Ems-Lotsverordnung

Verordnung über die Verwaltung und Ordnung des Seelotsreviers Ems

<p>Auf Grund des <a href="/bund/ems_lv/5" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Lotsenanforderung und Versetzmanöver" data-lli="3" target="_blank">§ 5 Abs. 1 Nr. 3, 4 und 5</a> in Verbindung mit <a href="/bund/seelg/12" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="" data-lli="2" target="_blank">§ 12</a> des <a href="/bund/seelg" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Seelotsgesetzes</a> in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. September 1984 (BGBl. I S. 1213) in Verbindung mit <a href="/bund/ems_lv/4" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Lotsenversetzpositionen" data-lli="1" target="_blank">§ 4</a> der Allgemeinen Lotsverordnung vom 21. April 1987 (BGBl. I S. 1290), von denen <a href="/bund/seelg/5" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="" data-lli="0" target="_blank">§ 5 Abs. 1</a> des <a href="/bund/seelg" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Seelotsgesetzes</a> zuletzt durch Artikel 282 Nr. 1 der Verordnung vom 29. Oktober 2001 (BGBl. I S. 2785) geändert worden ist, verordnet die Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nordwest nach Anhörung der Küstenländer und der Bundeslotsenkammer:</p>

Gesetz über das Seelotswesen

<p>(1) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, nach Anhörung der Küstenländer und der Bundeslotsenkammer durch Rechtsverordnung (Lotsverordnung) <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>die Bereitstellung einheitlicher, ständiger Lotsendienste anzuordnen und die Seelotsreviere und ihre Grenzen zu bestimmen,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>Seelotsreviere aufzuheben, zu vereinigen oder zu erweitern sowie die Einzelheiten der Auflösung, Vereinigung oder Erweiterung von Lotsenbrüderschaften zu regeln,</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>die Ordnung und Verwaltung der Seelotsreviere zu regeln,</div></dd><dt style="float: left;">4.</dt><dd><div>Seelotsinnen und Seelotsen zu erlauben, ihre Tätigkeit über die Grenze des Seelotsreviers hinaus auszuüben, und</div></dd><dt style="float: left;">5.</dt><dd><div>die Voraussetzungen festzulegen, unter denen Schiffe beim Befahren eines Seelotsreviers zur Annahme von Seelotsinnen und Seelotsen verpflichtet sind.</div></dd></dl></p><p>(2) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur kann durch Rechtsverordnung die Ermächtigung nach Absatz 1 auf die Aufsichtsbehörden übertragen.</p>

<p>(1) Seelotsen werden im Bereich der Leuchttonne „Westerems“ (53° 39,3’ Nord und 006° 16,3’ Ost) und im Bereich der Leuchttonne „GW/TG“ versetzt und ausgeholt.</p><p>(2) Ist infolge schlechten Wetters ein Versetzen von Seelotsen im Bereich der Leuchttonne „Westerems“ nicht möglich, erfolgt dies auf der Schlechtwetterposition im Bereich querab von Borkum. Sofern es die Wetterlage zulässt, fährt das Lotsenversetzboot einkommenden Schiffen entgegen und begleitet diese, bis der Seelotse versetzt werden kann. Bei der Begleitung ist für die Führung des Lotsenversetzbootes dessen Schiffsführer und für die Beratung des begleiteten Schiffes der Seelotse verantwortlich.</p><p>(3) Seetankschiffe mit einer Länge ab 120 m oder einer Breite ab 19 m können Seelotsen nur auf der Lotsenversetzposition bei der Leuchttonne "Westerems" übernehmen oder abgeben.</p><p>(4) Schiffe, die zur Annahme eines Seelotsen auf den Fahrtstrecken binnenwärts der Lotsenversetzposition bei der Leuchttonne "GW/TG" verpflichtet sind, können Seelotsen nur auf dieser Lotsenversetzposition übernehmen oder abgeben.</p><p>(5) Ist die Übernahme oder die Abgabe nach den Absätzen 3 und 4 im Ausnahmefall nicht möglich, kann der Führer des Schiffes mit der Lotsenstation die Übergabe oder Abgabe auf einer anderen Position vereinbaren.</p>

Lotsenversetzpositionen

<p>Die Lotsverordnung kann vorsehen, daß die Seelotsin oder der Seelotse nach ihrer oder seiner Bestallung für eine Übergangszeit nur Schiffe bestimmter Art und Größe lotsen darf.</p>

<p>(1) Führer von Schiffen, die zur Annahme eines Seelotsen verpflichtet sind oder einen Seelotsen annehmen wollen, müssen den Seelotsen rechtzeitig nach Maßgabe der Absätze 2 und 3 bei der Lotsenstation Emden anfordern.</p><p>(2) Die Anforderung muss enthalten <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>den Namen, die Länge, die Breite und die Bruttoraumzahl des Schiffes,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>den tatsächlichen Tiefgang des Schiffes,</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>die Position der Übernahme des Seelotsen,</div></dd><dt style="float: left;">4.</dt><dd><div>den Tag (zweistellig) und die Ortszeit (vierstellig) der voraussichtlichen Auskunft oder Abfahrt bei oder von der Position der Übernahme des Seelotsen,</div></dd><dt style="float: left;">5.</dt><dd><div>die Position, bis zu der eine Lotsenberatung erfolgen soll,</div></dd><dt style="float: left;">6.</dt><dd><div>bei einer Anforderung für die Lotsenversetzposition bei der Leuchttonne "GW/TG" die Art der Übernahmemöglichkeit durch Hubschrauber oder Lotsenversetzschiff.</div></dd><dt style="float: left;">7.</dt><dd><div>Bestimmungshafen,</div></dd><dt style="float: left;">8.</dt><dd><div>letzter Abgangshafen,</div></dd><dt style="float: left;">9.</dt><dd><div>den Freibord und die Höhe des Lotseneinstiegs über der Wasserlinie,</div></dd><dt style="float: left;">10.</dt><dd><div>die sichere minimale Steuergeschwindigkeit und die maximale Manövriergeschwindigkeit für die Revierfahrt.</div></dd></dl></p><p>(3) Zeit und Empfänger der Lotsenanforderung bestimmen sich nach der Anlage 1 zu dieser Verordnung.</p><p>(4) Wird der Seelotse während der Fahrt versetzt oder ausgeholt, so muss die Schiffsführung das Anbordkommen oder das Vonbordgehen durch entsprechendes Fahrverhalten oder andere geeignete Manöver ermöglichen und erleichtern. Die Schiffsführung hat ein einwandfreies und sicheres Lotsengeschirr gemäß Kapitel V Regel 23 SOLAS auszubringen. Sie hat für eine ausreichende Überwachung des Lotsengeschirrs, für Hilfestellung beim an Bord kommen und von Bord gehen und für die Sicherheit des Seelotsen auf dem Weg zwischen Lotsengeschirr und der Brücke des Schiffes sowie für geeignete UKW-Hörbereitschaft zum Versetzfahrzeug während des Versetzmanövers zu sorgen.</p>

Lotsenanforderung und Versetzmanöver

Begriffsbestimmungen

Eingangsformel Ems LV