Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz

Gesetz zur Kennzeichnung von energieverbrauchsrelevanten Produkten, Personenkraftwagen und Reifen mit Angaben über den Verbrauch an Energie und an anderen wichtigen Ressourcen

<pre>(+++ Textnachweis ab: 17.5.2012 +++) (+++ Amtlicher Hinweis des Normgebers auf EG-Recht: Durchführung der EUV 2017/1369 (CELEX Nr: 32017L1369) Umsetzung der EGRL 94/1999 (CELEX Nr: 399L0094) +++) (+++ Zur Anwendung vgl. § 1 +++) </pre>Das G wurde als Artikel 1 des G v. 10.5.2012 I 1070 vom Bundestag beschlossen. Es ist gem. Art. 5 Satz 1 dieses G am 17.5.2012 in Kraft getreten. Amtliche Langüberschrift: IdF d. Art. 2 Nr. 1 G v. 22.6.2026 I Nr. 191 mWv 1.11.2026

Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 1

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen und damit zusammenhängende Regelungen

Neu in Verkehr gebrachte Produkte

Abschnitt 2

Allgemeine Anforderungen an die Verbrauchskennzeichnung, an sonstige Produktinformationen sowie an Informationen in der Werbung und in sonstigen Werbeinformationen

Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen

Zuständigkeit für die Marktüberwachung und Zusammenarbeit; Verordnungsermächtigung

Marktüberwachungskonzept

Vermutungswirkung

Stichprobenkontrollen und Marktüberwachungsmaßnahmen

Adressaten der Stichprobenkontrollen und Marktüberwachungsmaßnahmen

Befugnisse und Duldungspflichten

Meldeverfahren

Berichtspflichten

Beauftragte Stelle

Aufgaben der beauftragten Stelle

Bußgeldvorschriften; Verordnungsermächtigung

Übergangsregelung

Abschnitt 3

Berechtigung zur Abrechnung von Etiketten

(zu § 3 Absatz 4)

Bundesrecht Deutschland

EnVKG

Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz

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