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Alle Normen

Inhaltsübersicht

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Abschnitt 1

Grundlagen der Anstalt

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Unterabschnitt 1

Allgemeine Vorschriften
§ 1
Rechtsform
§ 2
Sitz und Studios
§ 3
Aufgabe

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Unterabschnitt 2

Gestaltung der Sendungen
§ 4
Ziele
§ 4a
Aufgabenplanung
§ 4b
Beteiligungsverfahren
§ 4c
Bewertung
§ 5
Programmgrundsätze
§ 6
Unzulässige Angebote, Jugendschutz
§ 6a
Entwicklungsbeeinträchtigende Angebote
§ 7
Jugendschutzbeauftragte/Jugendschutzbeauftragter
§ 7a
Barrierefreiheit

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Unterabschnitt 3

Erfüllung der Aufgaben
§ 8
Zusammenarbeit mit Dritten
§ 9
Produktionen
§ 10
Werbung
§ 11
Sponsern
§ 12
Programmabgabe an Dritte
§ 13
Transkription
§ 14
Druckwerke
§ 15
Sendetechnik

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Unterabschnitt 4

Rechte Dritter
§ 16
Verlautbarungsrecht
§ 17
Sendezeit für Dritte
§ 18
Gegendarstellung
§ 19
Eingaben und Beschwerden
§ 20
Anrufungsrecht
§ 21
Beweissicherung

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Unterabschnitt 5

Verantwortung für Sendungen
§ 22
Allgemeine Verantwortung
§ 23
Auskunftspflicht

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Abschnitt 2

Struktur der Anstalt

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Unterabschnitt 1

Allgemeine Vorschriften
§ 24
Organe
§ 25
Unvereinbarkeit von Ämtern und Tätigkeiten
§ 26
Unabhängigkeit
§ 27
Amtszeit
§ 28
Abberufung und vorzeitiges Ausscheiden
§ 29
Neuberufung der Gremienmitglieder
§ 30
Kostenerstattung

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Unterabschnitt 2

Rundfunkrat
§ 31
Zusammensetzung
§ 32
Aufgaben
§ 33
Sitzungen
§ 34
Beschlüsse und Wahlen
§ 35
Ausschüsse

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Unterabschnitt 3

Verwaltungsrat
§ 36
Zusammensetzung
§ 37
Aufgaben
§ 38
Sitzungen
§ 39
Beschlüsse und Wahlen

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Unterabschnitt 4

Intendant
§ 40
Wahl und Amtszeit
§ 41
Vertretung des Intendanten
§ 42
Aufgaben
§ 43
Ausscheiden und Abberufung

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Abschnitt 3

Finanzierung der Anstalt

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Unterabschnitt 1

Finanzwesen
§ 44
Finanzierungsgarantie
§ 45
Einnahmen
§ 46
Grundsätze der Wirtschaftsführung
§ 47
Bedeutung und Wirkung des Wirtschaftsplans
§ 48
Aufstellung des Wirtschaftsplans
§ 49
(weggefallen)
§ 50
Deckungsfähigkeit von Ausgaben
§ 51
(weggefallen)
§ 52
Vorläufige Wirtschaftsführung
§ 53
Ausführung des Wirtschaftsplans
§ 54
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen, Nachtrag zum Wirtschaftsplan
§ 55
Jahresabschluss
§ 56
Prüfungen
§ 57
Bekanntmachungen

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Unterabschnitt 2

Vermögen, Beteiligungen, Baumaßnahmen
§ 58
Vermögen
§ 59
Beteiligungen
§ 60
Baumaßnahmen

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Abschnitt 4

Aufsicht
§ 61
Ausschluss der Fachaufsicht
§ 62
Rechtsaufsicht

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Abschnitt 5

Datenschutz
§ 63
Datenverarbeitung zu journalistischen Zwecken
§ 64
Der Beauftragte für den Datenschutz der Deutschen Welle
§ 65
Aufgaben und Befugnisse des Beauftragten für den Datenschutz der Deutschen Welle
§ 66
Der Datenschutzbeauftragte im Sinne der §§ 5 bis 7 des Bundesdatenschutzgesetzes