Fahrzeugteileverordnung

Verordnung über die Prüfung und Genehmigung der Bauart von Fahrzeugteilen sowie deren Kennzeichnung

<p>Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1998, 2155</p><p><dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>... (nicht darstellbare Wellenlinie) <b>K 10833</b></div><div>Beispiel für ein Genehmigungszeichen an einer lichttechnischen Einrichtung</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>... (nicht darstellbare Wellenlinie) <b>FM 1196</b></div><div>Beispiel für ein Genehmigungszeichen an einer Auflaufeinrichtung mit Zugeinrichtung</div></dd><dt style="float: left;">3.</dt><dd><div>... (nicht darstellbare Wellenlinie) <b>K S3 31485</b></div><div>Beispiel für ein Genehmigungszeichen an einer zusätzlichen zentralen Bremsleuchte der Kategorie "S3"</div></dd></dl></p>

(zu § 7 Abs. 1)

Allgemeines

Abschnitt 1

Arten der Genehmigung von Fahrzeugteilen

Allgemeine Bauartgenehmigung
und Prüfzeichen

Abschnitt 2

Zulässigkeit der Bauartgenehmigung

Anträge auf Bauartgenehmigung und Prüfung

Erteilung der Bauartgenehmigung

Prüfstellen

Aufgaben der Prüfstelle

Prüfzeichen

Verwahrung und Rückgabe der Muster und Unterlagen

Übereinstimmung der Produktion

Nachträgliche Nebenbestimmungen, Widerruf, Rücknahme
und Erlöschen der Allgemeinen Bauartgenehmigung

Bauartgenehmigung im Einzelfall -
Einzelgenehmigung

Abschnitt 3

Antrag auf Einzelgenehmigung

Prüfung durch die Verwaltungsbehörde
(Zulassungsbehörde)

Erteilung der Einzelgenehmigung

Widerruf, Rücknahme und Erlöschen der Einzelgenehmigung

Bestandsschutz

Abschnitt 4

Bisherige Genehmigungen

Schlußvorschriften

Abschnitt 5

Inkrafttreten, Außerkrafttreten

(zu § 3 Abs. 2)

(zu § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 und 2, § 7 Abs. 3)

(zu § 7 Abs. 3)


Bundesrecht Deutschland

Anlage 3 FzTV

(zu § 7 Abs. 1)