Fruchtsaft- und Erfrischungsgetränkeverordnung

Verordnung über Fruchtsaft, Fruchtnektar und koffeinhaltige Erfrischungsgetränke

<p>(1) Ein koffeinhaltiges Erfrischungsgetränk darf nur so hergestellt oder in den Verkehr gebracht werden, dass im Enderzeugnis Koffein mit einem Gesamtgehalt, einschließlich der aus anderen Zutaten stammenden Gehalte, nicht die in Anlage 8 Teil A festgelegte Höchstmenge übersteigt.</p><p>(2) Ein Energydrink darf nur so hergestellt oder in den Verkehr gebracht werden, dass im Enderzeugnis die in Anlage 8 Teil B genannten Stoffe nicht die dort jeweils festgesetzten Höchstmengen übersteigen.</p>

Besondere Anforderungen an Herstellung und Inverkehrbringen

Anwendungsbereich

Abschnitt 1

Fruchtsaft, einige ähnliche Erzeugnisse und Fruchtnektar

Abschnitt 2

Zutaten, Herstellungsanforderungen

Kennzeichnung

Koffeinhaltige Erfrischungsgetränke

Abschnitt 3

Begriffsbestimmungen

Kennzeichnung koffeinhaltiger Erfrischungsgetränke

Verkehrsverbote, Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, Übergangsregelungen

Abschnitt 4

Verkehrsverbote

Straftaten und Ordnungswidrigkeiten

Inkrafttreten, Außerkrafttreten

(zu § 1 Absatz 1, § 2 Absatz 1 bis 5, § 3 Absatz 1 bis 3 und § 7)

(zu § 2 Abs. 1)

(zu § 2 Absatz 2)

(zu § 2 Abs. 3 und 5)

(zu § 2 Abs. 6)

(zu § 2 Abs. 7)

(zu § 3 Abs. 2 Satz 4)

(zu den §§ 4 und 5)

Bundesrecht Deutschland

§ 5 FrSaftErfrischGetrV

Besondere Anforderungen an Herstellung und Inverkehrbringen