Inhaltsübersicht EBeV 2022

Abschnitt 1

Allgemeine Vorschriften

§  1	Anwendungsbereich und Zweck
§  2	Begriffsbestimmungen

Abschnitt 2

Überwachungsplan
(zu § 6 des Gesetzes)

§  3	Entbehrlichkeit des Überwachungsplans

Abschnitt 3

Überwachung, Ermittlung und
Berichterstattung der Brennstoffemissionen
(zu den §§ 6 und 7 des Gesetzes)

§  4	Allgemeine Grundsätze
§  5	Ermittlung von Brennstoffemissionen
§  6	Berücksichtigung des Bioenergieanteils bei der Ermittlung der Brennstoffemissionen
§  7	Berichterstattung
§  8	Berichterstattungsgrenze
§  9	Aufbewahrung von Unterlagen und Daten
§ 10	Vermeidung von Doppelerfassungen nach § 7 Absatz 4 Nummer 5 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes
§ 11	Vermeidung von Doppelbelastungen nach § 7 Absatz 5 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes

Abschnitt 4

Schlussbestimmungen

§ 12	Inkrafttreten

Anlage 1 (zu den §§ 5, 6, 10 und 11)	Ermittlung der Brennstoffemissionen
Anlage 2 (zu den §§ 6, 7, 10 und 11)	Mindestinhalt eines jährlichen Emissionsberichts
Anlage 3 (zu § 11)	Erforderliche Erklärungen, Angaben und Nachweise des belieferten Unternehmens im Zusammenhang mit dem Abzug von Brennstoffemissionen bei der Lieferung von Brennstoffen zum Einsatz in einer dem EU-Emissionshandel unterliegenden Anlage