Fischseuchenverordnung*)

<p>Wer in einem <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>Aquakulturbetrieb,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>Verarbeitungsbetrieb, in dem Fische aus Aquakultur getötet werden, oder</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>Weichtierzuchtgebiet gelegenen Versand- oder Reinigungszentrum</div></dd></dl>Fische hält, verbringt oder abgibt oder tote Fische oder Teile davon verbringt, abgibt oder verwertet, bedarf der Genehmigung durch die zuständige Behörde. Satz 1 gilt nicht, soweit die Tätigkeit in einem Aquakulturbetrieb der Registrierung nach <a href="/bund/fischseuchv_2008/6" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Registrierung" data-lli="0" target="_blank">§ 6</a> bedarf.</p>

Genehmigungspflicht

<p>(1) Wer in <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>anderen Anlagen als Aquakulturbetrieben, in denen Fische gehalten werden, die nicht in den Verkehr gebracht werden sollen,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>Angelteichen oder</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>Aquakulturbetrieben, die Fische aus Aquakultur direkt in kleinen Mengen ausschließlich für den menschlichen Verzehr an den Endverbraucher oder an örtliche Einzelhandelsunternehmen, die die Erzeugnisse direkt an den Endverbraucher abgeben, in den Verkehr bringen,</div></dd></dl>eine in <a href="/bund/fischseuchv_2008/3" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Genehmigungspflicht" data-lli="1" target="_blank">§ 3</a> genannte Tätigkeit ausübt, bedarf der Registrierung.</p><p>(2) Die Anzeige zur Registrierung nach Absatz 1 hat vor Aufnahme der Tätigkeit bei der zuständigen Behörde zu erfolgen. In der Anzeige sind die Angaben zu machen und ihr sind die Unterlagen beizufügen, die den Namen und die Anschrift des Betreibers, die Lage und Größe der Anlage, Teichzahl, Wasserversorgung, Zuflussmenge und die gehaltenen Fischarten und ihre Verwendung enthalten.</p><p>(3) Die zuständige Behörde erfasst die angezeigten Betriebe unter Erteilung einer Registriernummer in einem Register. Für die Zusammensetzung der Registriernummer gilt <a href="/bund/fischseuchv_2008/4" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Genehmigung" data-lli="0" target="_blank">§ 4 Abs. 2 Satz 1</a> entsprechend.</p>

Registrierung

Allgemeines

Abschnitt 1

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Genehmigung und Registrierung

Abschnitt 2

Genehmigung

Genehmigungsantrag

Pflichten des Betreibers und anderer Verantwortlicher

Abschnitt 3

Untersuchungen, Mitteilungspflicht

Buchführung

Überwachung, Schutzgebiet, Impfverbot

Abschnitt 4

Überwachung

Schutzgebiet

Impfverbot

Besondere Vorschriften für das Inverkehrbringen und den Transport von Fischen

Abschnitt 5

Inverkehrbringen

Tiergesundheitsbescheinigung

Inverkehrbringen für die weitere Haltung oder den Besatz

Inverkehrbringen zur Weiterverarbeitung

Inverkehrbringen wildlebender Fische

Inverkehrbringen von Fischen zu Zierzwecken

Transport

Besondere Schutzmaßnahmen

Abschnitt 6

Schutzmaßregeln vor amtlicher Feststellung einer exotischen Seuche

Schutzmaßregeln nach amtlicher Feststellung einer exotischen Seuche

Sperrgebiet, Überwachungsgebiet nach amtlicher Feststellung einer exotischen Seuche

Schutzmaßregeln nach amtlicher Feststellung des Ausbruchs oder Verdacht des Ausbruchs einer nicht exotischen Seuche in einem Aquakulturbetrieb

Schutzmaßregeln bei Ansteckungsverdacht für eine nicht exotische Seuche

Schutzmaßregeln nach amtlicher Feststellung des Verdachts des Ausbruchs einer nicht exotischen Seuche in einem Schutzgebiet

Schutzmaßregeln nach amtlicher Feststellung des Ausbruchs einer nicht exotischen Seuche in einem Schutzgebiet

Schutzmaßregeln bei Ansteckungsverdacht für eine nicht exotische Seuche ausgehend von einem Schutzgebiet

Sperrgebiet, Überwachungsgebiet nach amtlicher Feststellung einer nicht exotischen Seuche

§ 3 FischSeuchV 2008

Genehmigungspflicht