Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz

Gesetz zur Kennzeichnung von energieverbrauchsrelevanten Produkten, Kraftfahrzeugen und Reifen mit Angaben über den Verbrauch an Energie und an anderen wichtigen Ressourcen

<p>Beauftragte Stelle für die Verbrauchskennzeichnung von energieverbrauchsrelevanten Produkten im Anwendungsbereich der Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung ist die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung.</p>

Beauftragte Stelle

Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 1

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Neu in Verkehr gebrachte Produkte

Abschnitt 2

Allgemeine Anforderungen an die Verbrauchskennzeichnung, an sonstige Produktinformationen sowie an Informationen in der Werbung und in sonstigen Werbeinformationen

Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen

Zuständigkeit für die Marktüberwachung und Zusammenarbeit; Verordnungsermächtigung

Marktüberwachungskonzept

Vermutungswirkung

Stichprobenkontrollen und Marktüberwachungsmaßnahmen

Adressaten der Stichprobenkontrollen und Marktüberwachungsmaßnahmen

Betretensrechte, Befugnisse und Duldungspflichten

Meldeverfahren

Berichtspflichten

Aufgaben der beauftragten Stelle

Bußgeldvorschriften; Verordnungsermächtigung

Gebrauchte Produkte

Abschnitt 3

Berechtigung zur Verbrauchskennzeichnung

Verpflichtung zur Verbrauchskennzeichnung

Verfahren zur Verbrauchskennzeichnung und Überprüfung

Kostenfreiheit und Duldungspflicht

(zu § 16 Absatz 1 Satz 1 und § 17 Absatz 1 Satz 1)

(zu § 16 Absatz 2)

(zu § 3 Absatz 4)

Bundesrecht Deutschland

§ 13 EnVKG

Beauftragte Stelle