EnVKG

Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz

Gesetz zur Kennzeichnung von energieverbrauchsrelevanten Produkten, Kraftfahrzeugen und Reifen mit Angaben über den Verbrauch an Energie und an anderen wichtigen Ressourcen

Informationen

Ausfertigungsdatum10.01.2012

FundstelleBGBl I 2012, 1070

VersionZuletzt geändert durch Art. 10a G v. 16.7.2021 I 3026

Alle Normen

Inhaltsübersicht

Abschnitt 1

Allgemeine Vorschriften

Abschnitt 2

Neu in Verkehr gebrachte Produkte

§ 3

Allgemeine Anforderungen an die Verbrauchskennzeichnung, an sonstige Produktinformationen sowie an Informationen in der Werbung und in sonstigen Werbeinformationen

§ 4

Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen

§ 5

Zuständigkeit für die Marktüberwachung und Zusammenarbeit; Verordnungsermächtigung

§ 6

Marktüberwachungskonzept

§ 7

Vermutungswirkung

§ 8

Stichprobenkontrollen und Marktüberwachungsmaßnahmen

§ 9

Adressaten der Stichprobenkontrollen und Marktüberwachungsmaßnahmen

§ 10

Betretensrechte, Befugnisse und Duldungspflichten

Aufgaben der beauftragten Stelle

§ 15

Bußgeldvorschriften; Verordnungsermächtigung

Abschnitt 3

Gebrauchte Produkte

§ 16

Berechtigung zur Verbrauchskennzeichnung

§ 17

Verpflichtung zur Verbrauchskennzeichnung

§ 18

Verfahren zur Verbrauchskennzeichnung und Überprüfung

§ 19

Kostenfreiheit und Duldungspflicht

Anlage 1

(zu § 16 Absatz 1 Satz 1 und § 17 Absatz 1 Satz 1)

Anlage 2

(zu § 16 Absatz 1 Satz 1 und § 17 Absatz 1 Satz 1)