorschriften

Teil 4

Sicherheitsleistung

Antrag, Anzeige

Grenzüberschreitende Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung

Behördliche Entscheidungen

Öffentliche Bekanntmachung

Überprüfung behördlicher Entscheidungen

Überwachungspläne, Überwachungsprogramme

Langzeitlager

Teil 5

Errichtung und Betrieb

Stilllegung und Nachsorge

Schlussvorschriften

Teil 6

In der Ablagerungsphase befindliche Altdeponien

In der Stilllegungsphase befindliche Altdeponien

Ordnungswidrigkeiten

(weggefallen)

Anforderungen an den Standort, die geologische Barriere, Basis- und Oberflächenabdichtungssysteme von Deponien der Klasse 0, I, II und III (zu § 3 Absatz 1, § 10 Absatz 1, den §§ 23, 28)

Anforderungen an den Standort, geologische Barriere, Langzeitsicherheitsnachweis und Stilllegungsmaßnahmen von Deponien der Klasse IV im Salzgestein (zu § 3 Absatz 2, § 10 Absatz 1, § 11 Absatz 2)

Zulässigkeits- und Zuordnungskriterien (zu § 2 Nummer 5 bis 9, 23 bis 26, 37, § 6 Absatz 2 bis 5, § 8 Absatz 1, 3, 5 und 8, § 14 Absatz 3, den §§ 15, 23, 25 Absatz 1)

Vorgaben zur Beprobung (Probenahme, Probevorbereitung und Untersuchung von Abfällen und Deponieersatzbaustoffen) (zu § 6 Absatz 2, § 8 Absatz 1, 3 und 5, § 23)

Information, Dokumentation, Kontrollen, Betrieb (zu § 4 Nummer 2, den §§ 9, 10 Absatz 2, § 11 Absatz 2, § 12 Absatz 1 bis 3, § 13 Absatz 1 bis 3 und 5, § 17 Absatz 2, § 23 Satz 1)

Besondere Anforderungen an die zeitweilige Lagerung von metallischen Quecksilberabfällen bei einer Lagerdauer von mehr als einem Jahr in Langzeitlagern (zu § 23 Absatz 2 Satz 1)

Bundesrecht Deutschland

§ 4 DepV

Organisation und Personal