Fahrzeug-Zulassungsverordnung

Verordnung über die Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr

(Fundstelle: BGBl. 2023 I Nr. 199, S. 103 - 104)VorbemerkungenFormat: Breite 210 mm, Höhe 8 1/3 Zoll (207 mm)Es gelten die Nummern 1 und 2 der Vorbemerkungen der Anlage 5<img src="bgbl1_2023_j01990_0510.jpg"><img src="bgbl1_2023_j01990_0520.jpg">

(zu § 13 Absatz 4)

Allgemeine Regelungen

Abschnitt 1

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Notwendigkeit einer Zulassung

Voraussetzungen für die Inbetriebsetzung eines zulassungsfreien Fahrzeuges

Beschränkung und Untersagung des Betriebs von Fahrzeugen

Zulassungsverfahren

Abschnitt 2

Antrag auf Zulassung

Tageszulassung

Zulassung in der Bundesrepublik Deutschland nach vorheriger Zulassung in einem anderen Staat

Zuteilung von Kennzeichen

Besondere Kennzeichen

Kennzeichnung elektrisch betriebener Fahrzeuge

Ausgestaltung und Anbringung der Kennzeichen

Zulassungsbescheinigung Teil I

Zulassungsbescheinigung Teil II

Mitteilungspflichten bei Änderungen

Außerbetriebsetzung, Wiederzulassung

Verwertungsnachweis

Internetbasierte Zulassung

Abschnitt 3

Zulässigkeit internetbasierter Zulassungsverfahren

Gemeinsame Regelungen für internetbasierte Zulassungsverfahren über Portale der Zulassungsbehörden

Unterabschnitt 1

Portal

Antrag

Sicherheitscodes

Nachweis der Hauptuntersuchungen und der Sicherheitsprüfungen nach § 29 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung

Bekanntgabe und Wirksamkeit der Entscheidung sowie Vorbehalt der Nachprüfung

Internetbasierte Außerbetriebsetzung

Unterabschnitt 2

Antrag auf Außerbetriebsetzung

Außerbetriebsetzung

Internetbasierte Erstzulassung, Tageszulassung, Wiederzulassung und Änderung bei Halter- und Wohnsitzwechsel

Unterabschnitt 3

Gemeinsame Regelungen für die Zulassung und für Änderungen

Internetbasierte Erstzulassung

Internetbasierte Tageszulassung

Internetbasierte Wiederzulassung

Internetbasierte Änderung bei Halter- oder Wohnsitzwechsel, sofortige Inbetriebsetzung

Sofortige Inbetriebsetzung bei internetbasierten Zulassungsvorgängen

Unterabschnitt 4

Zulässigkeit der sofortigen Inbetriebsetzung

Vorläufiger Zulassungsnachweis

Großkundenschnittstelle beim Kraftfahrt-Bundesamt

Unterabschnitt 5

Großkundenschnittstelle

Registrierung als Großkunde

Identifizierungsmerkmal

Überprüfung der Voraussetzungen und Widerruf der Registrierung als Großkunde

Antragstellung über die Großkundenschnittstelle

Übermittlung eines Antrags an die Zulassungsbehörde und automatische Ergänzung erforderlicher Daten

Bekanntgabe und Wirksamkeit der Entscheidung der Zulassungsbehörde

Sofortige Inbetriebsetzung nach Entscheidung der Zulassungsbehörde

Zeitweilige Teilnahme am Straßenverkehr

Abschnitt 4

Prüfungsfahrten, Probefahrten und Überführungsfahrten mit rotem Kennzeichen

Probefahrten und Überführungsfahrten mit Kurzzeitkennzeichen

Fahrten zur Teilnahme an Veranstaltungen für Oldtimer

Fahrten im internationalen Verkehr

Fahrten zur dauerhaften Verbringung eines Fahrzeuges in das Ausland

Teilnahme ausländischer Fahrzeuge am Straßenverkehr

Abschnitt 5

Vorübergehende Teilnahme am Straßenverkehr in der Bundesrepublik Deutschland

Kennzeichen und Unterscheidungszeichen

Beschränkung und Untersagung des Betriebs ausländischer Fahrzeuge

Überwachung des Versicherungsschutzes der Fahrzeuge

Abschnitt 6

Versicherungsnachweis

Mitteilungspflichten der Zulassungsbehörde

Maßnahmen und Pflichten bei fehlendem Versicherungsschutz

Versicherungskennzeichen

Ausgestaltung und Anbringung des Versicherungskennzeichens

Rote Versicherungskennzeichen

Maßnahmen bei vorzeitiger Beendigung des Versicherungsverhältnisses

Versicherungsplakette

Fahrzeugregister

Abschnitt 7

Erhebung und Speicherung der Fahrzeugdaten im Zentralen Fahrzeugregister

Erhebung und Speicherung der Fahrzeugdaten im örtlichen Fahrzeugregister

Erhebung und Speicherung der Halterdaten in den Fahrzeugregistern

Übermittlung von Daten an das Kraftfahrt-Bundesamt

Übermittlung, Erhebung und Speicherung der Daten über Hauptuntersuchungen und Sicherheitsprüfungen im Zentralen Fahrzeugregister

Übermittlung von Daten an die Versicherer

Mitteilungen an die Finanzbehörden

Übermittlung von Daten an Stellen zur Durchführung des Bundesleistungsgesetzes, des Verkehrssicherstellungsgesetzes, des Verkehrsleistungsgesetzes und von Maßnahmen des Katastrophenschutzes

Übermittlungen des Kraftfahrt-Bundesamtes an die Zulassungsbehörden

Abruf im automatisierten Verfahren

Automatisiertes Anfrage- und Auskunftsverfahren

Sicherung des Abrufverfahrens gegen Missbrauch

Aufzeichnung der Abrufe im automatisierten Verfahren

Abruf im automatisierten Verfahren durch ausländische Stellen

Übermittlungssperren

Löschung von Daten aus dem Zentralen Fahrzeugregister

Löschung von Daten aus dem örtlichen Fahrzeugregister

Zentrale Datenbank der Übereinstimmungsbescheinigungen

Durchführungs- und Schlussvorschriften

Abschnitt 8

Zuständigkeiten

Ausnahmen

Ordnungswidrigkeiten

Verweis auf technische Regelwerke

Übergangs- und Anwendungsbestimmungen

(zu § 9 Absatz 1 Satz 4)

(zu § 9 Absatz 1 Satz 6)

(zu § 11 Absatz 4)

(zu § 12 Absatz 2, § 41 Absatz 6 Satz 1, § 42 Absatz 3 Satz 2, § 43 Absatz 2, § 45 Absatz 2 Satz 1 bis 4)

(zu § 12 Absatz 3 Satz 2 bis 7)

(zu § 13 Absatz 1)

Bundesrecht Deutschland

(zu § 14 Absatz 2)

Anlage 7 FZV

(zu § 13 Absatz 4)