EHV 2030

Emissionshandelsverordnung 2030

Verordnung zur Durchführung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes in der Handelsperiode 2021 bis 2030*

Informationen

Ausfertigungsdatum29.01.2019

FundstelleBGBl I 2019, 538

VersionZuletzt geändert durch Art. 1 V v. 20.2.2023 I Nr. 47

Alle Normen

Eingangsformel

Inhaltsübersicht

Abschnitt 1

Allgemeine Vorschriften

§ 1

Anwendungsbereich und Zweck

§ 2

Begriffsbestimmungen

Abschnitt 2

Emissionsberichterstattung

§ 3

Nachweis der Erfüllung der Nachhaltigkeitsanforderungen und der Anforderungen an die Treibhausgaseinsparung im stationären Bereich

§ 3a

Ausnahmen für den Nachweis der Erfüllung der Nachhaltigkeitsanforderungen und der Anforderungen an die Treibhausgaseinsparung im stationären Bereich

§ 4

Nachweis der Erfüllung der Nachhaltigkeitsanforderungen und der Anforderungen an die Treibhausgaseinsparung im Luftverkehr

§ 5

Nachweisanforderungen für angewendete Analysemethoden

Abschnitt 3

Überwachung

§ 6

Anpassung des Überwachungsplans bei nicht erheblichen Änderungen der Überwachung

Abschnitt 4

Versteigerung von Berechtigungen

§ 7

Versteigerung

Abschnitt 5

Zuteilung von Berechtigungen

§ 8

Erhebung von Bezugsdaten

§ 8a

Mitteilung der nicht wesentlichen Änderungen am Plan zur Überwachungsmethodik

§ 8b

Mitteilung zur Einstellung des Betriebs einer Anlage

Abschnitt 5a

Einzelheiten zur Überwachung, Berichterstattung und Prüfung (Zu § 18 des Gesetzes)

§ 8c

Berichterstattung über Emissionen von Flügen zwischen zwei Drittstaaten

§ 8d

Einreichung eines Überwachungsplans

Abschnitt 6

Zertifizierung von Prüfstellen

§ 9

Beleihung

§ 10

Anwendbare Vorschriften

§ 11

Ausschluss von der Zertifizierung

§ 12

Aufsicht über die Tätigkeit der Beliehenen

§ 13

Beendigung der Beleihung

Abschnitt 7

Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen der Zulassungsstelle

§ 14

(weggefallen)

Abschnitt 8

Verfahren zur Feststellung einheitlicher Anlagen

§ 15

Einheitliche Anlage

Abschnitt 9

Kleinemittenten

§ 16

Befreiung von Kleinemittenten

§ 17

Form und Inhalt des Antrags

§ 18

Gleichwertige Maßnahme

§ 19

Ausgleichsbetrag

§ 20

Selbstverpflichtung zu Emissionsminderungen

§ 21

Erlöschen der Befreiung

§ 22

Öffentlichkeitsbeteiligung

§ 23

Erleichterungen bei Überwachung und Berichterstattung

Abschnitt 10

Schlussvorschriften

§ 24

Inkrafttreten, Außerkrafttreten