Designverordnung

Verordnung zur Ausführung des Designgesetzes

<p>Formblätter, auf die in dieser Verordnung verwiesen wird, können beim Deutschen Patent- und Markenamt angefordert oder von der Internetseite des Deutschen Patent- und Markenamts (www.dpma.de) heruntergeladen werden.</p>

Formblätter

Allgemeines

Abschnitt 1

Anwendungsbereich

Eintragungsverfahren

Abschnitt 2

Inhalt der Anmeldung

Einreichung der Anmeldung

Antrag auf Eintragung

Angaben zum Anmelder, Vertreter und Entwerfer

Wiedergabe des Designs

Flächenmäßige Designabschnitte

Erzeugnisangabe und Klassifizierung

Beschreibung zur Erläuterung der Wiedergabe

Angaben bei Inanspruchnahme einer Priorität

Teilung einer Sammelanmeldung

Weiterbehandlung der Anmeldung

Deutsche Übersetzungen

Designregister, Verfahren nach Eintragung

Abschnitt 3

Inhalt des Designregisters

Weitere Eintragungen in das Designregister

Eintragungsurkunde

Teilung einer Sammeleintragung

Angaben bei Erstreckung und Aufrechterhaltung

Verzicht auf das eingetragene Design

Verfahren zur Feststellung oder Erklärung der Nichtigkeit

Abschnitt 4

Antragstellung

Verfahrensgrundsätze

Internationale Eintragungen

Abschnitt 5

Stellungnahme zur Schutzverweigerung bei internationalen Eintragungen

Umschreibung internationaler Eintragungen

Nachträgliche Schutzentziehung

Schlussvorschriften

Abschnitt 6

Aufbewahrung der Wiedergabe des eingetragenen Designs

Übergangsregelungen

Bundesrecht Deutschland

§ 2 DesignV

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