EfbV

Entsorgungsfachbetriebeverordnung

Verordnung über Entsorgungsfachbetriebe, technische Überwachungsorganisationen und Entsorgergemeinschaften

Informationen

Ausfertigungsdatum02.01.2016

FundstelleBGBl I 2016, 2770

VersionZuletzt geändert durch Art. 2 G v. 8.12.2022 I 2240
Ersetzt V 2129-27-2-5 v. 10.9.1996 I 1421 (EfbV)

Alle Normen

Inhaltsübersicht

Abschnitt 1

Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 2

Anforderungen an die Organisation, die Ausstattung und die Tätigkeit eines Entsorgungsfachbetriebes

§ 3

Anforderungen an die Betriebsorganisation

§ 4

Anforderungen an die personelle, gerätetechnische und sonstige Ausstattung

Anforderungen an die Durchführung der abfallwirtschaftlichen Tätigkeit

Abschnitt 3

Anforderungen an den Inhaber und die im Entsorgungsfachbetrieb beschäftigten Personen

§ 8

Zuverlässigkeit des Inhabers und der für die Leitung und Beaufsichtigung des Betriebes verantwortlichen Personen

§ 9

Fachkunde des Inhabers und der für die Leitung und Beaufsichtigung des Betriebes verantwortlichen Personen

§ 10

Zuverlässigkeit und Sachkunde des sonstigen Personals

Abschnitt 4

Abschluss eines Überwachungsvertrages mit einer technischen Überwachungsorganisation

§ 11

Überwachungsvertrag

§ 12

Zustimmung zum Überwachungsvertrag, Widerruf

Abschnitt 5

Mitgliedschaft in einer Entsorgergemeinschaft

§ 13

Satzung oder sonstige Regelung der Entsorgergemeinschaft

§ 14

Überwachungsausschuss

§ 15

Anforderungen an die Mitgliedschaft und Mitteilung der Aufnahme und des Austritts

§ 16

Anerkennung der Entsorgergemeinschaft, Widerruf

Abschnitt 6

Anforderungen an Sachverständige und Kontrolle der Sachverständigen

§ 17

Zuverlässigkeit von Sachverständigen

§ 18

Unabhängigkeit von Sachverständigen

§ 19

Fach- und Sachkunde von Sachverständigen

§ 20

Zulassung als Umweltgutachter oder Umweltgutachterorganisation

§ 21

Kontrolle der Sachverständigen

Abschnitt 7

Anforderungen an die Überwachung

§ 22

Erstmalige und jährliche Überprüfung

§ 23

Überwachungsbericht

Abschnitt 8

Umfang der Zertifizierung und Gestaltung des Zertifikats

§ 24

Teilzertifizierung und Beschränkung des Zertifizierungsumfangs

§ 25

Gestaltung des Zertifikats

Abschnitt 9

Sonstige gemeinsame Vorschriften

§ 26

Entzug des Zertifikats und des Überwachungszeichens

§ 27

Pflicht zur Kündigung des Überwachungsvertrages oder der Mitgliedschaft

§ 28

Entsorgungsfachbetrieberegister

§ 29

Ordnungswidrigkeiten

§ 30

Zugänglichkeit privater Regelwerke

§ 31

Übergangsvorschriften

Anlage 1

(zu § 9 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 und Absatz 3 Satz 2,