DiPAV

Digitale Pflegeanwendungen-Verordnung

Verordnung zur Prüfung der Erstattungsfähigkeit digitaler Pflegeanwendungen nach dem Elften Buch Sozialgesetzbuch

Informationen

Ausfertigungsdatum29.01.2022

FundstelleBGBl I 2022, 1568

VersionGeändert durch Art. 4a G v. 22.3.2024 I Nr. 101

Alle Normen

Eingangsformel

Abschnitt 1

Antragsberechtigung und Antragsinhalte

Abschnitt 2

Anforderungen an Sicherheit, Funktionstauglichkeit, Qualität sowie Datenschutz und -sicherheit digitaler Pflegeanwendungen

§ 3

Anforderungen an Sicherheit und Funktionstauglichkeit digitaler Pflegeanwendungen als Nicht-Medizinprodukte

§ 4

Anforderungen an Sicherheit und Funktionstauglichkeit digitaler Pflegeanwendungen als Medizinprodukte

§ 5

Anforderungen an Datenschutz und Datensicherheit

§ 6

Anforderungen an Qualität

§ 7

Anforderungen an Interoperabilität

§ 8

Nachweis durch Zertifikate

Abschnitt 3

Anforderungen an den Nachweis des pflegerischen Nutzens

§ 9

Pflegerischer Nutzen digitaler Pflegeanwendungen

§ 10

Nachweis des pflegerischen Nutzens

§ 11

Studien zum Nachweis des pflegerischen Nutzens

§ 12

Bewertungsentscheidung über das Vorliegen eines hinreichenden Nachweises

Abschnitt 4

Ergänzende Vorschriften für das Verwaltungsverfahren

§ 13

Einleitung des Verwaltungsverfahrens

§ 14

Wesentliche Veränderungen

§ 15

Verfahren bei wesentlichen Veränderungen

Abschnitt 5

Inhalte und Veröffentlichung des Verzeichnisses für digitale Pflegeanwendungen

§ 16

Inhalte des elektronischen Verzeichnisses

§ 17

Weitere Ausgestaltung des elektronischen Verzeichnisses

§ 18

Bekanntmachung des Verzeichnisses für digitale Pflegeanwendungen im Bundesanzeiger

Abschnitt 6

Beratung durch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte

§ 19

Beratung

Abschnitt 7

Gebühren und Auslagen

§ 20

Grundsätze

§ 21

Gebühren für Entscheidungen über die Aufnahme digitaler Pflegeanwendungen in das Verzeichnis

§ 22

Gebühren für Änderungsanzeigen und Streichung

§ 23

Gebühr für Beratungen

§ 24

Gebühren in besonderen Fällen

§ 25

Sonstige Gebühren

§ 26

Gebührenermäßigung und Gebührenbefreiung auf Antrag

§ 27

Auslagen

§ 28

Entstehung der Gebühren- und Auslagenschuld

§ 29

Gebühren- und Auslagenschuldner

Abschnitt 8

Schiedsverfahren

§ 30

Einigung über den Vorsitzenden und die unparteiischen Mitglieder der Schiedsstelle

§ 31

Einleitung des Schiedsverfahrens und Fristen

§ 32

Entschädigung und Kosten

Abschnitt 9

Inhalte des Berichtes über digitale Pflegeanwendungen

§ 33

Inhalte des Berichtes über digitale Pflegeanwendungen

Abschnitt 10

Schlussbestimmungen