Inhaltsübersicht EIGV

Teil 1

Allgemeine Vorschriften

§  1	Anwendungsbereich
§  2	Begriffsbestimmungen
§  3	Grundlegende Anforderungen
§  4	Anwendung der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität, der notifizierten technischen Vorschriften und der technischen Vorschriften
§  5	Ausnahmen von der Anwendung der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität
§  5a	Ausnahmeverfahren betreffend die Anwendung der Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität
§  6	Zur Erfüllung der grundlegenden Anforderungen anzuwendende Vorschriften
§  7	Notifizierung von technischen Vorschriften
§  8	Nebenbestimmungen

Teil 2

Genehmigung
für das Inverkehrbringen,
Fahrzeugtypgenehmigung
und Inbetriebnahmegenehmigung

Kapitel 1

Erteilung einer Genehmigung

§  9	Erfordernis der Genehmigung für das Inverkehrbringen oder der Inbetriebnahmegenehmigung
§ 10	Genehmigungsstelle
§ 10a	Bestandteile der Teilsysteme Infrastruktur, Energie, streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung sowie der übrigen Eisenbahninfrastruktur auf Grenzbetriebsstrecken und Durchgangsstrecken

Kapitel 2

Erteilung von
Genehmigungen für das Inverkehrbringen
von Fahrzeugen und von Fahrzeugtypgenehmigungen

§ 11	Voraussetzungen und Verfahren
§ 12	Konformität von Fahrzeugen mit genehmigtem Fahrzeugtyp
§ 13	Fahrzeuge oder Fahrzeugtypen, die die grundlegenden Anforderungen nicht erfüllen
§ 14	Vorgehen im Fall eines Widerrufs einer Genehmigung

Kapitel 3

Probefahrten

§ 15	Probefahrten

Kapitel 4

Erteilung einer erstmaligen
Inbetriebnahmegenehmigung
für die Teilsysteme Infrastruktur, Energie,
streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und
Signalgebung sowie für die übrige Eisenbahninfrastruktur

§ 16	Voraussetzungen für die Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung, sofern Technische Spezifikationen für die Interoperabilität anzuwenden sind
§ 17	Voraussetzungen für die Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung, sofern Technische Spezifikationen für die Interoperabilität nicht anzuwenden sind
§ 18	Antrag auf Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung und Pflichten des Antragstellers
§ 19	Verfahren für die Erteilung einer Inbetriebnahmegenehmigung

Kapitel 5

Erteilung einer
Inbetriebnahmegenehmigung
für die Teilsysteme Infrastruktur,
Energie, streckenseitige Zugsteuerung,
Zugsicherung und Signalgebung sowie für die übrige
Eisenbahninfrastruktur nach Aufrüstung oder Erneuerung

§ 20	Aufrüstung und Erneuerung
§ 21	Anzeige bei Aufrüstung und Erneuerung
§ 22	Verfahren bei Aufrüstung und Erneuerung
§ 23	Zwischenzustände und zwischenzeitliche Betriebsaufnahme

Teil 3

Interoperabilitätskomponenten,
Bauprodukte und Systeme

§ 24	Inverkehrbringen und Verwenden von Interoperabilitätskomponenten
§ 25	Interoperabilitätskomponenten, die die grundlegenden Anforderungen nicht erfüllen
§ 25a	Maßnahmen gegenüber dem Hersteller, wenn Interoperabilitätskomponenten die grundlegenden Anforderungen nicht erfüllen
§ 26	Verwendung von Bauprodukten und Anwendung von Bauarten
§ 27	Genehmigung zum Inverkehrbringen und Verwenden von sicherungstechnischen oder elektrotechnischen Systemen und deren Bestandteilen
§ 28	Marktaufsicht

Teil 4

Pflichten der Eisenbahnen,
der Halter und Hersteller von Eisenbahnfahrzeugen
sowie der für die Instandhaltung zuständigen Stellen

§ 29	Pflichten der Eisenbahnen, der Halter und Hersteller von Eisenbahnfahrzeugen sowie der für die Instandhaltung zuständigen Stellen
§ 29a	Prüfungen vor der Nutzung eines genehmigten Fahrzeugs
§ 30	Pflichten bei Maßnahmen zur Aufrüstung oder Erneuerung
§ 31	Weitere Unterrichtungspflichten
§ 32	Aufbewahrungs-, Weitergabe- und Aufzeichnungspflichten

Teil 5

Konformitätsbewertungsstellen

§ 33	Aufgaben der benannten Stellen
§ 34	Aufgaben der bestimmten Stellen
§ 35	Anerkennungsvoraussetzungen
§ 35a	Anerkennung der benannten Stellen
§ 35b	Unterrichtungspflichten des Eisenbahn-Bundesamtes zur Anerkennung von benannten Stellen
§ 35c	Anerkennung der bestimmten Stellen
§ 36	Rücknahme und Widerruf; Einstellung der Tätigkeit
§ 37	Unterauftragsvergabe
§ 37a	Vorgehen der Konformitätsbewertungsstelle bei Nichterfüllung der Anforderungen durch den Hersteller
§ 37b	Meldepflichten der Konformitätsbewertungsstellen
§ 37c	Weitere Pflichten der Konformitätsbewertungsstellen
§ 37d	Mitarbeit in Koordinierungsgruppen

Teil 6

Register für Fahrzeuge
und Fahrzeugkennzeichnung

§ 38	(weggefallen)
§ 38a	Europäisches Fahrzeugeinstellungsregister
§ 39	Fahrzeugkennzeichnung
§ 40	Europäisches Register genehmigter Fahrzeugtypen

Teil 7

Schlussbestimmungen

§ 41	Ordnungswidrigkeiten
§ 42	Übergangsvorschriften
§ 43	Befristung

Anlage 1	Umsetzung von Entscheidungen und Beschlüssen der Kommission über die Technischen Spezifikationen für die Interoperabilität (TSI)
Anlage 2	Übrige Eisenbahninfrastruktur
Anlage 3	(weggefallen)
Anlage 4	Maßnahmen, die für die Bestandteile des Eisenbahnsystems als genehmigungspflichtige Aufrüstung oder Erneuerung einzustufen sind
Anlage 5	Maßnahmen, die für die Teilsysteme Infrastruktur, Energie, streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung sowie für die übrige Eisenbahninfrastruktur als Austausch im Zuge von Instandhaltungsarbeiten einzustufen sind
Anlage 6	Unterlagen zum Antrag auf Inbetriebnahmegenehmigung für die Teilsysteme Infrastruktur, Energie, streckenseitige Zugsteuerung, Zugsicherung und Signalgebung sowie für die übrige Eisenbahninfrastruktur
Anlage 7	Gegenstand einer Genehmigung zum Inverkehrbringen und Verwenden von sicherungstechnischen oder elektrotechnischen Systemen und deren Bestandteilen