Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung

<p>Strecken, die am 1. Dezember 2012 die Voraussetzungen nach <a href="/bund/ebo/15" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Streckenblock, Zugbeeinflussung" data-lli="1" target="_blank">§ 15 Absatz 2</a> nicht erfüllen, sind bis zum Ablauf des 31. Dezember 2014 nachzurüsten. Bis zur Erfüllung der Ausrüstungsanforderungen nach <a href="/bund/ebo/15" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Streckenblock, Zugbeeinflussung" data-lli="0" target="_blank">§ 15 Absatz 2</a> haben die Eisenbahnen anderweitige Maßnahmen zu treffen, die die sichere Betriebsführung gewährleisten.</p>

Übergangsregelung

<p><table><tr><td>(1) Auf Bahnen mit besonders dichter Zugfolge muß das Signal für die Fahrt in eine Blockstrecke unter Verschluß der nächsten Blockstelle liegen.<br><br></td><td></td></tr><tr><td>(2) Strecken</td><td>mit Signalen, die nach <a href="/bund/ebo/14" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Signale und Weichen" data-lli="2" target="_blank">§ 14</a> vorgeschrieben sind und auf denen mehr als 80 km/h zugelassen sind,</td></tr><tr><td colspan="2">müssen mit Zugbeeinflussung ausgerüstet sein, durch die ein Zug selbsttätig zum Halten gebracht und ein unzulässiges Anfahren gegen Halt zeigende Signale überwacht werden kann.</td></tr><tr><td></td><td>Strecken mit Signalen, die nach <a href="/bund/ebo/14" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Signale und Weichen" data-lli="1" target="_blank">§ 14</a> vorgeschrieben sind, auf denen <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>mehrere Züge gleichzeitig verkehren und</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>Reisezugverkehr stattfindet oder mehr als 50 km/h zugelassen sind,</div></dd></dl>müssen mit Zugbeeinflussung ausgerüstet sein, durch die ein Zug selbsttätig zum Halten gebracht werden kann. Zugleitstrecken, bei denen die Voraussetzungen des Satzes 2 Nummer 1 und 2 vorliegen, sind mit technischen Einrichtungen auszurüsten, durch die ein Zug selbsttätig zum Halten gebracht werden kann. Ausnahmen von Satz 2 und Satz 3 sind nach <a href="/bund/ebo/3" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Ausnahmen, Genehmigungen" data-lli="0" target="_blank">§ 3 Absatz 1 Nummer 2</a> zulässig.</td></tr><tr><td>(3) Strecken, auf denen mehr als 160 km/h zugelassen sind, müssen mit Zugbeeinflussung ausgerüstet sein, durch die ein Zug selbsttätig zum Halten gebracht und außerdem geführt werden kann.</td><td></td></tr></table></p><p>(4) Für weitere Strecken können die zuständigen Eisenbahnaufsichtsbehörden die Ausrüstung mit Zugbeeinflussung oder technischen Einrichtungen vorschreiben, wenn die örtlichen Verhältnisse oder eine besondere Gefahrensituation dies erfordern.</p>

Streckenblock, Zugbeeinflussung

Allgemeines

Erster Abschnitt

Geltungsbereich

Allgemeine Anforderungen

Ausnahmen, Genehmigungen

Grenzbetriebsstrecken und Durchgangsstrecken

Bahnanlagen

Zweiter Abschnitt

Begriffserklärungen

Spurweite

Gleisbogen

Gleisneigung

Belastbarkeit des Oberbaus und der Bauwerke

Regellichtraum

Gleisabstand

Bahnübergänge

Höhengleiche Kreuzungen von Schienenbahnen

Bahnsteige, Rampen

Signale und Weichen

Fernmeldeanlagen

Untersuchen und Überwachen der Bahnanlagen

Fahrzeuge

Dritter Abschnitt

Einteilung, Begriffserklärungen

Radsatzlasten und Fahrzeuggewichte je Längeneinheit

Räder und Radsätze

Begrenzung der Fahrzeuge

Bremsen

Zug- und Stoßeinrichtungen

Freie Räume und Bauteile an den Fahrzeugenden

(weggefallen)

Ausrüstung und Anschriften

Abnahme und Untersuchung der Fahrzeuge

Überwachungsbedürftige Anlagen der Fahrzeuge

Bahnbetrieb

Vierter Abschnitt

Begriff, Art und Länge der Züge

Bremsen der Züge

Zusammenstellen der Züge

Ausrüsten der Züge mit Mitteln zur ersten Hilfeleistung

Fahrordnung

Zugfolge

Fahrgeschwindigkeit

Rangieren, Hemmschuhe

Sichern stillstehender Fahrzeuge

Besetzen der Triebfahrzeuge und Züge

Personal

Fünfter Abschnitt

Betriebsbeamte

Anforderungen an Betriebsbeamte

Ausbildung, Prüfung

Sicherheit und Ordnung auf dem Gebiet
der Bahnanlagen

Sechster Abschnitt

Betreten und Benutzen der Bahnanlagen und Fahrzeuge

Verhalten auf dem Gebiet der Bahnanlagen

Beschädigen der Bahn und betriebsstörende Handlungen

Eisenbahnbedienstete

Ordnungswidrigkeiten

Inkrafttreten

(zu § 9)

(zu § 10)

(zu § 11)

(zu § 21)

(zu § 22)

(zu § 24)

(zu § 25)


Bundesrecht Deutschland

§ 65 EBO

Übergangsregelung