EIGV

Informationen

Alle Normen

Inhaltsübersicht

---

Teil 1

Allgemeine Vorschriften
§ 1
Anwendungsbereich
§ 2
Begriffsbestimmungen
§ 3
Grundlegende Anforderungen
§ 4
Anwendung der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität, der notifizierten technischen Vorschriften und der technischen Vorschriften
§ 5
Ausnahmen von der Anwendung der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität
§ 5a
Ausnahmeverfahren betreffend die Anwendung der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität
§ 6
Zur Erfüllung der grundlegenden Anforderungen anzuwendende Vorschriften
§ 7
Notifizierung von technischen Vorschriften
§ 8
Nebenbestimmungen

---

Teil 2

Genehmigung für das Inverkehrbringen, Fahrzeugtypgenehmigung und Inbetriebnahmegenehmigung

---

Kapitel 1

Erteilung einer Genehmigung
§ 9
Erfordernis der Genehmigung für das Inverkehrbringen oder der Inbetriebnahmegenehmigung
§ 10
Genehmigungsstelle
§ 10a
Bestandteile der Teilsysteme Infrastruktur, Energie, streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung sowie der übrigen Eisenbahninfrastruktur auf Grenzbetriebsstrecken und Durchgangsstrecken

---

Kapitel 2

Erteilung von Genehmigungen für das Inverkehrbringen von Fahrzeugen und von Fahrzeugtypgenehmigungen
§ 11
Voraussetzungen und Verfahren
§ 12
Konformität von Fahrzeugen mit genehmigtem Fahrzeugtyp
§ 13
Fahrzeuge oder Fahrzeugtypen, die die grundlegenden Anforderungen nicht erfüllen
§ 14
Vorgehen im Fall eines Widerrufs einer Genehmigung

---

Kapitel 3

Probefahrten
§ 15
Probefahrten

---

Kapitel 4

Erteilung einer erstmaligen Inbetriebnahmegenehmigung für die Teilsysteme Infrastruktur, Energie, streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung sowie für die übrige Eisenbahninfrastruktur
§ 16
Voraussetzungen für die Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung, sofern Technische Spezifikationen für die Interoperabilität anzuwenden sind
§ 17
Voraussetzungen für die Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung, sofern Technische Spezifikationen für die Interoperabilität nicht anzuwenden sind
§ 18
Antrag auf Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung und Pflichten des Antragstellers
§ 19
Verfahren für die Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung

---

Kapitel 5

Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung für die Teilsysteme Infrastruktur, Energie, streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung sowie für die übrige Eisenbahninfrastruktur nach Aufrüstung oder Erneuerung
§ 20
Aufrüstung und Erneuerung
§ 21
Anzeige bei Aufrüstung und Erneuerung
§ 22
Verfahren bei Aufrüstung und Erneuerung
§ 23
Zwischenzustände und zwischenzeitliche Betriebsaufnahme

---

Teil 3

Interoperabilitätskomponenten, Bauprodukte und Systeme
§ 24
Inverkehrbringen und Verwenden von Interoperabilitätskomponenten
§ 25
Interoperabilitätskomponenten, die die grundlegenden Anforderungen nicht erfüllen
§ 25a
Maßnahmen gegenüber dem Hersteller, wenn Interoperabilitätskomponenten die grundlegenden Anforderungen nicht erfüllen
§ 26
Verwendung von Bauprodukten und Anwendung von Bauarten
§ 27
Genehmigung zum Inverkehrbringen und Verwenden von sicherungstechnischen oder elektrotechnischen Systemen und deren Bestandteilen
§ 28
Marktaufsicht

---

Teil 4

Pflichten der Eisenbahnen, der Halter und Hersteller von Eisenbahnfahrzeugen sowie der für die Instandhaltung zuständigen Stellen
§ 29
Pflichten der Eisenbahnen, der Halter und Hersteller von Eisenbahnfahrzeugen sowie der für die Instandhaltung zuständigen Stellen
§ 29a
Prüfungen vor der Nutzung eines genehmigten Fahrzeugs
§ 30
Pflichten bei Maßnahmen zur Aufrüstung oder Erneuerung
§ 31
Weitere Unterrichtungspflichten
§ 32
Aufbewahrungs-, Weitergabe- und Aufzeichnungspflichten

---

Teil 5

Konformitätsbewertungsstellen
§ 33
Aufgaben der benannten Stellen
§ 34
Aufgaben der bestimmten Stellen
§ 35
Anerkennungsvoraussetzungen
§ 35a
Anerkennung der benannten Stellen
§ 35b
Unterrichtungspflichten des Eisenbahn-Bundesamtes zur Anerkennung von benannten Stellen
§ 35c
Anerkennung der bestimmten Stellen
§ 36
Rücknahme und Widerruf; Einstellung der Tätigkeit
§ 37
Unterauftragsvergabe
§ 37a
Vorgehen der Konformitätsbewertungsstelle bei Nichterfüllung der Anforderungen durch den Hersteller
§ 37b
Meldepflichten der Konformitätsbewertungsstellen
§ 37c
Weitere Pflichten der Konformitätsbewertungsstellen
§ 37d
Mitarbeit in Koordinierungsgruppen

---

Teil 6

Register für Fahrzeuge und Fahrzeugkennzeichnung
§ 38
(weggefallen)
§ 38a
Europäisches Fahrzeugeinstellungsregister
§ 39
Fahrzeugkennzeichnung
§ 40
Europäisches Register genehmigter Fahrzeugtypen

---

Teil 7

Schlussbestimmungen
§ 41
Ordnungswidrigkeiten
§ 42
Übergangsvorschriften
§ 43
Befristung
Anlage 1
(zu § 4 Absatz 1)
Anlage 2
(zu § 6 Absatz 2)
Anlage 3
(weggefallen)
Anlage 4
(zu § 9 Absatz 3 und 4 sowie § 21 Absatz 2)
Anlage 5
(zu § 9 Absatz 4)
Anlage 6
(zu § 18 Absatz 1 und § 21)
Anlage 7
(zu § 27 Absatz 1 und 4)