Inhaltsübersicht EnVKG
Abschnitt 1Allgemeine Vorschriften
Abschnitt 2Neu in Verkehr gebrachte Produkte
Abschnitt 3Gebrauchte Produkte
§ 1 | Anwendungsbereich |
§ 2 | Begriffsbestimmungen |
§ 3 | Allgemeine Anforderungen an die Verbrauchskennzeichnung, an sonstige Produktinformationen sowie an Informationen in der Werbung und in sonstigen Werbeinformationen |
§ 4 | Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen |
§ 5 | Zuständigkeit für die Marktüberwachung und Zusammenarbeit; Verordnungsermächtigung |
§ 6 | Marktüberwachungskonzept |
§ 7 | Vermutungswirkung |
§ 8 | Stichprobenkontrollen und Marktüberwachungsmaßnahmen |
§ 9 | Adressaten der Stichprobenkontrollen und Marktüberwachungsmaßnahmen |
§ 10 | Betretensrechte, Befugnisse und Duldungspflichten |
§ 11 | Meldeverfahren |
§ 12 | Berichtspflichten |
§ 13 | Beauftragte Stelle |
§ 14 | Aufgaben der beauftragten Stelle |
§ 15 | Bußgeldvorschriften; Verordnungsermächtigung |
§ 16 | Berechtigung zur Verbrauchskennzeichnung |
§ 17 | Verpflichtung zur Verbrauchskennzeichnung |
§ 18 | Verfahren zur Verbrauchskennzeichnung und Überprüfung |
§ 19 | Kostenfreiheit und Duldungspflicht |
Anlage 1 | Musteretikett für Heizgeräte zur Verwendung bis einschließlich 25. September 2019 |
Anlage 2 | Musteretikett für Heizgeräte zur Verwendung ab 26. September 2019 |
Anlage 3 | Zeitliche Vorgabe zur Etikettierung |
Anlage 4 | Poster zum Energiekostenvergleich |
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