Fruchtsaft- und Erfrischungsgetränkeverordnung

Verordnung über Fruchtsaft, Fruchtnektar und koffeinhaltige Erfrischungsgetränke

<p>(1) Koffeinhaltige Erfrischungsgetränke im Sinne dieser Verordnung sind Getränke auf der Grundlage von Wasser, die geschmackgebende Zutaten oder Aromen enthalten und denen Koffein oder koffeinhaltige Zutaten zugesetzt worden sind. Sie dürfen zudem weitere Zutaten enthalten. Satz 2 gilt nicht für Alkohol, auch als Zutat oder sonstiger Bestandteil eines alkoholhaltigen Getränkes. Unberührt bleibt ein Alkoholgehalt bis zu einer Menge von 2 Gramm pro Liter, der<dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>auf der Verwendung von Aromen beruht oder</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>auf Grund natürlicher und unvermeidbarer Gärungsprozesse in anderen verwendeten Zutaten enthalten ist.</div></dd></dl></p><p>(2) Energydrinks sind koffeinhaltige Erfrischungsgetränke, die zusätzlich einen oder mehrere der in Anlage 8 Teil B aufgeführten Stoffe enthalten.</p>

Begriffsbestimmungen

Anwendungsbereich

Abschnitt 1

Fruchtsaft, einige ähnliche Erzeugnisse und Fruchtnektar

Abschnitt 2

Zutaten, Herstellungsanforderungen

Kennzeichnung

Koffeinhaltige Erfrischungsgetränke

Abschnitt 3

Besondere Anforderungen an Herstellung und Inverkehrbringen

Kennzeichnung koffeinhaltiger Erfrischungsgetränke

Verkehrsverbote, Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, Übergangsregelungen

Abschnitt 4

Verkehrsverbote

Straftaten und Ordnungswidrigkeiten

Inkrafttreten, Außerkrafttreten

(zu § 1 Absatz 1, § 2 Absatz 1 bis 5, § 3 Absatz 1 bis 3 und § 7)

(zu § 2 Abs. 1)

(zu § 2 Absatz 2)

(zu § 2 Abs. 3 und 5)

(zu § 2 Abs. 6)

(zu § 2 Abs. 7)

(zu § 3 Abs. 2 Satz 4)

(zu den §§ 4 und 5)

Bundesrecht Deutschland

§ 4 FrSaftErfrischGetrV

Begriffsbestimmungen