Designverordnung

Verordnung zur Ausführung des Designgesetzes

<pre>(+++ Textnachweis ab: 10.1.2014 +++) (+++ Zur Anwendung vgl. § 27 +++) </pre>Die V wurde als Artikel 1 der V v. 2.1.2014 I 18 vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz beschlossen. Sie ist gem. Art. 6 Abs. 1 Satz 1 dieser V am 10.1.2014 in Kraft getreten.

Allgemeines

Abschnitt 1

Anwendungsbereich

Formblätter

Eintragungsverfahren

Abschnitt 2

Inhalt der Anmeldung

Einreichung der Anmeldung

Antrag auf Eintragung

Angaben zum Anmelder, Vertreter und Entwerfer

Wiedergabe des Designs

Flächenmäßige Designabschnitte

Erzeugnisangabe und Klassifizierung

Beschreibung zur Erläuterung der Wiedergabe

Angaben bei Inanspruchnahme einer Priorität

Teilung einer Sammelanmeldung

Weiterbehandlung der Anmeldung

Deutsche Übersetzungen

Designregister, Verfahren nach Eintragung

Abschnitt 3

Inhalt des Designregisters

Weitere Eintragungen in das Designregister

Eintragungsurkunde

Teilung einer Sammeleintragung

Angaben bei Erstreckung und Aufrechterhaltung

Verzicht auf das eingetragene Design

Verfahren zur Feststellung oder Erklärung der Nichtigkeit

Abschnitt 4

Antragstellung

Verfahrensgrundsätze

Internationale Eintragungen

Abschnitt 5

Stellungnahme zur Schutzverweigerung bei internationalen Eintragungen

(weggefallen)

Nachträgliche Schutzentziehung

Schlussvorschriften

Abschnitt 6

Aufbewahrung der Wiedergabe des Designs

Übergangsregelungen

Bundesrecht Deutschland

DesignV

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Informationen

Alle Normen