Entsorgungsfachbetriebeverordnung

Verordnung über Entsorgungsfachbetriebe, technische Überwachungsorganisationen und Entsorgergemeinschaften

<p>Die bezeichneten DIN-Normen können bei der Beuth Verlag GmbH, Berlin bezogen werden. Sie sind bei der Deutschen Nationalbibliothek archivmäßig gesichert niedergelegt.</p>

Zugänglichkeit privater Regelwerke

Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 1

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Anforderungen an die Organisation, die Ausstattung und die Tätigkeit eines Entsorgungsfachbetriebes

Abschnitt 2

Anforderungen an die Betriebsorganisation

Anforderungen an die personelle, gerätetechnische und sonstige Ausstattung

Betriebstagebuch

Versicherungsschutz

Anforderungen an die Durchführung der abfallwirtschaftlichen Tätigkeit

Anforderungen an den Inhaber und die im Entsorgungsfachbetrieb beschäftigten Personen

Abschnitt 3

Zuverlässigkeit des Inhabers und der für die Leitung und Beaufsichtigung des Betriebes verantwortlichen Personen

Fachkunde des Inhabers und der für die Leitung und Beaufsichtigung des Betriebes verantwortlichen Personen

Zuverlässigkeit und Sachkunde des sonstigen Personals

Abschluss eines Überwachungsvertrages mit einer technischen Überwachungsorganisation

Abschnitt 4

Überwachungsvertrag

Zustimmung zum Überwachungsvertrag, Widerruf

Mitgliedschaft in einer Entsorgergemeinschaft

Abschnitt 5

Satzung oder sonstige Regelung der Entsorgergemeinschaft

Überwachungsausschuss

Anforderungen an die Mitgliedschaft und Mitteilung der Aufnahme und des Austritts

Anerkennung der Entsorgergemeinschaft, Widerruf

Anforderungen an Sachverständige und Kontrolle der Sachverständigen

Abschnitt 6

Zuverlässigkeit von Sachverständigen

Unabhängigkeit von Sachverständigen

Fach- und Sachkunde von Sachverständigen

Zulassung als Umweltgutachter oder Umweltgutachterorganisation

Kontrolle der Sachverständigen

Anforderungen an die Überwachung

Abschnitt 7

Erstmalige und jährliche Überprüfung

Überwachungsbericht

Umfang der Zertifizierung und Gestaltung des Zertifikats

Abschnitt 8

Teilzertifizierung und Beschränkung des Zertifizierungsumfangs

Gestaltung des Zertifikats

Sonstige gemeinsame Vorschriften

Abschnitt 9

Entzug des Zertifikats und des Überwachungszeichens

Pflicht zur Kündigung des Überwachungsvertrages oder der Mitgliedschaft

Entsorgungsfachbetrieberegister

Ordnungswidrigkeiten

Übergangsvorschriften

(zu § 9 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 und Absatz 3 Satz 2,

(zu § 23 Satz 2)

(zu § 25)

Bundesrecht Deutschland

§ 30 EfbV

Zugänglichkeit privater Regelwerke