Verordnung über die Ausbildung und Prüfung für den verkürzten Aufstieg in den gehobenen Polizeivollzugsdienst in der Bundespolizei

<p>Diese Verordnung regelt die Auswahl, die Ausbildung und das Prüfungsgespräch für den verkürzten Aufstieg von Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamten des mittleren Polizeivollzugsdienstes in den gehobenen Polizeivollzugsdienst in der Bundespolizei nach den §§ <a href="/bund/bpollv/16" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Verkürzter Aufstieg in den gehobenen Polizeivollzugsdienst in der Bundespolizei" data-lli="1" target="_blank">16</a> und <a href="/bund/bpollv/16a" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Verkürzter Aufstieg von Spitzensportlerinnen und Spitzensportlern in den gehobenen Polizeivollzugsdienst in der Bundespolizei" data-lli="0" target="_blank">16a</a> der <a href="/bund/bpollv" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Bundespolizei-Laufbahnverordnung</a>.</p>

Gegenstand

Verordnung über die Laufbahnen des Polizeivollzugsdienstes in der Bundespolizei

<p>(1) Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte in der Spitzensportförderung in der Bundespolizei können zu einem verkürzten Aufstieg in den gehobenen Polizeivollzugsdienst in der Bundespolizei zugelassen werden, wenn <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>dafür ein dienstliches Bedürfnis besteht und</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>die Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamten <dl><dt style="float: left;">a)</dt><dd><div>bei Beginn des Aufstiegs noch nicht 40 Jahre alt sind,</div></dd><dt style="float: left;">b)</dt><dd><div>sich in dem von der Bundespolizei geförderten Spitzensport mindestens drei Jahre bewährt haben,</div></dd><dt style="float: left;">c)</dt><dd><div>den Vorbereitungsdienst für den mittleren Polizeivollzugsdienst in der Bundespolizei mit einem mindestens überdurchschnittlichen Ergebnis abgeschlossen haben und</div></dd><dt style="float: left;">d)</dt><dd><div>erfolgreich an einem Auswahlverfahren teilgenommen haben.</div></dd></dl>Bei der Bemessung der Bewährungszeit sind Zeiten einer Teilzeitbeschäftigung wie Zeiten einer Vollzeitbeschäftigung zu behandeln, soweit nicht zwingende sachliche Gründe entgegenstehen.</div></dd></dl></p><p>(2) Für das Auswahlverfahren gilt <a href="/bund/blv/36" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Auswahlverfahren für den Aufstieg" data-lli="2" target="_blank">§ 36</a> der <a href="/bund/blv" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Bundeslaufbahnverordnung</a> mit der Maßgabe, dass <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>über die Zulassung zum Aufstieg – abweichend von <a href="/bund/blv/36" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Auswahlverfahren für den Aufstieg" data-lli="1" target="_blank">§ 36 Absatz 6</a> der <a href="/bund/blv" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Bundeslaufbahnverordnung</a> – das Bundespolizeipräsidium entscheidet,</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>im Fall des § 36 Absatz 4 Satz 8 der Bundeslaufbahnverordnung die Teilnahme am Auswahlverfahren einmal, bei erfolgreicher Teilnahme auch mehrfach wiederholt werden kann.</div></dd></dl></p><p>(3) Die Aufstiegsausbildung dauert sechs Monate. Sie umfasst eine theoretische und eine praktische Ausbildung. In der theoretischen Ausbildung können Fernlehrmethoden eingesetzt werden.</p><p>(4) Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte in der Spitzensportförderung der Bundespolizei, die die Befähigung für die nächsthöhere Laufbahn nach den Absätzen 1 bis 3 erworben haben, können höchstens ein Amt der Besoldungsgruppe A 11 erreichen. Für die Übertragung eines Amtes der neuen Laufbahn und für die Verleihung des ersten Beförderungsamtes gilt <a href="/bund/blv/40" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Übertragung eines Amtes der neuen Laufbahn" data-lli="0" target="_blank">§ 40</a> der <a href="/bund/blv" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Bundeslaufbahnverordnung</a>. Abweichend davon kann den Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamten in der Spitzensportförderung der Bundespolizei, die mindestens ein Jahr ein Amt der Besoldungsgruppe A 9m mit Amtszulage innehaben, das Amt einer Polizeioberkommissarin oder eines Polizeioberkommissars unmittelbar übertragen werden.</p>

Verkürzter Aufstieg von Spitzensportlerinnen und Spitzensportlern in den gehobenen Polizeivollzugsdienst in der Bundespolizei

<p>(1) Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte können zu einem verkürzten Aufstieg in den gehobenen Polizeivollzugsdienst in der Bundespolizei zugelassen werden, wenn <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>ein dienstliches Bedürfnis besteht und</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>die Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamten <dl><dt style="float: left;">a)</dt><dd><div>bei Beginn des Aufstiegs noch nicht 57 Jahre alt sind,</div></dd><dt style="float: left;">b)</dt><dd><div>sich in einer Dienstzeit von mindestens zehn Jahren bewährt haben,</div></dd><dt style="float: left;">c)</dt><dd><div>sich im Amt der Polizeihauptmeisterin oder des Polizeihauptmeisters mindestens drei Jahre bewährt haben,</div></dd><dt style="float: left;">d)</dt><dd><div>in den letzten beiden dienstliche Beurteilungen überdurchschnittlich bewertet worden sind und</div></dd><dt style="float: left;">e)</dt><dd><div>erfolgreich an einem Auswahlverfahren teilgenommen haben.</div></dd></dl></div></dd></dl><a href="/bund/bpollv/15" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Aufstieg" data-lli="2" target="_blank">§ 15 Absatz 1 Satz 2</a> gilt entsprechend.</p><p>(2) <a href="/bund/bpollv/15" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Aufstieg" data-lli="1" target="_blank">§ 15 Absatz 2</a> gilt entsprechend.</p><p>(3) Die Aufstiegsausbildung dauert sechs Monate. Sie umfasst eine theoretische und eine praktische Ausbildung. In der theoretischen Ausbildung können Fernlehrmethoden eingesetzt werden.</p><p>(4) Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte, die die Befähigung für die nächsthöhere Laufbahn nach den Absätzen 1 bis 3 erworben haben, können höchstens ein Amt der Besoldungsgruppe A 11 erreichen. Für die Übertragung eines Amtes der neuen Laufbahn sowie für die Verleihung des ersten Beförderungsamtes gilt <a href="/bund/blv/40" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Übertragung eines Amtes der neuen Laufbahn" data-lli="0" target="_blank">§ 40</a> der <a href="/bund/blv" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]" data-ll="true" target="_blank">Bundeslaufbahnverordnung</a>. Abweichend davon kann Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamten, die ein Amt der Besoldungsgruppe A 9 mit Amtszulage mindestens ein Jahr innehaben, unmittelbar das Amt einer Polizeioberkommissarin oder eines Polizeioberkommissars übertragen werden.</p>

§ 1 GBPolVDAufstV

Gegenstand