Geflügelpest-Verordnung

Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest

<p><a href="/bund/geflpestschv/45" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Wiederbelegung" data-lli="0" target="_blank">§ 45 Absatz 1 und 3</a> gilt entsprechend. Zusätzlich hat der Tierhalter nach der Wiederbelegung die Maßnahmen nach Maßgabe des Kapitels IV Nummer 8.22 Buchstabe a bis c und e des Anhangs der Entscheidung 2006/437/EG durchzuführen oder durchführen zu lassen.</p>

Wiederbelegung

<p>(1) Geflügelbestände oder sonstige Vogelhaltungen, in denen Geflügelpest amtlich festgestellt worden ist und in denen die gehaltenen Vögel auf Anordnung der zuständigen Behörde getötet und unschädlich beseitigt worden sind, dürfen vorbehaltlich des Absatzes 2 mit Vögeln erst wiederbelegt werden <dl><dt style="float: left;">1.</dt><dd><div>frühestens 21 Tage nach Beendigung der Feinreinigung und Schlussdesinfektion nach <a href="/bund/geflpestschv/44" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Aufhebung der Schutzmaßregeln" data-lli="1" target="_blank">§ 44 Absatz 2 Nummer 3</a> und</div></dd><dt style="float: left;">2.</dt><dd><div>nach Aufhebung der Schutzmaßregeln nach <a href="/bund/geflpestschv/44" data-href="/[lawProviderSlug]/[lawAbbreviation]/[lawNormAbbreviation]" data-tooltip="Aufhebung der Schutzmaßregeln" data-lli="0" target="_blank">§ 44 Absatz 1 Nummer 1</a>.</div></dd></dl>Die Wiederbelegung der Kontaktbestände und sonstigen Vogelhaltungen, in denen auf Anordnung der zuständigen Behörde Geflügel oder gehaltene Vögel getötet und unschädlich beseitigt worden sind, erfolgt nach näherer Anweisung der zuständigen Behörde auf der Grundlage einer von ihr durchgeführten Bewertung des Risikos eines erneuten Ausbruchs der Geflügelpest.</p><p>(2) Nach der Wiederbelegung nach Absatz 1 hat der Tierhalter innerhalb von 21 Tagen die Maßnahmen nach Maßgabe des Kapitels IV Nummer 8.22 Buchstabe a bis d des Anhangs der Entscheidung 2006/437/EG durchzuführen oder durchführen zu lassen.</p><p>(3) Innerhalb des Zeitraums von 21 Tagen nach der Wiederbelegung nach Absatz 1 ist das Verbringen von gehaltenen Vögeln verboten. Abweichend von Satz 1 kann die zuständige Behörde das Verbringen von gehaltenen Vögeln genehmigen, soweit Belange der Tierseuchenbekämpfung nicht entgegenstehen.</p>

Allgemeine Bestimmungen

Abschnitt 1

Begriffsbestimmungen

Schutzmaßregeln bei gehaltenen Vögeln

Abschnitt 2

Allgemeine Schutzmaßregeln

Unterabschnitt 1

Anzeige, Register und Aufzeichnungen

Fütterung und Tränkung

Früherkennung

Schutzkleidung

Weitere allgemeine Schutzmaßregeln

Geflügelausstellungen und Geflügelmärkte

Schutzimpfungen und Heilversuche

Durchführung der Schutzimpfung

Untersuchungen im Falle der Schutzimpfung

Maßregeln für das Verbringen geimpfter Vögel

Maßregeln bei Feststellung von Geflügelpest oder niedrigpathogener aviärer Influenza bei geimpften Vögeln

Aufstallung, Anordnungen

Unterabschnitt 2

Aufstallung

Weitere Anordnungen

Abgabe im Reisegewerbe

Schutzmaßregeln bei Geflügelpest

Unterabschnitt 3

Vor amtlicher Feststellung

Teil 1

Verdachtsbestand

Anordnung für weitere Bestände

Überwachungszone

Nach amtlicher Feststellung

Teil 2

Öffentliche Bekanntmachung

Schutzmaßregeln für den Seuchenbestand

Schutzmaßregeln in besonderen Einrichtungen

Schutzmaßregeln in Bezug auf den Sperrbezirk

Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für gehaltene Vögel

Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für Bruteier und Konsumeier

Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für Fleisch von Geflügel und Federwild

Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für tierische Nebenprodukte

Reinigung und Desinfektion von Transportfahrzeugen

Schutzmaßregeln in Bezug auf das Beobachtungsgebiet

Ausnahmen von der Beobachtungsgebietsregelung

Weitere Ausnahmen von der Beobachtungsgebietsregelung

Schutzmaßregeln in Bezug auf die Kontrollzone

Ausnahmen von der Kontrollzonenregelung

Weitere Ausnahmen von der Kontrollzonenregelung

Schutzmaßregeln für Gebiete mit hoher Geflügeldichte

Risikobewertung

Seuchenausbruch in einem benachbarten Mitgliedstaat

Schutzmaßregeln für den Kontaktbestand

Notimpfungen nach Entscheidung der Kommission

Ausnahmen für das Verbringen innerhalb des Impfgebiets

Ausnahmen für das Verbringen aus dem Impfgebiet

Ausnahmen für das Verbringen von außerhalb des Impfgebiets

Untersuchungen im Falle der Notimpfung

Schutzmaßregeln bei Feststellung der Geflügelpest bei notgeimpften Vögeln

Notimpfungen bei Gefahr im Verzuge

Schutzmaßregeln in Schlachtstätten, auf dem Transport und in Grenzkontrollstellen

Unterabschnitt 4

Schutzmaßregeln

Aufhebung, Wiederbelegung

Unterabschnitt 5

Aufhebung der Schutzmaßregeln

Schutzmaßregeln bei niedrigpathogener aviärer Influenza

Unterabschnitt 6

Schutzmaßregeln für den Bestand

Schutzmaßregeln in Bezug auf das Sperrgebiet

Ausnahmen von der Sperrgebietsregelung

Schutzmaßregeln für weitere Bestände

Notimpfung

Schutzmaßregeln in sonstigen Fällen

Schutzmaßregeln bei Wildvögeln

Abschnitt 3

Besondere Schutzmaßregeln

Verdacht auf Geflügelpest, Geflügelpest

Schutzmaßregeln in Bezug auf den Sperrbezirk und das Beobachtungsgebiet

Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für gehaltene Vögel und Bruteier

Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für Fleisch

Schlussvorschriften

Abschnitt 4

Ordnungswidrigkeiten

Weitergehende Maßnahmen

(weggefallen)

Aufheben bundesrechtlicher Vorschriften

(Inkrafttreten)

(zu § 8 Absatz 3, § 10 Absatz 3, § 11 Absatz 1, § 15 Absatz 5, § 20 Absatz 1, § 21 Absatz 3, § 47 Absatz 1, § 48 Absatz 2)

(zu § 7 Absatz 2, § 13 Absatz 4)

Bundesrecht Deutschland

§ 53 GeflPestSchV

Wiederbelegung