EEG 2023

Erneuerbare-Energien-Gesetz

Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien

Informationen

Ausfertigungsdatum21.01.2014

FundstelleBGBl I 2014, 1066

VersionZuletzt geändert durch Art. 1 G v. 5.2.2024 I Nr. 33

Alle Normen

Inhaltsübersicht

Allgemeine Bestimmungen

Ziel des Gesetzes

Zeitliche Transformation

Besondere Bedeutung der erneuerbaren Energien

Begriffsbestimmungen

Strommengenpfad

Ausbau im In- und Ausland

Finanzielle Beteiligung der Kommunen am Ausbau

Gesetzliches Schuldverhältnis

Anschluss, Abnahme, Übertragung und Verteilung

Allgemeine Bestimmungen

Technische Vorgaben

Ausführung und Nutzung des Anschlusses

Messstellenbetrieb

Vorgaben zur Direktvermarktung

Abnahme, Übertragung und Verteilung

Kapazitätserweiterung und Einspeisemanagement

Erweiterung der Netzkapazität

Kapazitätserweiterung

Zahlung von Marktprämie und Einspeisevergütung

Arten des Zahlungsanspruchs

Zahlungsanspruch

Einspeisevergütung und Mieterstromzuschlag

Sonstige Direktvermarktung

Zuordnung zu einer Veräußerungsform, Wechsel

Verfahren für den Wechsel

Allgemeine Bestimmungen zur Zahlung

Wettbewerbliche Ermittlung der Marktprämie

Pilotwindenergieanlagen an Land

Bürgerenergiegesellschaften

Allgemeine Bestimmungen zur Höhe der Zahlung

Besondere Bestimmung zur Höhe der Marktprämie

Besondere Bestimmung zur Einspeisevergütung bei ausgeförderten Anlagen

Anteilige Zahlung

Zahlungsansprüche für Strom aus mehreren Anlagen

Beginn, Dauer und Beendigung des Anspruchs

Abschläge und Fälligkeit

Ausschreibungen

Unterabschnitt 1

Allgemeine Ausschreibungsbestimmungen

Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Windenergie an Land

Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Solaranlagen des ersten Segments

Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Solaranlagen des zweiten Segments

Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Biomasse

Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Biomethananlagen

Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Innovationsausschreibungen

Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für innovative Konzepte mit wasserstoffbasierter Stromspeicherung

Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Grünem Wasserstoff

Anforderungen an Gebote

Ausschreibungsverfahren

Zuschlagsverfahren

Ausschluss von Geboten

Ausschluss von Bietern

Unionsfremde Bieter

Bekanntgabe der Zuschläge und anzulegender Wert

Entwertung von Zuschlägen

Unterabschnitt 2

Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land

Gebote für Windenergieanlagen an Land

Sicherheiten für Windenergieanlagen an Land

Höchstwert für Windenergieanlagen an Land

Ausschluss von Geboten für Windenergieanlagen an Land

Erlöschen von Zuschlägen für Windenergieanlagen an Land

Änderungen nach Erteilung des Zuschlags für Windenergieanlagen an Land

Anzulegender Wert für Windenergieanlagen an Land

Dauer des Zahlungsanspruchs für Windenergieanlagen an Land

Unterabschnitt 3

Ausschreibungen für Solaranlagen des ersten Segments

Gebote für Solaranlagen des ersten Segments

Sicherheiten für Solaranlagen des ersten Segments

Höchstwert für Solaranlagen des ersten Segments

Besondere Zuschlagsvoraussetzung für benachteiligte Gebiete; Verordnungsermächtigung für die Länder

Erlöschen von Zuschlägen für Solaranlagen des ersten Segments

Zahlungsberechtigung für Solaranlagen des ersten Segments

Ausstellung von Zahlungsberechtigungen für Solaranlagen des ersten Segments

Anzulegender Wert für Solaranlagen des ersten Segments

Unterabschnitt 4

Ausschreibungen für Solaranlagen des zweiten Segments

Gebote für Solaranlagen des zweiten Segments

Projektsicherungsbeitrag

Höchstwert für Solaranlagen des zweiten Segments

Zuschläge für Solaranlagen des zweiten Segments

Dauer des Zahlungsanspruchs für Solaranlagen des zweiten Segments

Anzulegender Wert für Solaranlagen des zweiten Segments

Unterabschnitt 5

Ausschreibungen für Biomasseanlagen

Gebote für Biomasseanlagen

Sicherheiten für Biomasseanlagen

Höchstwert für Biomasseanlagen

Ausschluss von Geboten für Biomasseanlagen

Zuschlagsverfahren für Biomasseanlagen

Erlöschen von Zuschlägen für Biomasseanlagen

Änderungen nach Erteilung des Zuschlags für Biomasseanlagen

Einbeziehung bestehender Biomasseanlagen

Dauer des Zahlungsanspruchs für Biomasseanlagen

Besondere Zahlungsbestimmungen für Biomasseanlagen

Unterabschnitt 6

Ausschreibungen für Biomethananlagen

Anwendbarkeit des Unterabschnitts 5

Gebote für Biomethananlagen

Höchstwert für Biomethananlagen

Besondere Zahlungsbestimmungen für Biomethananlagen

Unterabschnitt 7

Ausschreibungen für innovative Konzepte

Innovationsausschreibungen

Ausschreibungen für innovative Konzepte mit wasserstoffbasierter Stromspeicherung

Ausschreibungen für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Grünem Wasserstoff

Besondere Zahlungsbestimmungen für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Grünem Wasserstoff

Gesetzliche Bestimmung der Zahlung

Unterabschnitt 1

Anzulegende Werte

Deponie-, Klär- und Grubengas

Vergärung von Bioabfällen

Vergärung von Gülle

Absenkung der anzulegenden Werte für Strom aus Biomasse

Gemeinsame Bestimmungen für Strom aus Gasen

Sonstige gemeinsame Bestimmungen für Strom aus Biomasse

Windenergie an Land

(XXXX) §§ 46a bis 47

Solare Strahlungsenergie

Mieterstromzuschlag bei solarer Strahlungsenergie

Absenkung der anzulegenden Werte für Strom aus solarer Strahlungsenergie

Unterabschnitt 2

Zahlungen für Flexibilität

Zahlungsanspruch für Flexibilität

Flexibilitätszuschlag für neue Anlagen

Flexibilitätsprämie für bestehende Anlagen

Rechtsfolgen und Strafen

Verringerung des Zahlungsanspruchs bei negativen Preisen

Verlängerung des Vergütungszeitraums bei negativen Preisen

Zahlungen bei Pflichtverstößen

Verringerung der Einspeisevergütung

Verringerung des Zahlungsanspruchs bei Regionalnachweisen

Verringerung des Zahlungsanspruchs bei einer Stromsteuerbefreiung

Verringerung des Zahlungsanspruchs bei Ausschreibungen für Solaranlagen des ersten Segments

Erstattung von Sicherheiten

Weitergabe und Vermarktung des Stroms aus erneuerbaren Energien

Weitergabe an den Übertragungsnetzbetreiber

Vermarktung durch die Übertragungsnetzbetreiber

Weitere Bestimmungen

Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten

Anlagenbetreiber

Übertragungsnetzbetreiber

Vorausschau des weiteren Ausbaus

Information der Bundesnetzagentur

Information der Öffentlichkeit

Stromkennzeichnung und Doppelvermarktungsverbot

Herkunftsnachweise

Regionalnachweise

Doppelvermarktungsverbot

Rechtsschutz und behördliches Verfahren

Verbraucherschutz

Einstweiliger Rechtsschutz

Rechtsschutz bei Ausschreibungen

Nutzung von Seewasserstraßen

Aufgaben der Bundesnetzagentur

Festlegung zu den Höchstwerten bei Ausschreibungen

Auskunftsrecht und Datenübermittlung

Festlegung zu den besonderen Solaranlagen

Bußgeldvorschriften

Benachrichtigung und Beteiligung der Bundesnetzagentur bei bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten

Verordnungsermächtigungen, Berichte, Übergangsbestimmungen

Verordnungsermächtigungen

Verordnungsermächtigung zu Ausschreibungen für Biomasse

Verordnungsermächtigung zu grenzüberschreitenden Ausschreibungen

Verordnungsermächtigung zur Anschlussförderung von Güllekleinanlagen

Verordnungsermächtigung zur Zielerreichung

Verordnungsermächtigung zu Innovationsausschreibungen

Verordnungsermächtigung zu den Ausschreibungen für innovative Konzepte mit wasserstoffbasierter Stromspeicherung

Verordnungsermächtigung zu den Ausschreibungen für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Grünem Wasserstoff

Verordnungsermächtigung zur Stromerzeugung aus Biomasse

Verordnungsermächtigung zu Nachhaltigkeitsanforderungen für Biomasse

Verordnungsermächtigung zum Ausgleichsmechanismus

Verordnungsermächtigung zu Herkunftsnachweisen und Regionalnachweisen

Verordnungsermächtigung zu Anforderungen an Grünen Wasserstoff

Weitere Verordnungsermächtigungen

Gemeinsame Bestimmungen

Kooperationsausschuss, Monitoring, Berichte

Kooperationsausschuss

Jährliches Monitoring zur Zielerreichung

Erfahrungsbericht

Fortschrittsbericht Windenergie an Land

Bericht zur Bürgerenergie

Abschnitt 3

Schlussbestimmungen

Übergangsbestimmungen

Beihilferechtlicher Genehmigungsvorbehalt

(zu § 3 Nummer 43c)