Deutschsprachförderverordnung

Verordnung über die berufsbezogene Deutschsprachförderung

Auf Grund des <a href="/bund/aufenthg/45a" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Berufsbezogene Deutschsprachförderung; Verordnungsermächtigung" data-lli="0" target="_blank">§ 45a Absatz 3</a> des <a href="/bund/aufenthg" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Aufenthaltsgesetzes</a>, der durch Artikel 3 Nummer 7 des Gesetzes vom 20. Oktober 2015 (BGBl. I S. 1722) eingefügt worden ist, verordnet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern:

Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet 1)

(1) Die Integration in den Arbeitsmarkt kann durch Maßnahmen der berufsbezogenen Deutschsprachförderung unterstützt werden. Diese Maßnahmen bauen in der Regel auf der allgemeinen Sprachförderung der Integrationskurse auf. Die berufsbezogene Deutschsprachförderung wird vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge koordiniert und durchgeführt. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bedient sich zur Durchführung der Maßnahmen privater oder öffentlicher Träger.(2) Ein Ausländer ist zur Teilnahme an einer Maßnahme der berufsbezogenen Deutschsprachförderung verpflichtet, wenn er Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch bezieht und ihn der Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach <a href="/bund/aufenthg/15" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Zurückweisung" data-lli="1" target="_blank">§ 15 Absatz 5 Satz 2 oder Absatz 6</a> des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch zur Teilnahme an der Maßnahme auffordert. Leistungen zur Eingliederung in Arbeit nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch und Leistungen der aktiven Arbeitsförderung nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch bleiben unberührt.(3) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat nähere Einzelheiten der berufsbezogenen Deutschsprachförderung, insbesondere die Grundstruktur, die Zielgruppen, die Dauer, die Lerninhalte und die Durchführung der Kurse, die Vorgaben bezüglich der Auswahl und Zulassung der Kursträger sowie die Voraussetzungen und die Rahmenbedingungen für den Zugang und die ordnungsgemäße und erfolgreiche Teilnahme einschließlich ihrer Abschlusszertifikate und der Kostentragung, sowie die Datenverarbeitung nach <a href="/bund/aufenthg/88a" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Verarbeitung von Daten im Zusammenhang mit Integrationsmaßnahmen" data-lli="0" target="_blank">§ 88a Absatz 3</a> zu regeln.

Berufsbezogene Deutschsprachförderung; Verordnungsermächtigung

Allgemeine Bestimmungen

Teil 1

Durchführung der berufsbezogenen Deutschsprachförderung

Persönlicher Anwendungsbereich der Verordnung

Ziel der berufsbezogenen Deutschsprachförderung

Rahmenbedingungen für die Teilnahme

Teil 2

Teilnahme an der berufsbezogenen Deutschsprachförderung

Zuständigkeit für die Entscheidung über die Teilnahmeberechtigung

Erteilung, Form und Inhalt der Teilnahmeberechtigung

Anmeldung zur berufsbezogenen Deutschsprachförderung

Allgemeine Pflichten des Kursträgers

Meldepflichten des Kursträgers; Nichtzustandekommen des Berufssprachkurses

Fahrkostenerstattung und Kinderbetreuung

Struktur, Dauer und Inhalte der berufsbezogenen Deutschsprachförderung

Teil 3

Grundstruktur der berufsbezogenen Deutschsprachförderung und Berufssprachkurse

Basisberufssprachkurse

Spezialberufssprachkurse

Lerninhalte und Lernziele

Zertifikatsprüfungen nach dem Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmen für Sprachen

Kombination der berufsbezogenen Deutschsprachförderung mit Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik

Eingangsformel DeuFöV