Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung

<p>(1) Diese Verordnung tritt am 28. Mai 1967 in Kraft.</p><p>(2) <i>Am gleichen Tag treten außer Kraft</i><dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div></div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div></div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div><i>die Eisenbahn-Befähigungsverordnung (EBefVO) vom 22. August 1957 (Bundesgesetzbl. II S. 1234).</i></div><div>Die Befähigungsanforderungen für das Personal der unter die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung für Schmalspurbahnen <i>(BOS) vom 25. Juni 1943 (Reichsgesetzbl. II S. 285)</i> fallenden Eisenbahnen richten sich bis zum Inkrafttreten einer Neuregelung nach den §§ <a href="/bund/ebo/48" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Anforderungen an Betriebsbeamte" data-lli="1" target="_blank">48</a> bis <a href="/bund/ebo/54" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Ausbildung, Prüfung" data-lli="0" target="_blank">54</a> und § 60 Abs. 3 dieser Verordnung.</div></dd></dl></p>

Inkrafttreten

<p>(1) Den Betriebsbeamten sind die Kenntnisse und Fertigkeiten zu vermitteln, die sie zur ordnungsgemäßen Ausübung ihres Dienstes befähigen.</p><p>(2) Die Eisenbahnen haben sich durch Prüfungen oder in sonst geeigneter Weise vom Vorhandensein der geforderten Kenntnisse und Fertigkeiten zu überzeugen. Hierüber sind Nachweise zu führen.</p><p>(3)</p>

Ausbildung, Prüfung

<p>(1) Die Betriebsbeamten müssen mindestens 18 Jahre, Triebfahrzeugführer jedoch mindestens 20 Jahre alt sein.</p><p>(2) Die Betriebsbeamten müssen körperlich tauglich und frei von solchen Krankheiten und Krankheitsanlagen sein, die eine Gefahr für die Betriebssicherheit bilden können. Zur körperlichen Tauglichkeit gehören auch ein ausreichendes Sehvermögen, ein ausreichendes Hörvermögen und, bei Betriebsbeamten, deren Dienst das Erkennen farbiger Signale erfordert, Farbentüchtigkeit. Ob diese Bedingungen erfüllt sind, soll durch einen von der Eisenbahnverwaltung bestellten Arzt festgestellt werden.</p><p>(3) Die Betriebsbeamten müssen <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>ohne oder mit Sehhilfen (Brillen, Kontaktlinsen) eine Sehschärfe nach Snellen von mindestens 0,5 auf dem einen Auge und mindestens 0,3 auf dem anderen Auge haben,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>die Umgangssprache auf einem Ohr mindestens auf fünf Meter und auf dem anderen Ohr mindestens auf drei Meter verstehen.</div></dd></dl></p><p>(4) Triebfahrzeugführer, Bediener von Kleinlokomotiven, Führer von Nebenfahrzeugen, Heizer und Triebfahrzeugbegleiter, deren Sehschärfe ohne oder mit Sehhilfe auf einem Auge erstmals 0,5 unterschreitet, dürfen in ihrer Tätigkeit belassen werden, wenn die Minderung der Sehschärfe nicht auf ein fortschreitendes Augenleiden zurückzuführen ist.</p><p>(5) Die Eisenbahnen haben zu überwachen, daß Sehvermögen, Farbentüchtigkeit und Hörvermögen, wie es in den Absätzen 2 bis 4 vorgeschrieben ist, vorhanden sind.</p><p>(6) Die Betriebsbeamten müssen die besonderen Eigenschaften haben, die ihr Dienst erfordert; dies kann durch Eignungsuntersuchungen festgestellt werden.</p><p>(7) Ausnahmen von den in den Absätzen 1, 3 und 4 genannten Anforderungen sind bei besonderen Verhältnissen oder bei einfachen Betriebsverhältnissen zulässig (<a href="/bund/ebo/3" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Ausnahmen, Genehmigungen" data-lli="0" target="_blank">§ 3 Abs. 1 Nr. 2</a>).</p>

Anforderungen an Betriebsbeamte

Allgemeines

Erster Abschnitt

Geltungsbereich

Allgemeine Anforderungen

Ausnahmen, Genehmigungen

Grenzbetriebsstrecken und Durchgangsstrecken

Bahnanlagen

Zweiter Abschnitt

Begriffserklärungen

Spurweite

Gleisbogen

Gleisneigung

Belastbarkeit des Oberbaus und der Bauwerke

Regellichtraum

Gleisabstand

Bahnübergänge

Höhengleiche Kreuzungen von Schienenbahnen

Bahnsteige, Rampen

Signale und Weichen

Streckenblock, Zugbeeinflussung

Fernmeldeanlagen

Untersuchen und Überwachen der Bahnanlagen

Fahrzeuge

Dritter Abschnitt

Einteilung, Begriffserklärungen

Radsatzlasten und Fahrzeuggewichte je Längeneinheit

Räder und Radsätze

Begrenzung der Fahrzeuge

Bremsen

Zug- und Stoßeinrichtungen

Freie Räume und Bauteile an den Fahrzeugenden

(weggefallen)

Ausrüstung und Anschriften

Abnahme und Untersuchung der Fahrzeuge

Überwachungsbedürftige Anlagen der Fahrzeuge

Bahnbetrieb

Vierter Abschnitt

Begriff, Art und Länge der Züge

Bremsen der Züge

Zusammenstellen der Züge

Ausrüsten der Züge mit Mitteln zur ersten Hilfeleistung

Fahrordnung

Zugfolge

Fahrgeschwindigkeit

Rangieren, Hemmschuhe

Sichern stillstehender Fahrzeuge

Besetzen der Triebfahrzeuge und Züge

Personal

Fünfter Abschnitt

Betriebsbeamte

Sicherheit und Ordnung auf dem Gebiet
der Bahnanlagen

Sechster Abschnitt

Betreten und Benutzen der Bahnanlagen und Fahrzeuge

Verhalten auf dem Gebiet der Bahnanlagen

Beschädigen der Bahn und betriebsstörende Handlungen

Eisenbahnbedienstete

Ordnungswidrigkeiten

Übergangsregelung

(zu § 9)

(zu § 10)

(zu § 11)

(zu § 21)

(zu § 22)

(zu § 24)

(zu § 25)


Bundesrecht Deutschland

§ 66 EBO

Inkrafttreten

Fußnote(n):