Erneuerbare-Energien-Gesetz

Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien

<p><a href="/bund/eeg_2023/38b" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Anzulegender Wert für Solaranlagen des ersten Segments" data-lli="0" target="_blank">§ 38b</a> ist bei den Ausschreibungen für Solaranlagen des zweiten Segments entsprechend anzuwenden.</p>

Anzulegender Wert für Solaranlagen des zweiten Segments

<p>(1) Die Höhe des anzulegenden Werts bei den Ausschreibungen für Solaranlagen des ersten Segments entspricht dem Zuschlagswert des bezuschlagten Gebots, dessen Gebotsmenge der Solaranlage zugeteilt worden ist. Wenn es sich bei der Solaranlage um eine besondere Solaranlage nach <a href="/bund/eeg_2023/37" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Gebote für Solaranlagen des ersten Segments" data-lli="4" target="_blank">§ 37 Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe a, b oder c</a> handelt und die Anlage insgesamt mit einer lichten Höhe von mindestens 2,10 Metern aufgeständert ist, erhöht sich der anzulegende Wert nach Satz 1 bei Anlagen, die <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>im Jahr 2023 einen Zuschlag erhalten haben, um 1,2 Cent pro Kilowattstunde,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>im Jahr 2024 einen Zuschlag erhalten haben, um 1 Cent pro Kilowattstunde,</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>im Jahr 2025 einen Zuschlag erhalten haben, um 0,7 Cent pro Kilowattstunde und</div></dd><dt style="float: left;">4.</dt><dd><div>in den Jahren 2026 bis 2028 einen Zuschlag erhalten haben, um 0,5 Cent pro Kilowattstunde.</div></dd></dl>Wenn es sich bei der Solaranlage um eine besondere Solaranlage nach <a href="/bund/eeg_2023/37" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Gebote für Solaranlagen des ersten Segments" data-lli="3" target="_blank">§ 37 Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe e</a> handelt, erhöht sich der anzulegende Wert nach Satz 1 um 0,5 Cent pro Kilowattstunde.</p><p>(2) Solaranlagen, die Solaranlagen an demselben Standort ersetzen, sind abweichend von <a href="/bund/eeg_2023/3" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Begriffsbestimmungen" data-lli="2" target="_blank">§ 3 Nummer 30</a> bis zur Höhe der vor der Ersetzung an demselben Standort installierten Leistung von Solaranlagen als zu dem Zeitpunkt in Betrieb genommen anzusehen, zu dem die ersetzten Anlagen in Betrieb genommen worden sind. Die Zahlungsberechtigung verliert im Zeitpunkt der Ersetzung ihre Wirksamkeit für die ersetzte Anlage und erfasst stattdessen die ersetzende Anlage. Bei einer Erhöhung der Leistung durch die Ersetzung nach Satz 1 wird der Teil des eingespeisten Stroms nach <a href="/bund/eeg_2023/19" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Zahlungsanspruch" data-lli="1" target="_blank">§ 19</a> vergütet, dessen Anteil am eingespeisten Strom dem Anteil der ersetzten Solaranlagen zur Leistung der ersetzenden Solaranlagen entspricht; für den darüber hinausgehenden Anteil besteht kein Zahlungsanspruch nach <a href="/bund/eeg_2023/19" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Zahlungsanspruch" data-lli="0" target="_blank">§ 19</a>.</p>

Anzulegender Wert für Solaranlagen des ersten Segments

Allgemeine Bestimmungen

Teil 1

Ziel des Gesetzes

Zeitliche Transformation

Besondere Bedeutung der erneuerbaren Energien

Begriffsbestimmungen

Ausbaupfad

Strommengenpfad

Ausbau im In- und Ausland

Finanzielle Beteiligung der Kommunen am Ausbau

Gesetzliches Schuldverhältnis

Anschluss, Abnahme, Übertragung und Verteilung

Teil 2

Abschnitt 1

Anschluss

Technische Vorgaben

Ausführung und Nutzung des Anschlusses

Messstellenbetrieb

Vorgaben zur Direktvermarktung

Abnahme, Übertragung und Verteilung

Kapazitätserweiterung und Einspeisemanagement

Abschnitt 2

Erweiterung der Netzkapazität

Schadensersatz

(weggefallen)

Kosten

Abschnitt 3

Netzanschluss

Kapazitätserweiterung

Zahlung von Marktprämie und Einspeisevergütung

Teil 3

Arten des Zahlungsanspruchs

Zahlungsanspruch

Marktprämie

Einspeisevergütung und Mieterstromzuschlag

Sonstige Direktvermarktung

Zuordnung zu einer Veräußerungsform, Wechsel

Verfahren für den Wechsel

Allgemeine Bestimmungen zur Zahlung

Wettbewerbliche Ermittlung der Marktprämie

Pilotwindenergieanlagen an Land

Bürgerenergiegesellschaften

Allgemeine Bestimmungen zur Höhe der Zahlung

Besondere Bestimmung zur Höhe der Marktprämie

Besondere Bestimmung zur Einspeisevergütung bei ausgeförderten Anlagen

Anteilige Zahlung

Zahlungsansprüche für Strom aus mehreren Anlagen

Beginn, Dauer und Beendigung des Anspruchs

Abschläge und Fälligkeit

Aufrechnung

Ausschreibungen

Allgemeine Ausschreibungsbestimmungen

Unterabschnitt 1

Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Windenergie an Land

Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Solaranlagen des ersten Segments

Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Solaranlagen des zweiten Segments

Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Biomasse

Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Biomethananlagen

Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Innovationsausschreibungen

Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für innovative Konzepte mit wasserstoffbasierter Stromspeicherung

Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Grünem Wasserstoff

Bekanntmachung

Anforderungen an Gebote

Ausschreibungsverfahren

Sicherheiten

Zuschlagsverfahren

Ausschluss von Geboten

Ausschluss von Bietern

Unionsfremde Bieter

Bekanntgabe der Zuschläge und anzulegender Wert

Entwertung von Zuschlägen

Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land

Unterabschnitt 2

Gebote für Windenergieanlagen an Land

Sicherheiten für Windenergieanlagen an Land

Höchstwert für Windenergieanlagen an Land

Ausschluss von Geboten für Windenergieanlagen an Land

Erlöschen von Zuschlägen für Windenergieanlagen an Land

Änderungen nach Erteilung des Zuschlags für Windenergieanlagen an Land

Anzulegender Wert für Windenergieanlagen an Land

Dauer des Zahlungsanspruchs für Windenergieanlagen an Land

Zusatzgebote

Ausschreibungen für Solaranlagen des ersten Segments

Unterabschnitt 3

Gebote für Solaranlagen des ersten Segments

Sicherheiten für Solaranlagen des ersten Segments

Höchstwert für Solaranlagen des ersten Segments

Besondere Zuschlagsvoraussetzung für benachteiligte Gebiete; Verordnungsermächtigung für die Länder

§ 38h EEG 2023

Anzulegender Wert für Solaranlagen des zweiten Segments