Elektromagnetische-Verträglichkeit-Gesetz

Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln*

<p>Stimmt ein Betriebsmittel mit den einschlägigen harmonisierten Normen oder Teilen davon, deren Fundstellen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht sind, überein, so wird widerleglich vermutet, dass das Betriebsmittel mit den von dieser Norm oder Teilen davon abgedeckten Anforderungen des <a href="/bund/emvg/4" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Grundlegende Anforderungen an die elektromagnetische Verträglichkeit" data-lli="0" target="_blank">§ 4</a> übereinstimmt.</p>

Konformitätsvermutung bei Betriebsmitteln

<p>Betriebsmittel müssen nach dem Stand der Technik so entworfen und hergestellt sein, dass <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>die von ihnen verursachten elektromagnetischen Störungen keinen Pegel erreichen, bei dem ein bestimmungsgemäßer Betrieb von Funk- und Telekommunikationsgeräten oder anderen Betriebsmitteln nicht möglich ist;</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>sie gegen die bei bestimmungsgemäßem Betrieb zu erwartenden elektromagnetischen Störungen hinreichend unempfindlich sind, um ohne unzumutbare Beeinträchtigung bestimmungsgemäß arbeiten zu können.</div></dd></dl></p>

Grundlegende Anforderungen an die elektromagnetische Verträglichkeit

Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 1

Anwendungsbereich

Einschränkungen des Anwendungsbereichs

Begriffsbestimmungen

Besondere Anforderungen an die Installation ortsfester Anlagen

Bereitstellung auf dem Markt, Inbetriebnahme

Besondere Regelungen zum freien Warenverkehr

Pflichten der Wirtschaftsakteure

Abschnitt 2

Allgemeine Pflichten des Herstellers

Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers

Bevollmächtigter des Herstellers

Allgemeine Pflichten des Einführers

Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Einführers

Pflichten des Händlers

Einführer oder Händler als Hersteller

Identifizierung der Wirtschaftsakteure

Konformität der Betriebsmittel

Abschnitt 3

Konformitätsbewertungsverfahren für Geräte

CE-Kennzeichnung von Geräten

Montage und Gebrauchsanleitung für Geräte, Hinweise auf Nutzungsbeschränkungen

Ortsfeste Anlagen

Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen

Abschnitt 4

Notifizierende Behörde, Verordnungsermächtigung

Bundesnetzagentur

Abschnitt 5

Zuständigkeiten und Befugnisse

Unterabschnitt 1

Zuständigkeiten und Befugnisse der Bundesnetzagentur

Marktüberwachung und Störungsbearbeitung

Unterabschnitt 2

Maßnahmen der Marktüberwachung bei Geräten, mit denen ein Risiko verbunden ist

Maßnahmen auf Messen und Ausstellungen

Maßnahmen bei formaler Nichtkonformität

Pflichten der Bundesnetzagentur bei Nichtkonformität von Geräten, mit denen ein Risiko verbunden ist, die sich nicht auf das deutsche Hoheitsgebiet beschränken

Pflichten der Bundesnetzagentur bei Nichtkonformität von Geräten, mit denen ein Risiko verbunden ist, bei Maßnahmen anderer Mitgliedstaaten

§ 16 EMVG

Konformitätsvermutung bei Betriebsmitteln