EfbV

Entsorgungsfachbetriebeverordnung

Verordnung über Entsorgungsfachbetriebe, technische Überwachungsorganisationen und Entsorgergemeinschaften

Informationen

Ausfertigungsdatum02.01.2016

FundstelleBGBl I 2016, 2770

VersionZuletzt geändert durch Art. 2 G v. 8.12.2022 I 2240
Änderung durch Art. 9 Abs. 1 G v. 30.9.2025 I Nr. 233 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Ersetzt V 2129-27-2-5 v. 10.9.1996 I 1421 (EfbV)

Alle Normen

Inhaltsübersicht

Abschnitt 1

Allgemeine Vorschriften

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Abschnitt 2

Anforderungen an die Organisation, die Ausstattung und die Tätigkeit eines Entsorgungsfachbetriebes

Anforderungen an die Betriebsorganisation

Anforderungen an die personelle, gerätetechnische und sonstige Ausstattung

Betriebstagebuch

Versicherungsschutz

Anforderungen an die Durchführung der abfallwirtschaftlichen Tätigkeit

Abschnitt 3

Anforderungen an den Inhaber und die im Entsorgungsfachbetrieb beschäftigten Personen

Zuverlässigkeit des Inhabers und der für die Leitung und Beaufsichtigung des Betriebes verantwortlichen Personen

Fachkunde des Inhabers und der für die Leitung und Beaufsichtigung des Betriebes verantwortlichen Personen

Zuverlässigkeit und Sachkunde des sonstigen Personals

Abschnitt 4

Abschluss eines Überwachungsvertrages mit einer technischen Überwachungsorganisation

Überwachungsvertrag

Zustimmung zum Überwachungsvertrag, Widerruf

Abschnitt 5

Mitgliedschaft in einer Entsorgergemeinschaft

Satzung oder sonstige Regelung der Entsorgergemeinschaft

Überwachungsausschuss

Anforderungen an die Mitgliedschaft und Mitteilung der Aufnahme und des Austritts

Anerkennung der Entsorgergemeinschaft, Widerruf

Abschnitt 6

Anforderungen an Sachverständige und Kontrolle der Sachverständigen

Zuverlässigkeit von Sachverständigen

Unabhängigkeit von Sachverständigen

Fach- und Sachkunde von Sachverständigen

Zulassung als Umweltgutachter oder Umweltgutachterorganisation

Kontrolle der Sachverständigen

Abschnitt 7

Anforderungen an die Überwachung

Erstmalige und jährliche Überprüfung

Überwachungsbericht

Abschnitt 8

Umfang der Zertifizierung und Gestaltung des Zertifikats

Teilzertifizierung und Beschränkung des Zertifizierungsumfangs

Gestaltung des Zertifikats

Abschnitt 9

Sonstige gemeinsame Vorschriften

Entzug des Zertifikats und des Überwachungszeichens

Pflicht zur Kündigung des Überwachungsvertrages oder der Mitgliedschaft

Entsorgungsfachbetrieberegister

Ordnungswidrigkeiten

Zugänglichkeit privater Regelwerke

Übergangsvorschriften

(zu § 9 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 und Absatz 3 Satz 2,

(zu § 23 Satz 2)