Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung

Verordnung über die Erteilung von Inbetriebnahmegenehmigungen für das Eisenbahnsystem

<p>(1) Für strukturelle Teilsysteme sind zur Erfüllung der grundlegenden Anforderungen einschließlich der technischen Kompatibilität und der sicheren Integration die folgenden Vorschriften anzuwenden: <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>die entsprechenden Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>die notifizierten technischen Vorschriften und</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>die technischen Vorschriften, die für die Teilsysteme Infrastruktur, Energie, streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung zusätzlich gelten.</div></dd></dl></p><p>(2) Für Bestandteile des Eisenbahnsystems, die nicht in den Anwendungsbereich der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität fallen, sind zur Erfüllung der grundlegenden Anforderungen einschließlich der technischen Kompatibilität und der sicheren Integration die notifizierten technischen Vorschriften und die für die übrige Eisenbahninfrastruktur gemäß Anlage 2 geltenden technischen Vorschriften anzuwenden.</p>

Zur Erfüllung der grundlegenden Anforderungen anzuwendende Vorschriften

Allgemeine Vorschriften

Teil 1

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Grundlegende Anforderungen

Anwendung der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität, der notifizierten technischen Vorschriften und der technischen Vorschriften

Ausnahmen von der Anwendung der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität

Ausnahmeverfahren betreffend die Anwendung der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität

Notifizierung von technischen Vorschriften

Nebenbestimmungen

Genehmigung für das Inverkehrbringen, Fahrzeugtypgenehmigung und Inbetriebnahmegenehmigung

Teil 2

Erteilung einer Genehmigung

Kapitel 1

Erfordernis der Genehmigung für das Inverkehrbringen oder der Inbetriebnahmegenehmigung

Genehmigungsstelle

Bestandteile der Teilsysteme Infrastruktur, Energie, streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung sowie der übrigen Eisenbahninfrastruktur auf Grenzbetriebsstrecken und Durchgangsstrecken

Erteilung von Genehmigungen für das Inverkehrbringen von Fahrzeugen und von Fahrzeugtypgenehmigungen

Kapitel 2

Voraussetzungen und Verfahren

Konformität von Fahrzeugen mit genehmigtem Fahrzeugtyp

Fahrzeuge oder Fahrzeugtypen, die die grundlegenden Anforderungen nicht erfüllen

Vorgehen im Fall eines Widerrufs einer Genehmigung

Probefahrten

Kapitel 3

Erteilung einer erstmaligen Inbetriebnahmegenehmigung für die Teilsysteme Infrastruktur, Energie, streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung sowie für die übrige Eisenbahninfrastruktur

Kapitel 4

Voraussetzungen für die Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung, sofern Technische Spezifikationen für die Interoperabilität anzuwenden sind

Voraussetzungen für die Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung, sofern Technische Spezifikationen für die Interoperabilität nicht anzuwenden sind

Antrag auf Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung und Pflichten des Antragstellers

Verfahren für die Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung

Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung für die Teilsysteme Infrastruktur, Energie, streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung sowie für die übrige Eisenbahninfrastruktur nach Aufrüstung oder Erneuerung

Kapitel 5

Aufrüstung und Erneuerung

Anzeige bei Aufrüstung und Erneuerung

Verfahren bei Aufrüstung und Erneuerung

Zwischenzustände und zwischenzeitliche Betriebsaufnahme

Interoperabilitätskomponenten, Bauprodukte und Systeme

Teil 3

Inverkehrbringen und Verwenden von Interoperabilitätskomponenten

Interoperabilitätskomponenten, die die grundlegenden Anforderungen nicht erfüllen

Maßnahmen gegenüber dem Hersteller, wenn Interoperabilitätskomponenten die grundlegenden Anforderungen nicht erfüllen

Verwendung von Bauprodukten und Anwendung von Bauarten

Genehmigung zum Inverkehrbringen und Verwenden von sicherungstechnischen oder elektrotechnischen Systemen und deren Bestandteilen

Marktaufsicht

Pflichten der Eisenbahnen, der Halter und Hersteller von Eisenbahnfahrzeugen sowie der für die Instandhaltung zuständigen Stellen

Teil 4

Prüfungen vor der Nutzung eines genehmigten Fahrzeugs

Pflichten bei Maßnahmen zur Aufrüstung oder Erneuerung

Weitere Unterrichtungspflichten

Aufbewahrungs-, Weitergabe- und Aufzeichnungspflichten

Konformitätsbewertungsstellen

Teil 5

Aufgaben der benannten Stellen

Aufgaben der bestimmten Stellen

Anerkennungsvoraussetzungen

Anerkennung der benannten Stellen

Unterrichtungspflichten des Eisenbahn-Bundesamtes zur Anerkennung von benannten Stellen

Anerkennung der bestimmten Stellen

Rücknahme und Widerruf; Einstellung der Tätigkeit

Unterauftragsvergabe

Vorgehen der Konformitätsbewertungsstelle bei Nichterfüllung der Anforderungen durch den Hersteller

§ 6 EIGV

Zur Erfüllung der grundlegenden Anforderungen anzuwendende Vorschriften