FZV

Fahrzeug-Zulassungsverordnung

Verordnung über die Zulassung von Fahrzeugen zum Straßenverkehr*)

Informationen

Ausfertigungsdatum03.01.2011

FundstelleBGBl I 2011, 139

VersionZuletzt geändert durch Art. 7a V v. 2.10.2019 I 1416
Änderung durch Art. 4 G v. 29.6.2020 I 1528 (Nr. 32) textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Änderung durch Art. 5 V v. 25.6.2021 I 2204 (Nr. 38) textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Änderung durch Art. 8 G v. 12.7.2021 I 3091 (Nr. 48) textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Änderung durch Art. 9 G v. 12.7.2021 I 3091 (Nr. 48) textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Mittelbare Änderung durch Art. 154a Nr. 3 Buchst. a G v. 20.11.2019 I 1626 (Nr. 41) ist nicht ausführbar, da das geänderte G v. 21.6.2019 I 846 zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des mittelbaren Änderungsgesetzes bereits zum 1.11.2019 in Kraft getreten war

Alle Normen

Inhaltsübersicht

Abschnitt 1

Allgemeine Regelungen

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Notwendigkeit einer Zulassung

Voraussetzungen für eine Inbetriebsetzung zulassungsfreier Fahrzeuge

Beschränkung und Untersagung des Betriebs von Fahrzeugen

Abschnitt 2

Zulassungsverfahren

Antrag auf Zulassung

Zulassung im Inland nach vorheriger Zulassung in einem anderen Staat

Zuteilung von Kennzeichen

Besondere Kennzeichen

Kennzeichnung elektrisch betriebener Fahrzeuge

Ausgestaltung und Anbringung der Kennzeichen

Zulassungsbescheinigung Teil I

Zulassungsbescheinigung Teil II

Mitteilungspflichten bei Änderungen

Außerbetriebsetzung, Wiederzulassung

Verwertungsnachweis

Abschnitt 2a

Internetbasierte Zulassung

Zulässigkeit internetbasierter Zulassungsverfahren

Unterabschnitt 1

Gemeinsame Regelungen für internetbasierte Zulassungsverfahren

Sicherheitscodes

Nachweis der Hauptuntersuchungen und Sicherheitsprüfungen nach § 29 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung

Bekanntgabe, Wirksamkeit und Vorbehalt der Nachprüfung

Unterabschnitt 2

Internetbasierte Außerbetriebsetzung

Antrag auf Außerbetriebsetzung

Außerbetriebsetzung

Unterabschnitt 3

Internetbasierte Erstzulassung, Wiederzulassung und Änderung bei Halter- und Wohnsitzwechsel

Gemeinsame Regelungen für die Zulassung und Änderungen

Internetbasierte Erstzulassung

Internetbasierte Wiederzulassung

Internetbasierte Änderung bei Halter- oder Wohnsitzwechsel, sofortige Inbetriebnahme

Abschnitt 3

Zeitweilige Teilnahme am Straßenverkehr

Prüfungsfahrten, Probefahrten und Überführungsfahrten mit rotem Kennzeichen

Probefahrten und Überführungsfahrten mit Kurzzeitkennzeichen

Fahrten zur Teilnahme an Veranstaltungen für Oldtimer

Fahrten im internationalen Verkehr

Fahrten zur dauerhaften Verbringung eines Fahrzeugs in das Ausland

Abschnitt 4

Teilnahme ausländischer Fahrzeuge am Straßenverkehr

Vorübergehende Teilnahme am Straßenverkehr im Inland

Kennzeichen und Unterscheidungszeichen

Beschränkung und Untersagung des Betriebs ausländischer Fahrzeuge

Abschnitt 5

Überwachung des Versicherungsschutzes der Fahrzeuge

Versicherungsnachweis

Mitteilungspflichten der Zulassungsbehörde

Maßnahmen und Pflichten bei fehlendem Versicherungsschutz

Versicherungskennzeichen

Ausgestaltung und Anbringung des Versicherungskennzeichens

Rote Versicherungskennzeichen

Maßnahmen bei vorzeitiger Beendigung des Versicherungsverhältnisses

Versicherungsplakette

Abschnitt 6

Fahrzeugregister

Speicherung der Fahrzeugdaten im Zentralen Fahrzeugregister

Speicherung der Fahrzeugdaten im örtlichen Fahrzeugregister

Speicherung der Halterdaten in den Fahrzeugregistern

Übermittlung von Daten an das Kraftfahrt-Bundesamt

Übermittlung und Speicherung der Daten über Hauptuntersuchungen und Sicherheitsprüfungen im Zentralen Fahrzeugregister

Übermittlung von Daten an die Versicherer

Mitteilungen an die für die Kraftfahrzeugsteuerverwaltung zuständigen Behörden

Übermittlung von Daten an Stellen zur Durchführung des Bundesleistungsgesetzes, des Verkehrssicherstellungsgesetzes, des Verkehrsleistungsgesetzes und von Maßnahmen des Katastrophenschutzes

Übermittlungen des Kraftfahrt-Bundesamtes an die Zulassungsbehörden

Abruf im automatisierten Verfahren

Automatisiertes Anfrage- und Auskunftsverfahren

Sicherung des Abrufverfahrens gegen Missbrauch

Aufzeichnung der Abrufe im automatisierten Verfahren

Abruf im automatisierten Verfahren durch ausländische Stellen

Übermittlungssperren

Löschung der Daten im Zentralen Fahrzeugregister

Löschung der Daten im örtlichen Fahrzeugregister

Zentrale Datenbank der Übereinstimmungsbescheinigungen

Abschnitt 7

Durchführungs- und Schlussvorschriften

Zuständigkeiten

Ordnungswidrigkeiten

Verweis auf technische Regelwerke

Übergangs- und Anwendungsbestimmungen

Inkrafttreten, Außerkrafttreten

(zu § 8 Absatz 1 Satz 4)

(zu § 8 Absatz 1 Satz 6)

(zu § 9a Absatz 4)

(zu § 10 Absatz 2, § 16 Absatz 5 Satz 1, § 16a Absatz 3 Satz 2, § 17 Absatz 2, § 19 Absatz 1 Nummer 3)

(zu § 10 Absatz 3 Satz 2 bis 7)

(zu § 11 Absatz 1)

(zu § 11 Absatz 4)

(zu § 12 Absatz 2)

(zu § 15e Absatz 4)

(zu § 15i Absatz 3)

(zu § 16 Absatz 2 Satz 1)

(zu § 16a Absatz 5 Satz 1)

(zu § 17 Absatz 2 Satz 1)

(zu § 23 Absatz 3)

(zu § 27 Absatz 1 Satz 4)

(zu § 29a Absatz 2 Nummer 3)